USA - Nordamerika
22. Mai 2006
Entschlossene GeschlossenheitWenn die US-Seite auch künftig nicht anderes vorzuweisen hat als Unnachgiebigkeit und die stereotype Formel "völliger Verzicht auf jede Anreicherung von Uran", wird Teheran klar nein sagen. Deshalb wollen ja die Vereinigten Staaten auf jeden Fall eine neue UN-Resolution, die in der Aussage klar ist und ihnen mehr Handlungsspielraum verschafft als die bisherigen Beschlüsse des Sicherheitsrates in Sachen Iran. Sie bestehen auf dem Bezug zu Kapitel VII der Charta und damit auf der Option Militärschlag. Von Mohssen Massarrat. 20. Mai 2006 Casus belli - oder die normative Kraft des FaktischenAnders als die großen offiziellen Atommächte USA, Frankreich, Großbritannien und Russland ist Iran seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag und dessen Zusatzabkommen nachgekommen. Es ist geradezu gespenstisch. Angesichts eines in Flammen stehenden Irak hat der UN-Sicherheitsrat nichts Besseres zu tun, als sich mit dem Iran zu befassen - einer insgesamt stabilisierenden Kraft in der Region und als islamistisches Regime weit gemäßigter als zum Beispiel das saudische oder kuwaitische. Von Andrea Noll. (mehr...) 04. Mai 2006 Fataler Iran-ResolutionsentwurfAls Weg in eine bald nicht mehr umkehrbare Eskalationsspirale bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative den von Großbritannien und Frankreich in den UN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionsentwurf auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta. Absolut fatal wäre seine Annahme, die aber auf Grund der bekannten Bedenken Chinas und Russlands unwahrscheinlich sei. Auch wenn die wirtschaftlichen Interessen für diese blockierende Haltung mehr als durchsichtig seien: Die beiden Veto-Mächte könnten in dieser Haltung nur unterstützt werden. Von Manfred Stenner. 03. Mai 2006 Geplante Testexplosion in Nevada wird zur nuklearen GeneralprobeWashington. Auf dem Gelände des Nevada Test Site ist für Juni eine Großdetonation geplant. Diese Explosion soll Kriegsplanern helfen, die kleinste Atomwaffe zu entwickeln, die gerade noch in der Lage wäre, unterirdische Ziele zu zerstören. Manche befürchten, dies könne bedeuten, dass wieder einmal Druck zur Einführung taktischer Nuklearwaffen erzeugt wird. Von Robert Gehrke. (mehr...) 23. April 2006 Wer ist der Hund? Wer ist der Schwanz?Fast alle amerikanischen Medien wollen nichts von palästinensischen und israelischen Friedensaktivisten wissen. Was die amerikanischen Professoren betrifft, so wissen fast alle, welche Seite ihres Brotes mit Butter bestrichen ist. Wenn trotz allem einer von ihnen den Mund zu öffnen wagt und etwas gegen die israelische Politik sagt - was alle paar Jahre einmal vorkommt - wird er unter einem Hagel von Verwünschungen begraben: ein Antisemit, ein Holocaustleugner, ein Neo-Nazi. Von Uri Averny. (mehr...) 21. April 2006 Noch ein endloser Blitzkrieg?Iran: Bush will den Krieg - und Ahmadinedschad scheut ihn nicht. Dabei dient die Atlantische Geschlossenheit nur dazu, die EU in eine US-Intervention zu verwickeln - Russlands Kompromiss wäre ein Ausweg. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 20. April 2006 Im Streit mit Iran geht es um die Macht am Persischen GolfDer Iran-Konflikt hat den Ölpreis hochgetrieben. In Nahost, der Region mit den größten Ölvorräten, spielt Teheran eine Schlüsselrolle. Es ist der einzige Staat der Region, wo die USA keinen Einfluss haben. Analyse von Karl Grobe. (mehr...) 11. April 2006 Gefahr zieht aufMilitärs werden unter anderem dafür bezahlt, Pläne für alle denkbaren Waffeneinsätze auszuarbeiten. Ob sie verwirklicht werden, entscheidet die politische Führung, jedenfalls in zivil geführten Staaten. Nun deuten glaubwürdige Nachrichten darauf hin, dass die Berufssoldaten in der Spitze des Pentagon vor den extremen Plänen für einen möglichen militärischen Einsatz gegen Iran warnen, Plänen, in denen auch Atomwaffen eine Rolle spielen. Die erkennbare Entschlossenheit des Präsidenten George W. Bush, das Ahmadinedschad-Regime zu stürzen, lässt Zweifel an der begütigenden Relativierung der Pläne zu. Es gibt unkontrollierbare Selbstläufer-Mechanismen. Von Karl Grobe. 11. April 2006 Washingtons DrohungenIrans Regierung hält die jüngsten Berichte über Kriegspläne der USA und den möglichen Einsatz von Atomwaffen für rhetorischen Theaterdonner. Der Teheraner Außenamtssprecher Hamid-Reza Asefi sagte am Montag, die jüngsten Berichte über Kriegsvorbereitungen gingen auf die "Wut und Hilflosigkeit" der Washingtoner Regierung zurück. Im New Yorker berichtete der Journalist Seymour Hersh, die Bush-Regierung habe Geheimoperationen in Iran verstärkt und Planungen für einen möglichen Großangriff aus der Luft intensiviert. Diese Berichte legen den Schluss nahe, dass die zivile Führung bis zu Präsident George W. Bush, der die letzte Entscheidung zu treffen hat, im Gegensatz zu den Militärs auf einen Kriegseinsatz dringt. Von Karl Grobe. (mehr...) 10. April 2006 Atomwaffeneinsatz gegen den Iran?Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW hat auf ihrem internationalen Kongress "Zeitbombe Atomenergie. 20 Jahre Tschernobyl" an diesem Wochenende mit Bestürzung auf einen Bericht des US-amerikanischen Magazins The New Yorker reagiert. Demnach planen die USA, unterirdische nukleare Forschungsanlagen im Iran mit Atomwaffen anzugreifen. In einem Appell werden die Kriegspläne der USA einhellig verurteilt. Die deutsche Regierung und Politiker aller Parteien werden aufgefordert, einer deutschen Unterstützung eines Krieges gegen den Iran eine klare Absage zu erteilen. (mehr...) |
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