NATO

03. Juni 2016

Wie Obama den Westen verlor

Es war höchste Zeit, dass ein amerikanischer Präsident den Opfern von Hiroshima seinen Respekt erweist. Die ebenso überfällige Entschuldigung war dagegen nicht drin. Neben japanischen Empfindlichkeiten liegt das am tiefsitzenden Zwiespalt der westlichen Staaten gegenüber der Atombombe. Einerseits wünschen sie sich in ferner Zukunft eine "Welt ohne Atomwaffen". Andererseits sind Atombomben für die NATO-Militärstrategen nicht wegzudenken. Dagegen rebelliert jetzt der Rest der Welt: 127 Staaten wollen Atomwaffen einfach verbieten. Deutschland gerät zwischen die Fronten. Von Martin Hinrichs. (mehr...)

30. Mai 2016

NATO-Osterweiterung: "Russland braucht ein Mitspracherecht"

Der Friedensforscher Otfried Nassauer spricht sich für eine engere Kooperation der NATO mit Russland aus. Russland müsse in zentralen Fragen europäischer Sicherheit - wie beispielsweise jetzt bei der Aufnahme Montenegros in die NATO - mitreden dürfen, sagte er im DLF. Ansonsten bestünde die Gefahr eines erneuten Wettrüstens zwischen Russland und dem Westen. (mehr...)

22. April 2016

Nato-Staaten treffen sich mit Russland: Zweifel an der Isolationsstrategie

Erstmals seit 2014 gibt es Gespräche zwischen der Nato und Russland. Es wächst die Einsicht, dass die Isolation Russlands nicht weiterhilft. Von Andreas Zumach. (mehr...)

17. März 2016

NATO-Auftrag: Flüchtlingsabwehr in der Ägäis

Ganz schnell hat die NATO Mitte Februar auf Anregung von Frau Ministerin von der Leyen eine Mission zur Flüchtlingsabwehr in der Ägäis beschlossen. Die NATO solle zur Eindämmung der unkontrollierten Migration nach Europa beitragen. Von der Leyen hatte beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 10./11. Februar deutlich gemacht, dass Deutschland sich auf keinen Fall auf einen Einsatz einlassen wolle, der den Weg nach Griechenland und damit in die EU sicherer mache. Der Auftrag lautet, Informationen über Flüchtlingsbewegungen an die griechischen und türkischen Behörden sowie an FRONTEX weiterzugeben. Falls dann doch Flüchtlinge gerettet werden sollten, sollen sie umgehend in die Türkei zurückverfrachtet werden. Von Martin Singe. (mehr...)

16. März 2016

Türkei: Auf der Schwelle

Seit Tagen birgt der türkische Beschuss von Positionen der kurdischen Selbstverteidigungsmilizen YPG in Nordsyrien ein gehöriges Eskalationspotenzial. Folgen Bodentruppen, wird gefragt. Präsident Erdogan riskiert einen militärischen Crash mit Russland. Von Lutz Herden. (mehr...)

16. Februar 2016

Blindgänger des Kalten Krieges

Die Russische Föderation will nicht als Partner schlechthin, sondern als Großmacht anerkannt sein - und das nicht nur innerhalb des postsowjetischen Raumes. Von Lutz Herden. (mehr...)

15. Februar 2016

Sicherheitskonferenz: Stell dir vor, es ist ...

Auf der Sicherheitskonferenz in München sind alle damit beschäftigt, anderen die Schuld zuzuschieben. Sie reden vom Frieden - aber der Krieg ist längst da. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

15. Februar 2016

NATO steigt in Syrienkrieg ein

Unmittelbar vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz tagten in Brüssel die Verteidigungsminister_innen der NATO. Am meisten öffentliche Aufmerksamkeit zog der Beschluss auf sich, dass sich der Marineverband Standing Maritime Group 2 unter Führung des deutschen Einsatzgruppenversorgers "Bonn" am "Einsatz gegen Schlepper" in der Ägäis beteiligen werde. Zugleich wurde jedoch auch grundsätzlich beschlossen, dass die AWACS-Flugzeuge der NATO - die in der Regel auch mit deutscher Besatzung fliegen - die "Allianz gegen den IS", an der Deutschland bereits durch Stabspersonal, eine deutsche Fregatte, Aufklärungstornados und Luftbetankung beteiligt ist, unterstützen sollen. Von Christoph Marischka. (mehr...)

12. Februar 2016

Nato beschließt Kampf gegen Flüchtlinge: Die Zurückschlepperbande

Nato-Kriegsschiffe überwachen künftig in der Ägäis Überfahrten von Flüchtlingen. Schiffbrüchige werden in die Türkei zurückgebracht. Von Andreas Zumach. (mehr...)

11. Februar 2016

NATO-Einsatz gegen Flüchtlinge

Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL warnt anlässlich des geplanten Einsatzes der NATO in der Ägäis vor einem Bruch der Menschenrechte von Flüchtlingen. Auf Ablehnung stoßen der diskutierte Militäreinsatz in der Ägäis und die Einstufung der Türkei als sogenannter sicherer Drittstaat. Die vorgesehene Ausspähung der Ägäis durch die NATO und die Weitergabe von Daten in die Türkei ist perfide. "Dies ist Beihilfe zur Aushebelung des Asylrechts. Die EU will, dass die Fluchtwege durch die Türkei geblockt werden. Dies ist die Aushebelung des Flüchtlingsrechts auf kaltem Weg", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Um dem den Anschein der Legalität zu verleihen, soll die Türkei als "sicherer Drittstaat" eingestuft werden. (mehr...)