USA - Nordamerika

28. Januar 2018

Neue atomare Mittelstreckenwaffen für Europa?

Abschnitt 1243 des neuen Haushaltsgesetzes für das US-Verteidigungsministerium ging im vorweihnachtlichen Trubel unter. Gut versteckt in dem 740-Seiten-Wälzer, mit dem der Kongress im Dezember Verteidigungsausgaben von rund 700 Milliarden Dollar autorisierte, steht eine Forderung an Verteidigungsminister James Mattis. Er soll im kommenden Jahr ein Programm in die Verteidigungsplanung aufnehmen, um "ein konventionelles, landgestütztes Marschflugkörpersystems mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern" zu entwickeln. Binnen vier Monaten soll er zudem einen Bericht vorlegen, in dem die Kosten, die Zeitpläne und die Machbarkeit eines neuen Systems mit denen eines Umbaus vorhandener Systeme verglichen werden. Der Haken an der Sache: Genau solche Systeme verbietet ein wichtiger Abrüstungsvertrag. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

21. Januar 2018

Maßgeschneidert - Der Entwurf einer Nuklearpolitik für Donald Trump

Noch ist es nur ein Entwurf, vielleicht auch noch nicht der endgültige. Auch Donald Trump könnte noch Änderungen verlangen. Aber schon jetzt steht wohl bereits fest: Tailored, maßgeschneidert, so lautet der zentrale Begriff im neuen Nuclear Posture Review, der Blaupause für die nuklear Sicherheitspolitik, die derzeit für Trumps Präsidentschaft entworfen wird. Über 40 mal kommt in dem 64-Seiten-Papier das Wort "tailored" vor, von maßgeschneiderter Abschreckung und maßgeschneiderten Strategien ist die Rede. Die Huffington Post hat das Dokument am Freitag ins Internet gestellt. Maßgeschneidert, dieses Wort könnte dem US-Präsidenten gefallen und ihn dazu bewegen, seine Unterschrift unter ein Dokument setzen, das vorgeblich Krieg und Atomwaffeneinsätze durch Abschreckung verhindern will, aber von anderen Staaten auch als ziemlich konfrontativ und bedrohlich wahrgenommen werden könnte. Auf jeden Fall verspricht es, teuer zu werden. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

17. Januar 2018

Fire and Fury: Zirkus mit Clowns im Weißen Haus?

Das Buch zeichnet das Bild eines kindischen, eitlen Präsidenten. Was es nicht anspricht: Trump setzt seine Ziele konsequent durch. Von Erich Gysling. (mehr...)

16. Januar 2018

Im Zirkus nichts Neues

Die US-Regierung hat gegenüber Teheran nicht mehr zu bieten als eine festgefahrene Politik der Schmähungen. Von Konrad Ege. (mehr...)

15. Januar 2018

Trump heizt den Atomstreit mit Teheran an

Die USA fordern von den europäischen Verbündeten die Aushandlung eines Zusatzvertrags mit verschärften Auflagen für Teheran. Doch sein Plan stößt auf größte Skepsis. Von Andreas Zumach. (mehr...)

13. Januar 2018

Noch mehr Atomwaffen und Abschreckungsrhetorik

Das neue Atomwaffenkonzept der US-Regierung setzt auf Aufrüstung und gesteigerte Abschreckungsrhetorik. Das kritisieren die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland. Gestern hatte die "Huffington Post" den Entwurf der neuen "Nuclear Posture Review" der Trump-Administration veröffentlicht. (mehr...)

12. Januar 2018

Keine Militärhilfe für Pakistan: Trump hat Recht

Nach einem Jahr im Amt hat die Trump-Administration erstmals eine außenpolitische Entscheidung getroffen, die zu begrüßen ist. Die Streichung von bis zu zwei Milliarden US-Dollar Militärhilfe an Pakistan war seit langem überfällig. Von Andreas Zumach. (mehr...)

28. Dezember 2017

Budgetkürzungen bei der UNO: Von den USA erpresst

Kein Mitglied der UNO soll mehr als maximal 10 Prozent ihres Haushalts finanzieren, damit die neue Weltorganisation nicht in zu starke Abhängigkeit von nur einem Land gerät. Von Andreas Zumach. (mehr...)

22. Dezember 2017

UNO-Vollversammlung lässt sich nicht einschüchtern

Trotz massiver Drohungen der Trump-Administration gegen fast alle 193 UNO-Staaten hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York am Donnerstagabend den völkerrechtswidrigen Entscheid des US-Präsidenten zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels mit Zwei-Drittel-Mehrheit verurteilt. Von Andreas Zumach. (mehr...)

21. Dezember 2017

Die diskriminierten Weißen

Die Umfragewerte sinken. Doch Donald Trump ist aus eigener Sicht und der seiner Getreuen gar nicht schlecht gefahren mit seiner Orientierung an der rechten und weißen Basis. Die Rassensache steht dabei weit vorn. Nun lässt Alabama grüßen nach der Niederlage des konservativen Republikaners Roy Moore bei der Senatsnachwahl. Von Konrad Ege. (mehr...)