NATO
19. August 2014
NATO: Klimkin will mehrAuf dem Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands lastete die Forderung Kiews nach militärischem Beistand des westlichen Bündnisses. Von Lutz Herden. (mehr...) 12. August 2014 Ukraine: Griff zum roten TelefonDas Londoner European Leadership Network alarmiert und warnt vor einem "Krieg aus Versehen". Der kann zwischen der Ukraine und Russland ausbrechen, ist aber genauso als Crash zwischen US-Einheiten und der russischen Armee denkbar, was die NATO gewiss nicht untätig ließe. Das Netzwerk prominenter Sicherheitspolitiker verlangt mehr Kommunikation und Transparenz, um "Beinahe-Zusammenstöße" der gegnerischen Lager zu vermeiden. Von Lutz Herden. (mehr...) 24. Juli 2014 1994: Weichenstellung zum KriegVor 20 Jahren fällt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein folgenschweres Urteil: Out-of-area-Einsätze der Bundeswehr sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Von Michael Jäger. (mehr...) 28. Mai 2014 Aufruf zu dezentralen Mahnwachen und anderen Aktionen für den Frieden in der UkraineDie Friedensbewegung teilt mit vielen Menschen die Sorge um den Frieden in Europa. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem 60 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt deshalb am 31. Mai um 5 vor 12 Uhr dezentrale Aktionen in ganz Deutschland. Auch nach den Wahlen in der Ukraine sind erforderlich: Deeskalation, Waffenstillstand, Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung statt Sanktionen und Militäreinsatz. (mehr...) 22. Mai 2014 Erklärung: Aus Sorge um den FriedenAus Sorge um den Frieden in der und um die Ukraine haben sich zahlreiche Bürger/innen mit einer Erklärung an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit gewandt. "Lassen Sie nicht zu, dass der Kampf um die Ukraine zu einem Stellvertreterkrieg zwischen 'dem Westen' und Russland eskaliert!", heißt es darin. Hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs befinde sich die Welt in einer höchst gefährlichen Lage. Dem unverantwortlichen Kampf um geostrategische Positionen und Einflusssphären müsse Einhalt geboten werden. Wirtschaftssanktionen und andere "Strafmaßnahmen" gegen Russland seien aber ein "untaugliches Mittel zur Deeskalation". Die Erklärung kann online unterzeichnet werden. (mehr...) 12. Mai 2014 Wolfgang Sternstein: EUCOM und AFRICOMDie USA sind nicht nur mit Abstand die größte Militärmacht der Welt, sie haben auch den Globus mit einen dichten Netz von Stützpunkten und Militäreinrichtungen überzogen. Auch in Deutschland gibt es davon mehrere Dutzend. Zu den bedeutendsten gehören die sechs regionalen Kommandozentralen, von denen vier auf dem Territorium der USA liegen, zwei jedoch hier in Deutschland und zwar ausgerechnet in unserer Nachbarschaft: Es sind das EUCOM und das AFRICOM. Von Wolfgang Sternstein. (mehr...) 12. Mai 2014 Ukraine-Konflikt: Brüsseler Offensive gegen MoskauKurz nach dem 1. Mai 2014 begann die militärische Offensive in der Ostukraine. Ermutigt von den USA, der EU und der Bundesregierung begannen ukrainische Truppen unterstützt von Militärhubschraubern, Panzern und Artillerie ihre Angriffe auf von föderalistischen Rebellen gehaltene Städte. Zusätzlich sollen Milizen der faschistischen Organisation Rechter Sektor, die neben der rechtsextremistischen Partei Swoboda über Einzelpersonen auch an der ukrainischen Putschregierung beteiligt ist, an den Attacken beteiligt sein. Am 2. Mai wurden über 40 Menschen in Odessa durch eine Brandschatzung des Gewerkschaftshauses durch Angehörige des "Rechten Sektors" ermordet. Von Martin Hantke. (mehr...) 08. Mai 2014 Die Waffen müssen schweigen: Mehr Aktionen für Frieden sind notwendigDie Situation in der Ukraine ist mehr als kritisch. Eine Dynamik hin zu Krieg - auch über die Grenzen der Ukraine hinaus - scheint in Gang geraten zu sein. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Akteure in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. (mehr...) 02. Mai 2014 Ukraine: Den Crash-Test absagenWarum paktieren die USA und die EU mit einer Interimsregierung, der das Land längst entglitten ist. Die Wahlen am 25. Mai werden daran kaum etwas ändern. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. April 2014 Konstantin Wecker: Lasst uns diesen Krieg verhindernGerne wird der europäischen Friedensbewegung unterstellt, sie würde blind einem russischen Diktator zujubeln, wenn sie, zum Beispiel, skeptisch ist gegenüber Meldungen wie diesen: "Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, hatte mitgeteilt, dass es "erdrückende Beweise" gäbe, dass Russland in der Ostukraine Unruhe stifte." (SPIEGEL online) Erinnert die Wortwahl nicht fatal an die "erdrückenden Beweise", die George Bush zum Einmarsch in den Irak instrumentalisierte? Von Konstantin Wecker. (mehr...) |
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