Deutsche Außenpolitik
14. November 2018
Kommentar Abrüstungspläne mit China: Maas muss liefernEs ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 12. November 2018 Rettet den INF-VertragMit nachgebauten Atomwaffen haben Friedensorganisationen vor der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen den USA und Russland gewarnt. Am Samstag führten sie vor den Botschaften der beiden Länder in Berlin ein Straßentheater auf und forderten ein Festhalten am INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme. Unter anderem haben als Donald Trump und Wladmir Putin verkleidete Personen über rote Telefone miteinander telefoniert und später Atombomben zersägt. (mehr...) 12. November 2018 Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EUNach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 08. November 2018 Zwangsdienst, Strafjustiz und StaatIn der Graswurzelrevolution Nr. 429 vom Mai 2018 wurde an Johannes Sternstein erinnert, der am 11. März im Alter von 51 Jahren verstorben ist. Stefan Philipp, selbst Totaler Kriegsdienstverweigerer in den 1980er Jahren und Freund von Johannes, nahm das zum Anlass, die näheren Umstände von Johannes Totalverweigerung zu beschreiben. Er schlägt dabei den Bogen zu Zwangsdienst, Strafjustiz und Staat und schreibt einen Teil der Geschichte radikaler Kriegsdienstverweigerung in der BRD. Nach seiner Haftentlassung war Stefan Philipp bis zu ihrer Auflösung nach Aussetzung der Wehrpflicht 25 Jahre lang stellvertretender Vorsitzender der Zentralstelle KDV. Seit 2000 ist er Chefredakteur der DFG-VK-Zeitschrift ZivilCourage. (Graswurzelrevolution-Red.) (mehr...) 02. November 2018 Herren der WeltBeim Fall Khashoggi zeigt der Westen einmal mehr, was er von Menschenrechten wirklich hält. Von Sabine Kebir. (mehr...) 30. Oktober 2018 Deutsche Afrikapolitik schafft FluchtursachenKritik an Investitionskonferenz "Compact with Africa". Wirtschaftliberale Politik gefährdet die soziale Sicherheit und den Zugang zu Bildung und Gesundheit. (mehr...) 29. Oktober 2018 Kommentar Syriengipfel in Istanbul: Erdogans ShowAssad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2018 Syriengipfel bringt auch mit Merkel keinen FortschrittPutin, Erdogan, Macron und Merkel bekräftigen lediglich altbekannte Beschlüsse. Doch Syriens Präsident blockiert weiterhin Verhandlungen über eine neue Verfassung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Oktober 2018 Moral? Come on!Warum die Bundesregierung trotz aller Forderungen nicht auf Rüstungsexporte in Krisengebiete verzichtet. Von Michael Lüders. (mehr...) 27. Oktober 2018 Kommentar Nato-Manöver in Norwegen: Der neue Kalte KriegDie Kriegsübung der Nato gründet auf einer falschen Annahme. Sie provoziert Russland erst recht - und verschleudert außerdem Steuergelder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) |
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