Deutsche Außenpolitik
02. November 2018
Herren der WeltBeim Fall Khashoggi zeigt der Westen einmal mehr, was er von Menschenrechten wirklich hält. Von Sabine Kebir. (mehr...) 30. Oktober 2018 Deutsche Afrikapolitik schafft FluchtursachenKritik an Investitionskonferenz "Compact with Africa". Wirtschaftliberale Politik gefährdet die soziale Sicherheit und den Zugang zu Bildung und Gesundheit. (mehr...) 29. Oktober 2018 Kommentar Syriengipfel in Istanbul: Erdogans ShowAssad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2018 Syriengipfel bringt auch mit Merkel keinen FortschrittPutin, Erdogan, Macron und Merkel bekräftigen lediglich altbekannte Beschlüsse. Doch Syriens Präsident blockiert weiterhin Verhandlungen über eine neue Verfassung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Oktober 2018 Moral? Come on!Warum die Bundesregierung trotz aller Forderungen nicht auf Rüstungsexporte in Krisengebiete verzichtet. Von Michael Lüders. (mehr...) 27. Oktober 2018 Kommentar Nato-Manöver in Norwegen: Der neue Kalte KriegDie Kriegsübung der Nato gründet auf einer falschen Annahme. Sie provoziert Russland erst recht - und verschleudert außerdem Steuergelder. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 26. Oktober 2018 Nato-Manöver in Norwegen: Kriegsspiel in großem StilDas Manöver "Trident Juncture" ist die aufwendigste Militärübung seit dem Fall der Mauer. Russland wird als fiktiver Gegner genannt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Oktober 2018 NATO-Manöver ist Provokation gegen RusslandKathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag: "Es geht bei diesem militaristischen Spektakel nicht um "Abschreckung": Dieses Manöver ist eine Provokation gegen Russland und treibt uns mit einer willkürlich konstruierten Bedrohungslüge an den Rand eines realen militärischen Konflikts. NEIN zu Trident Juncture! Wir brauchen sofort eine neue Entspannungspolitik und keinen neuen Kalten Krieg!" (mehr...) 24. Oktober 2018 Afrika: China war hungrigerDeutschland verabschiedet die Almosenmentalität und geht zur Investitionsoffensive über - viel zu spät. Von Michael Krätke. (mehr...) 23. Oktober 2018 Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen - Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordertIn Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Saudi-Arabien im Wert von 416 Millionen Euro erteilt - und das, obwohl Riad die Militärkoalition im Jemen-Krieg anführt. (mehr...) |
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