Deutsche Außenpolitik
28. Juli 2018
Brennpunkt Afrika - Auch wenn die Debatte unbequem ist, müssen wir sie endlich führenEs ist schon paradox - während wir pausenlos über das Thema "Flüchtlinge" sprechen, schweigen wir lieber zu den Fluchtursachen. Neben Kriegen und politischen Unruhen spielen vor allem bei den Flüchtlingen aus Schwarzafrika ökonomische Motive die wichtigste Rolle. Dieser Teilaspekt gerät auch am schnellsten zwischen die ideologischen Mühlsteine der Diskutanten. Während die Rechte von Wirtschaftsflüchtlingen und dem Untergang Europas fabuliert, suchen große Teile der Linken die Schuld im "Kapitalismus" und der Ausbeutung Afrikas durch den weißen Mann. Das ist sicherlich gut gemeint, aber "unterkomplex" und führt uns in der Debatte auch nicht weiter. Und es ist wichtig, dass wir diese Debatte jetzt führen und möglichst schnell zu Ergebnissen kommen, denn die Uhr tickt unaufhörlich und durch Wegsehen werden wir das Problem nicht lösen können. Von Jens Berger. (mehr...) 26. Juli 2018 US-AktivistInnen fordern Strafverfolgung nach AtombunkerbesetzungAm heutigen Vormittag übergeben die Aktivisten aus den USA - Susan Crane und John LaForge - gemeinsam mit ihrem Mitstreiter Gerd Büntzly die Adressen der US-Bürger an die Staatsanwaltschaft in Koblenz. Die zuständige Oberstaatsanwältin Maier verweigert einen möglichen Termin für ein persönliches Gespräch. Vier US-AktivistInnen drangen gemeinsam mit Gerd Büntzly am 16.07.17 in den Hochsicherheitsbereich des Bundeswehr-Militärflugplatzes Büchel ein. Dort sind ca. 20 US-Atombomben stationiert und Bundeswehrpiloten üben im NATO-Bündnis deren Einsatz. Die AktivistInnen durchtrennten bei der Aktion Zäune und wurden erst nach Stunden auf einem Atomwaffenbunker von Soldaten aufgefunden. (mehr...) 25. Juli 2018 Asyl: Das Doppelspiel des Horst SeehoferIn der EU findet längst eine eigene Innenpolitik statt - die der Rechtspopulisten. Während die Kanzlerin dabei nur zuschaut, treibt der Innenminister sie voran. Von Michael Jäger. (mehr...) 25. Juli 2018 1958: Das Jahr der ProtesteAls das Kabinett Adenauer die Bundeswehr mit Kernwaffen ausstatten will, löst das Widerstand quer durch alle Bevölkerungsschichten aus - selbst die "Bild" sagt "Nein". Von Rudolf Walther. (mehr...) 16. Juli 2018 Nato-Gipfel: Teure EskalationMan hätte es kaum für möglich gehalten, aber der NATO gelang es tatsächlich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel (11./12.7.2018), das Absurditätslevel, mit dem die beiden dominierenden Themen - die Debatte um die finanzielle Lastenteilung im Bündnis und die Eskalation im Verhältnis zu Russland - abgearbeitet wurde, noch einmal auf neue Rekordhöhen hochzuschrauben. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 15. Juli 2018 Trump, EU und Deutschland verschärfen auf NATO-Gipfel die globale friedens- und energiepolitische SpannungslageNatürlich ist es der US-Präsident Donald Trump, der mit seinen bösartigen Anschuldigungen, teilweise richtigen Analysen, aber auch Unwahrheiten und Forderungen, den Frieden in der Welt höchst gefährdet. So auch auf dem jüngsten NATO Gipfel in Brüssel. Doch wie die EU und die deutsche Regierung darauf reagieren, wirkt ebenfalls destabilisierend auf die Weltsicherheitslage. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 10. Juli 2018 Gewähr für GewehreBeim Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Heckler & Koch geht es auch um die Rolle von Beamten beim illegalen Waffen-Deal. Von Jan van Aken. (mehr...) 08. Juli 2018 Eindrucksvolles Zeichen für eine atomwaffenfreie WeltEs war ein eindrucksvolles und Mut machendes Zeichen von vielen Christinnen und Christen für eine atomwaffenfreie Welt. Genau ein Jahr nach der Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags waren mehr als 500 Menschen in die Eifel an den Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel gekommen, um einen Gottesdienst zu feiern, aber auch, um ein Signal an die Bundesregierung zu senden, diesen Vertrag ebenfalls zu unterzeichnen. (mehr...) 07. Juli 2018 Ein Jahr Atomwaffenverbot: Friedensnobelpreisträger fordern Beitritt DeutschlandsAm ersten Jahrestag des internationalen Atomwaffenverbots haben Friedensaktivisten die Bundesregierung zum Beitritt aufgefordert. In einem Straßentheater auf dem Berliner Alexanderplatz wagten sie einen optimistischen Blick in die Zukunft: Zwei als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas verkleidete Personen haben einen überdimensionierten Verbotsvertrag unterschrieben. Passanten unterzeichneten zudem eine entsprechende Petition an die Bundesregierung. Organisiert wurde die Aktion von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die maßgeblich am Zustandekommen des UN-Abkommens beteiligt war und dafür im vergangenen Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. (mehr...) 21. Juni 2018 Michael Schmid: "Festung Deutschland" oder "Festung Europa" sind keine humanen Konzepte"Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V." hat am 20. Juni 2018 die 8. Protestkundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Gammertingen (Landkreis Sigmaringen) organisiert. Gleichzeitig wurde am Weltflüchtlingstag ganz generell auf das Schicksal von geflüchteten Menschen aufmerksam gemacht. Nachfolgend dokumentieren wir Ausschnitte einer bei dieser Veranstaltung von Michael Schmid gehaltenen Rede. (mehr...) |
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