NATO
08. August 2004
NATO-Gipfel in IstanbulLängst beschränkt sich die NATO nicht mehr auf ihren eigentlichen Wirkungskreis im Nordatlantik, dessen Gebiet zu verteidigen sie einst angetreten ist. Wenn der NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bei Gipfelbeginn am 28. Juni in Istanbul davon sprach, dass es gelte, “Brücken des Vertrauens und des Dialogs zwischen strategisch wichtigen Regionen der Welt” zu bauen und dabei besonders die zwischen der “Euroatlantischen Gemeinschaft und der weiteren Region des Mittleren Ostens” hervorhob, dann zeigt das genau diese Orientierung. (mehr...) 26. Juni 2004 medico kritisiert NATO- und US-Politik in AfghanistanGegen eine weitere Militarisierung der Politik gegenüber Afghanistan wendet sich die Frankfurter Hilfsorganisation medico international, die in Afghanistan umfangreiche Programme zur Minenräumung und Kriegsopferrehabilitation durchführt. Alle Versuche, mit Hilfe der von der NATO geführten ISAF die Macht der warlords einzuschränken, sind bislang gescheitert. (mehr...) 16. Mai 2004 Als die Dämme brachen: Präzedenzfall Jugoslawien 1999 - Ernstfall Irak 2003Was bleibt vom internationalen Recht, wenn der internationale Verteilungskampf schärfer wird? Wenn der Krieg um eine Neuordnung der Welt den alten Staaten furchtbare, bisher nicht gekannte Gegner gegenüberstellt? Wenn Formen des Terrors auftreten, die von den alten Staaten Europas und Nordamerikas zwar selbst erfunden wurden, nun aber ihrer Kontrolle entgleiten und sich gegen sie selbst wenden? Norman Paech schreibt über das Recht auf “humanitäre Interventionen” zum Recht auf präventive Kriege. (mehr...) 11. April 2004 Sozialer Protest und Ostermarsch gehören zusammen!Das Neue Europa wird ein mächtiger supranationaler Staat. Dabei geht es nicht um Bürgerrechte oder mehr Wohlstand für die “alten” bzw. “neuen” EU-BürgerInnen. Großeuropa steht ganz im Zeichen des Neoliberalismus. Großeuropa wird zu einer Wirtschaftsmacht, die sich mit den USA messen kann - eventuell noch mächtiger. Den Preis zahlen die EU-BürgerInnen - ein hoher Preis, denn unter anderem werden die Sozialstaaaten zerschlagen. Von Andrea Noll. (mehr...) 22. August 2003 Ein Jahr nach der NATO-Bombardierung Jugoslawiens: Dieser Krieg war weder notwendig noch hilfreich!Am 24. März 2000 ist es genau ein Jahr her, seit die Nato-Staaten mit ihrem Bombenkrieg gegen die Republik Jugoslawien begonnen haben. Die Bundesrepublik Deutschland war zum ersten Mal seit 1945 wieder mit Waffen und Armee dabei. Dieser geschichtlich tiefe Einschnitt muss wegen seiner weitreichenden Folgen dringend weiter aufgearbeitet werden. Dazu einige Anmerkungen. (mehr...) 22. August 2003 Gulliver ruft, die Zwerge folgenDie NATO, Afghanistan und der Irak: Das “alte Europa” soll der neuen amerikanischen Kolonialherrschaft dienen. Ein Beitrag von Oberstleutnant Jürgen Rose. (mehr...) 01. Oktober 2001 Zur Zukunft der Friedensbewegung nach dem NATO-Krieg gegen JugoslawienClemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund - Deutscher Zweig, geht in seinen Thesen auf die politische Situation nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien ein und auf die Perspektive der Friedensbewegung. (mehr...) 21. September 2001 Der unerklärte NATO-Krieg. Anmerkungen zur Interessenpolitik im Kosovo-Krieg und zu deren FolgenDie mit ständig gesteigerter Intensität fortgesetzte Bombardierung durch die NATO zeigt unzweideutig die völlige Untauglichkeit militärischer Gewaltanwendung zur Lösung politischer Konflikte. Der humanitäre Notstand, mit dem der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien begründet wird, hat sich im Gefolge dieser Eingriffe zu einer dramatischen Tragödie gesteigert. Die Bombardierungen haben nicht einem einzigen Menschen im Kosovo geholfen. Von Michael Schmid. (2. Juni 1999) (mehr...) 10. Juni 2001 Lernen aus dem KriegKollateralschäden: Die Leichtigkeit, mit der die bombardierenden NATO-Staaten sie für zwangsläufig erklärten, weist auf politisch moralische Verwahrlosung. Von Wolf-Dieter Narr, Roland Roth, Klaus Vack. (mehr...) |
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