NATO

25. Juli 2012

Die Zukunft der Atomwaffen in Europa - Weichenstellungen

Derzeit werden Weichen gestellt. Weichen, die darüber entscheiden, ob der Zug in den kommenden Jahren weiter in Richtung nukleare Abrüstung in Europa fährt, oder ob 25 Jahre nach der strukturellen Trendwende durch den INF-Vertrag nukleare Rüstungsvorhaben wieder zu einem wichtigen Element der Sicherheitspolitik in Europa werden. Erstmals könnte es wieder zu einem nuklearen Modernisierungs- oder gar Aufrüstungsschritt kommen. Das politische Bewusstsein für die Bedeutung und Tragweite dieser Weichenstellung und für die Notwendigkeit politischer Einmischung ist bislang zu wenig ausgeprägt. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

16. Juli 2012

Syrien: Kurs halten auf eine zivile politische Lösung

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie erklärt: Der gewaltfreie Kampf gegen die staatliche Repression in Syrien ist für uns ein Symbol für das Bemühen in vielen Teilen der Welt, Unterdrückung zu überwinden, ohne dabei durch neue Gewalt Verfeindung und Hass zu schüren, die Demokratisierung und Kooperation weiter verhindern würden. So verständlich Versuche sind, sich mit Waffen zu verteidigen, wissen wir doch aus vielen Erfahrungen, dass dies nur zu weiteren Eskalationen führen kann und den Interessen der Syrer und Syrerinnen an Menschenrechten und Freiheit widerspricht. Die gewaltfreien Oppositionsgruppen in Syrien sind wie wir ein Teil des weltweiten Bemühens, Krieg und Unterdrückung gewaltlos und mit zivilen Mitteln zu überwinden. Hierauf beruht unsere Solidarität. (mehr...)

07. Juli 2012

Ist Israels Existenz bedroht? Über Halbwahrheiten der Spiegel U-Boot-Titelgeschichte

Der Spiegel hat in seiner Titelgeschichte vom 04.06.2012 "Geheim-Operation Samson - Wie Deutschland die Atommacht Israel aufrüstet" wichtige Informationen über die Lieferungen atomar umrüstbaren deutschen U-Boote an Israel veröffentlicht. Er hat allerdings mit diesem insgesamt informativen Beitrag nur die halbe Wahrheit erzählt. Es stellt sich nunmehr grundsätzlich die Frage, ob Israels Existenz, wie hier gemeinhin weit und breit angenommen wird, wirklich bedroht ist. Mohssen Massarrat versucht, auf diese Frage eine möglichst präzise Antwort zu geben. (mehr...)

15. Juni 2012

Gegen die Militarisierung der Jugend

Die War Resisters' International sehen es als wichtig an, auf Veränderungen in Europa im Bereich der Rekrutierung durch das Militär - weg von der Wehrpflicht und in Richtung "freiwilliger" Rekrutierung - zu reagieren, und sich den Herausforderungen, die sich daraus für eine antimilitaristische Bewegung ergeben, stellen. Paradoxerweise führt das Ende der Zwangsrekrutierung durch die Wehrpflicht zu einer zunehmenden Militarisierung, da das Militär Personal rekrutieren und seine derzeitigen und zukünftigen Kriege rechtfertigen muss. Von Andreas Speck. (mehr...)

05. Juni 2012

Syrien: Geiseln eines Bürgerkrieges

Kofi Annans UN-Mission bleibt der letzte Wall gegen eine hemmungslose Eskalation. Der Region droht andernfalls ein Stellvertreterkrieg. Von Sabine Kebir. (mehr...)

24. Mai 2012

Demokratie? Einsparen! - Arbeitsteilung in der Nato könnte zu Zwangshandlungen führen

Die Nato verharrt mehr als 20 Jahre nach dem Zerfall des Warschauer Paktes und seiner Führungsmacht Sowjetunion in der Logik des Kalten Krieges. Das zeigen die Beschlüsse des Chicagoer Gipfels. Das Projekt zum Schutz Europas vor Raketen aus dem Nahen/Mittleren Osten will die stärkste Militärallianz der Welt ohne gleichberechtigte Teilnahme Russlands und damit auch im Konflikt mit Moskau umsetzen. Und die in Deutschland und drei anderen Nato-Staaten stationierten Atomwaffen der USA sollen nicht abgezogen, sondern modernisiert werden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

21. Mai 2012

"NATO in einer Zeitschleife gefangen": Atomwaffen werden nicht aus Deutschland abgezogen

Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert die heute bekannt gewordenen Beschlüsse des NATO-Gipfels in Chicago. "Besonders enttäuscht sind wir über das Festhalten an der Nuklearstrategie und dem Beharren auf der Stationierung von Atomwaffen in Europa", so Roland Blach, Kampagnenkoordinator und Geschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg. Die Enttäuschung bezieht sich auch auf Bundesaußenminister Westerwelle. "Großen Ankündigungen ist nur heiße Luft gefolgt", so Blach weiter. Der Beschluss des Bundestages zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vom März 2010 wird damit jahrelang nicht umgesetzt. (mehr...)

21. Mai 2012

Bremsklotz Raketenschirm

Russlands neu gewählter Präsident Wladimir Putin fehlt beim G8- wie beim NATO-Gipfel und begründete sein Fernbleiben mit dringenden Aufgaben bei der Regierungsbildung. Der wahre Grund aber ist wohl ein anderer: der Streit zwischen Moskau und dem Westen über eine gemeinsame Raketenabwehr für Europa. Denn die Raketenabwehr von NATO und USA ist der Hauptstreitpunkt zwischen Russland und dem Westen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

14. Mai 2012

Tagung "Friedenskultur 2012" ruft zur Teilnahme an internationaler Fahrradaktion auf

In knapp einer Woche sitzen die NATO-Mitgliedsstaaten wieder in Chicago zusammen und entscheiden über die Verteidigung Europas - mit oder ohne taktische Atomwaffen. Offensichtlich sollen die Atomwaffen auf absehbare Zeit in Europa bleiben. Die Veranstalter der Tagung der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" in Essen am Wochenende riefen aus Protest zur Teilnahme an der internationalen Fahrradaktion "Global Zero Now" auf, um für einen sofortigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und den Stopp ihrer Modernisierung einzutreten. (mehr...)

14. Mai 2012

Michel Chossudovsky: Wer war Osama? Wer ist Obama?

Während Barack Hussein Obama, der Präsident und Oberbefehlshaber der USA, den ersten Jahrestag der angeblichen Tötung bin Ladens feiert, bleibt die Hauptfrage "Wer war Osama bin Laden eigentlich?" weiterhin ungeklärt. Mit Lügen und erfundenen Behauptungen - die er auch in seinem Wahlkampf verwenden will - zeichnet Obama in seiner sorgfältig komponierten Rede eine reine Fantasiewelt, in der überall "böse Buben" lauern, die "Terroranschläge" planen. Islamistische "Dschihadisten" sollen angeblich die westliche Zivilisation bedrohen. Von Michel Chossudovsky. (mehr...)