Deutsche Außenpolitik
10. Juli 2018
Gewähr für GewehreBeim Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Heckler & Koch geht es auch um die Rolle von Beamten beim illegalen Waffen-Deal. Von Jan van Aken. (mehr...) 08. Juli 2018 Eindrucksvolles Zeichen für eine atomwaffenfreie WeltEs war ein eindrucksvolles und Mut machendes Zeichen von vielen Christinnen und Christen für eine atomwaffenfreie Welt. Genau ein Jahr nach der Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags waren mehr als 500 Menschen in die Eifel an den Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel gekommen, um einen Gottesdienst zu feiern, aber auch, um ein Signal an die Bundesregierung zu senden, diesen Vertrag ebenfalls zu unterzeichnen. (mehr...) 07. Juli 2018 Ein Jahr Atomwaffenverbot: Friedensnobelpreisträger fordern Beitritt DeutschlandsAm ersten Jahrestag des internationalen Atomwaffenverbots haben Friedensaktivisten die Bundesregierung zum Beitritt aufgefordert. In einem Straßentheater auf dem Berliner Alexanderplatz wagten sie einen optimistischen Blick in die Zukunft: Zwei als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas verkleidete Personen haben einen überdimensionierten Verbotsvertrag unterschrieben. Passanten unterzeichneten zudem eine entsprechende Petition an die Bundesregierung. Organisiert wurde die Aktion von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die maßgeblich am Zustandekommen des UN-Abkommens beteiligt war und dafür im vergangenen Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. (mehr...) 21. Juni 2018 Michael Schmid: "Festung Deutschland" oder "Festung Europa" sind keine humanen Konzepte"Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V." hat am 20. Juni 2018 die 8. Protestkundgebung gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Gammertingen (Landkreis Sigmaringen) organisiert. Gleichzeitig wurde am Weltflüchtlingstag ganz generell auf das Schicksal von geflüchteten Menschen aufmerksam gemacht. Nachfolgend dokumentieren wir Ausschnitte einer bei dieser Veranstaltung von Michael Schmid gehaltenen Rede. (mehr...) 21. Juni 2018 Schlichtweg katastrophal!: Dritthöchste Genehmigungswerte und politisch fragwürdige Empfängerländer"2015, 2016 und 2017 werden als die Jahre neuerlicher Negativrekorde bei Rüstungsexporten in der Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen", betont Jürgen Grässlin, Kampagnensprecher und Bundessprecher der DFG-VK. "Nie zuvor genehmigte eine Bundesregierung so viele Einzelausfuhren in alle Welt, als in diesen drei Jahren. Unter den Empfängerländern befanden sich auch 2017 zahlreiche menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten - allen voran Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und die Türkei! Die Gesamtbilanz der vergangenen großen Koalition von CDU/CSU und SPD unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel und den Bundeswirtschaftsministern Gabriel und Zypries ist quantitativ - in Ihrem Volumen - und qualitativ - gemessen an den Empfängerländern in Krisen- und Kriegsgebieten - schlichtweg katastrophal." (mehr...) 20. Juni 2018 Abrüstung: Die den Knall nicht hörenDie Regierung boykottiert das internationale Atomwaffenverbot. Die Deutsche Bank dagegen will aus dem Atomwaffengeschäft aussteigen. Von Felix Werdermann. (mehr...) 18. Juni 2018 Friedensaktivisten blockieren AtomwaffenstützpunktMit einer Blockade des Atomwaffenstützpunkts im rheinland-pfälzischen Büchel haben Friedensaktivisten heute die Protestwoche gegen die in Deutschland stationierten US-Atombomben fortgesetzt. Am Montagmorgen versperrten rund 20 Menschen die Zufahrtsstraßen am Lutzerather Tor und am Haupttor des Fliegerhorstes der Bundeswehr, wo immer noch schätzungsweise 20 Nuklearsprengköpfe gelagert werden. Die Polizei löste die Blockade am Haupttor nach kurzer Zeit auf und erteilte Platzverweise. Der Bundestag hatte 2010 mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP den Abzug der Atomwaffen gefordert, passiert ist allerdings nichts. Bundeswehr-Soldaten trainieren regelmäßig den Einsatz der Bomben und damit den Massenmord an Zivilisten. (mehr...) 18. Juni 2018 Note "Ungenügend" für Deutschlands FriedenspolitikFriedensforscher fordern Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Und sie konstatieren ein widersprüchliches Verhalten der Regierung. Von Jürg Müller-Muralt. (mehr...) 12. Juni 2018 Nein zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen!Über den Leasing-Vertrag zur Anschaffung hochentwickelter Drohnen des Typs Heron TP aus israelischer Produktion für die Bundeswehr werden am 13.06.2018 voraussichtlich der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abstimmen. Erstmals können diese Systeme bewaffnet und als Angriffs- und Vernichtungswaffen eingesetzt werden. Das eröffnet eine Fülle neuer politisch-moralischer und rechtlicher Fragen. Die pax christi-Kommission Friedenspolitik warnt die Abgeordneten des Deutschen Bundestags vor dem Einstieg in das Drohnenkriegssystem und ruft in Bezug darauf "Wehret den Anfängen!" (mehr...) 12. Juni 2018 Weltwirtschaft: Scherben als GlücksfallEs fiel Donald Trump nicht weiter schwer, den G7-Gipfel zu torpedieren. Überlebt haben sich die Treffen nicht erst seit dieser neuerlichen Posse. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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