NATO
31. Oktober 2009
Afghanistan: Freibrief für Mord und Totschlag?Am 4. September wurde in Afghanistan auf Bundeswehr-Befehl ein Blutbad angerichtet. Am 29.10.2009 nun ist ein streng geheimer NATO-Bericht über diesen Vorgang in einer einzigen gedruckten Ausgabe von Kabul nach Berlin geflogen worden. Und sofort trat Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan vor die Presse: Der Bericht habe die Vorwürfe gegen den Bundeswehr-Oberst Georg Klein entkräftet, der den Schießbefehl gab. Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung e.V. widerspricht dieser Entlastung in einer Stellungnahme. (mehr...) 28. Oktober 2009 Neue Koalition: "Tauschen Atomwaffen gegen Wehrpflicht"Koalitionsverhandlungen sind eine Form des "do ut des". Das belegt auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP. Beide Parteien mussten geben, damit ihnen gegeben wurde. Der FDP wurde gegeben, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen konnte, die verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen. Einlenken und nachgeben musste die FDP dagegen bei einem anderen Thema: Der Wehrpflicht. Diese bleibt bestehen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 07. Oktober 2009 Was kümmert Müllers der Hindukusch?Am 11. 9. 2001 haben Al Quaida-Terroristen zwei Passagierflugzeuge in die Twin-Towers des World Trade Centers in New York gesteuert und so über 3.000 Menschen ermordet. Die hoch komplexe Terroraktion wurde in den USA und Europa - nicht zuletzt in Deutschland - vorbereitet und in den USA ausgeführt. Knapp einen Monat später vor acht Jahren am 7. 10. 2001 begann vorwiegend die US-Armee im Bund mit Warlords und Opium-Baronen aus dem nicht-paschtunischen Norden Afghanistans den Krieg gegen die Taliban-Regierung in Kabul und stürzte diese schnell. Zur Erinnerung: Die Taliban, rigorose Islamisten, waren zuvor mit Hilfe des pakistanischen Geheimdienstes, gefördert durch die USA, an die Macht gekommen. Von Andreas Buro. (mehr...) 10. August 2009 Kaukasus-Krieg mit vielen VerlierernVor einem Jahr waren aller Augen auf Peking gerichtet. Mit einem gigantischen Feuerwerk wurden am 8. August 2008 die olympischen Sommerspiele eröffnet. Aller Augen? Nein, denn Michail Saakaschwili, der Präsident Georgiens, zwang Peking-Besucher wie Wladimir Putin und George W. Bush wenige Stunden zuvor zum Blick auf sein Heimatland. Sein Feuerwerk war von anderer Art. Georgische Truppen traten in der Nacht vom 7. auf den 8. August zum Angriff auf die abtrünnige Republik Südossetien an, um - so der georgische General Kuraschwili - "die verfassungsmäßige Ordnung in der ganzen Region wiederherzustellen". Russland griff militärisch ein; der Krieg war für Georgien binnen fünf Tagen verloren. Politisch hatte er viele Verlierer. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 13. April 2009 Interview mit Noam Chomsky über die Nato, Afghanistan und Obamas Rolle in Israel-Palästina (Teil I)Zum Thema Afghanistan, NATO und die Situation der US-amerikanischen Wirtschaft und der militärischen Macht in der Welt heute interviewt Amy Goodman in Democracy Now! den wohl scharfsinnigsten und wichtigsten Intellektuellen unserer Zeit: Noam Chomsky - Linguist, Philosoph, Gesellschaftskritiker, politischer Kritiker. (mehr...) 09. April 2009 "Highlights" des NATO-Gipfels - Effektivierung von Krieg und Besatzung und Kollisionskurs mit RusslandAngesichts der wichtigen Beschäftigung mit der französischen und deutschen Polizeistrategie, die offensichtlich auf eine bewusste Eskalation der Situation hinarbeitete, um die Proteste gegen den NATO-Gipfel in Straßburg zu zerschlagen, droht die inhaltliche Aufarbeitung des Gipfels ein wenig unterzugehen. Eine erste vorläufige Analyse der Kernelemente ergibt, dass auf dem NATO-Gipfel der Eskalationskurs des Bündnisses konsequent fortgesetzt wurde. Sämtliche Entscheidungen deuten auf eine Intensivierung des Kriegskurses hin. Allein schon deshalb wird man sich auch in Zukunft weiter kritisch mit der NATO auseinandersetzen müssen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 23. März 2009 Frankreich-NATO: Zurück ins GliedPräsident Sarkozy hat seine Mehrheit in der Nationalversammlung für die NATO-Rückkehr aktiviert, auch wenn mancher Abgeordnete mehr diszipliniert als überzeugt schien. Von Rudolf Walther. (mehr...) 22. März 2009 Die Europäer werden gestreichelt und dürfen blutenTransatlantische Priorität genießt, was den USA nützt. Für deren Schicksal sind Europa und die NATO heute weniger wichtig als während des Kalten Krieges. Von Konrad Ege. (mehr...) 13. März 2009 Jahrestag: Der Finger am AbzugDie aggressive Strategie der NATO ist falsch und veraltet. Probelauf war der Kosovo-Krieg. Schon damals gab es bessere Lösungen. Von Reinhard Mutz. (mehr...) 05. März 2009 Kosovo-Krieg: So viele Bomben wie möglichVor zehn Jahren schickte die rot-grüne Regierung erstmals seit 1945 wieder deutsche Soldaten in den Kampfeinsatz. Es durfte keine Feuerpause geben. Von Eric Chauvistré. (mehr...) |
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