NATO
21. Mai 2012
"NATO in einer Zeitschleife gefangen": Atomwaffen werden nicht aus Deutschland abgezogenDie Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert die heute bekannt gewordenen Beschlüsse des NATO-Gipfels in Chicago. "Besonders enttäuscht sind wir über das Festhalten an der Nuklearstrategie und dem Beharren auf der Stationierung von Atomwaffen in Europa", so Roland Blach, Kampagnenkoordinator und Geschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg. Die Enttäuschung bezieht sich auch auf Bundesaußenminister Westerwelle. "Großen Ankündigungen ist nur heiße Luft gefolgt", so Blach weiter. Der Beschluss des Bundestages zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vom März 2010 wird damit jahrelang nicht umgesetzt. (mehr...) 21. Mai 2012 Bremsklotz RaketenschirmRusslands neu gewählter Präsident Wladimir Putin fehlt beim G8- wie beim NATO-Gipfel und begründete sein Fernbleiben mit dringenden Aufgaben bei der Regierungsbildung. Der wahre Grund aber ist wohl ein anderer: der Streit zwischen Moskau und dem Westen über eine gemeinsame Raketenabwehr für Europa. Denn die Raketenabwehr von NATO und USA ist der Hauptstreitpunkt zwischen Russland und dem Westen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 14. Mai 2012 Tagung "Friedenskultur 2012" ruft zur Teilnahme an internationaler Fahrradaktion aufIn knapp einer Woche sitzen die NATO-Mitgliedsstaaten wieder in Chicago zusammen und entscheiden über die Verteidigung Europas - mit oder ohne taktische Atomwaffen. Offensichtlich sollen die Atomwaffen auf absehbare Zeit in Europa bleiben. Die Veranstalter der Tagung der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" in Essen am Wochenende riefen aus Protest zur Teilnahme an der internationalen Fahrradaktion "Global Zero Now" auf, um für einen sofortigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und den Stopp ihrer Modernisierung einzutreten. (mehr...) 14. Mai 2012 Michel Chossudovsky: Wer war Osama? Wer ist Obama?Während Barack Hussein Obama, der Präsident und Oberbefehlshaber der USA, den ersten Jahrestag der angeblichen Tötung bin Ladens feiert, bleibt die Hauptfrage "Wer war Osama bin Laden eigentlich?" weiterhin ungeklärt. Mit Lügen und erfundenen Behauptungen - die er auch in seinem Wahlkampf verwenden will - zeichnet Obama in seiner sorgfältig komponierten Rede eine reine Fantasiewelt, in der überall "böse Buben" lauern, die "Terroranschläge" planen. Islamistische "Dschihadisten" sollen angeblich die westliche Zivilisation bedrohen. Von Michel Chossudovsky. (mehr...) 11. Mai 2012 Raketenabwehr: Fanfarenstoß gegen die NATOIm Streit um den geplanten Raketenschild sieht Russland das Abschreckungspotential seiner Nukleararsenale bedroht. Die Zeit der Friedfertigkeit ist vorbei. Von Lutz Herden. (mehr...) 26. April 2012 Atomwaffenexperte warnt in Berlin vor globalem Wettrüsten um militärische Fähigkeiten von AtomwaffenHans Kristensen, Atomwaffenexperte der Vereinigung "Federation of American Scientists" warnte während seines Besuches gestern und heute in Berlin vor den Folgen eines globalen Wettrüstens um die militärischen Fähigkeiten von Atomwaffen. "Alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Atomwaffen", sagte Kristensen. "Das Wettrüsten dreht sich nicht mehr um die Zahl der Atomwaffen, sondern um ihre Fähigkeiten". (mehr...) 24. April 2012 Westliche Militärinterventionen beendenÄrztinnen und Ärzte der IPPNW haben auf ihrem Jahrestreffen im Braunschweiger Ärztehaus ein Ende der westlichen Militärinterventionen von Irak, Libyen bis Afghanistan sowie ein Verbot militärischer Eingriffe in Syrien gefordert. Sie verabschiedeten eine Resolution zur Friedenspolitik, in der sie sich auch für Verhandlungen im Israel-Iran Konflikt sowie eine strikte Ablehnung israelischer und/oder US-amerikanischer Bombardierung aussprachen. (mehr...) 23. April 2012 SIPRI-Rüstungsbericht: Trotz Krise Stagnation auf hohem NiveauWährend europaweit unter Verweis auf die Wirtschafts- und Finanzkrise die Axt an den Sozialbudgets angesetzt wird, spricht sich eine Mehrheit der Menschen in den EU-Ländern dafür aus, stattdessen die Rüstungshaushalte radikal zusammenzustreichen. Der gerade veröffentlichte Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) zeigt, dass der seit vielen Jahren erfolgende rasante Anstieg der Weltrüstungsausgaben zwar erheblich abgemildert wurde. Allerdings handelt es sich hierbei um eine Stagnation auf extrem hohem Niveau: Schließlich stiegen die Weltmilitärausgaben zwischen 2001 und 2011 inflationsbereinigt um etwa 50%! Von Jürgen Wagner. (mehr...) 26. März 2012 Die Zukunft ist JETZT: "Abrüsten statt modernisieren"Die USA planen die in Büchel stationierten Atomwaffen zu modernisieren - trotz des Beschlusses des deutschen Bundestages 2010 und des Koalitionsvertrags von 2009 über den endgültigen Abzug. Heute, genau zwei Jahre nach dem fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschluss, startet daher die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt". In ihrer ersten Phase hat sie zum Ziel, Druck auf die deutsche Politik auszuüben, zu ihren Versprechen zu stehen und ihre Abzugsentscheidung nicht von den Plänen der USA konterkarieren zu lassen. (mehr...) 20. März 2012 "Ich glaube, dass die Frauen eines Tages aufstehen"Nach über zehn Jahren Besatzung in Afghanistan überlebte sie den sechsten Mordanschlag. Malalai Joya wurde als jüngste Parlamentarierin Afghanistans weltberühmt. Aufgrund ihrer Kritik an Besatzung, Regierung und Warlords muss sie in wechselnden Verstecken leben. Ein Gespräch mit Malalai Joya. (mehr...) |
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