Deutsche Außenpolitik

20. November 2018

Kommentar Rüstung Saudi-Arabien: Richtiger Schritt aus falschem Anlass

Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch. Gastkommentar von Otfried Nassauer. (mehr...)

19. November 2018

Merkel und Macron meinen nicht dieselbe europäische Armee

Angela Merkel hat vergangene Woche im Europäischen Parlament eine "echte europäische Armee" befürwortet. Ihre Äußerung ist zugleich Zustimmung und Ablehnung gegenüber dem Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der ebenfalls eine gemeinsame Armee Europas fordert. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

15. November 2018

Deutsche Rüstungsexporte - Verkündete Transparenz mehr Schein als Sein?

Sigmar Gabriel war guter Laune, als er im März 2015 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags erschien, um sich an der Diskussion über eine Petition der "Aktion Aufschrei - Waffenhandel stoppen" für ein weitgehendes Waffenexportverbot zu beteiligen. Der damalige Wirtschaftsminister sah seine Teilnahme als Chance, um sein Eintreten für eine restriktivere Rüstungsexportpolitik öffentlich zu unterstreichen und zu erläutern, was er in seiner bisherigen Amtszeit schon erreicht habe. Besonders wichtig war ihm der Punkt "mehr Transparenz". Von Otfried Nassauer. (mehr...)

14. November 2018

Kommentar Abrüstungspläne mit China: Maas muss liefern

Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

12. November 2018

Rettet den INF-Vertrag

Mit nachgebauten Atomwaffen haben Friedensorganisationen vor der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen den USA und Russland gewarnt. Am Samstag führten sie vor den Botschaften der beiden Länder in Berlin ein Straßentheater auf und forderten ein Festhalten am INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme. Unter anderem haben als Donald Trump und Wladmir Putin verkleidete Personen über rote Telefone miteinander telefoniert und später Atombomben zersägt. (mehr...)

12. November 2018

Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EU

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat. (mehr...)

08. November 2018

Zwangsdienst, Strafjustiz und Staat

In der Graswurzelrevolution Nr. 429 vom Mai 2018 wurde an Johannes Sternstein erinnert, der am 11. März im Alter von 51 Jahren verstorben ist. Stefan Philipp, selbst Totaler Kriegsdienstverweigerer in den 1980er Jahren und Freund von Johannes, nahm das zum Anlass, die näheren Umstände von Johannes Totalverweigerung zu beschreiben. Er schlägt dabei den Bogen zu Zwangsdienst, Strafjustiz und Staat und schreibt einen Teil der Geschichte radikaler Kriegsdienstverweigerung in der BRD. Nach seiner Haftentlassung war Stefan Philipp bis zu ihrer Auflösung nach Aussetzung der Wehrpflicht 25 Jahre lang stellvertretender Vorsitzender der Zentralstelle KDV. Seit 2000 ist er Chefredakteur der DFG-VK-Zeitschrift ZivilCourage. (Graswurzelrevolution-Red.) (mehr...)

02. November 2018

Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.