Deutsche Außenpolitik
17. Februar 2018
Sicherheitskonferenz in München: Von Ohrfeigen und AtomwaffenDer verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Von Andreas Zumach. (mehr...) 16. Februar 2018 Kritische Heckler & Koch-Aktionär*innen fordern ein sofortiges Ende der Expansionspläne von H&K auf dem US-WaffenmarktBei der Aktionärsversammlung der Heckler & Koch AG im August 2017 bestätigte die Geschäftsführung ihre massiven Expansionspläne durch die Errichtung eines neuen Werkes zur Pistolenproduktion der US-Tochter Heckler & Koch Inc. auf dem US-amerikanischen Waffenmarkt. Die Pläne beziehen sich dabei vorgeblich auf den zivilen Markt. Bereits heute sind Pistolen und Gewehre von Heckler & Koch in den USA sehr begehrt. Am 14. Februar 2018 ereignete sich in an der Majority Stoneman Douglas High School in Florida/USA ein weiteres Schulmassaker mit 17 Toten. Verübt wurde es mit einem halbautomatischen Sturmgewehr. (mehr...) 15. Februar 2018 Münchener Sicherheitskonferenz: Die Abschreckungspolitik treibt die Welt an den atomaren AbgrundDie Bundesregierung muss der Abschreckungspolitik und der Nuklearen Teilhabe den Rücken kehren und dem UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beitreten. Das fordern die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz, die am morgigen Freitag beginnt. (mehr...) 12. Februar 2018 Oberndorf - Kassel - Berlin: FRIEDEN GEHT! Staffellauf 2018 gegen RüstungsexporteVom 21. Mai bis 2. Juni 2018 findet "Frieden geht!" statt, ein Staffellauf von Oberndorf bis Berlin gegen Rüstungsexporte und für friedliche Konfliktlösungen. Am heutigen internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten 2018 startet die Kampagne mit der Veröffentlichung der Bilder einer Foto-Aktionswoche, an der sich in der vergangenen Woche mehrere Gruppen u.a. in Berlin, Kassel und Villingen-Schwenningen beteiligt haben. (mehr...) 09. Februar 2018 Koalition gegen den Frieden!Pflichtschuldig haben SPD und CDU/CSU einen Koalitionsvertrag gegen den Frieden und für Krieg und Aufrüstung auf den Weg gebracht - und genau dies wird von ihnen quasi wörtlich auch noch so formuliert: "Wir stärken unsere Bundeswehr und die europäische Verteidigungsstruktur: Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung bei der Bundeswehr durch einen höheren Verteidigungsetat. Ausbau der europäischen Verteidigungsunion mit PESCO, europäischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur 'Armee der Europäer'." Von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner. (mehr...) 08. Februar 2018 Massive Kritik am Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPDRüstungsexporte an alle kriegführenden und menschenrechtsverletzenden Staaten müssen gestoppt werden. Koalitionsvertrag bedeutet ‚Business as usual' - mit tödlichen Folgen auf den Schlachtfeldern der Welt! Aktion Aufschrei fordert Kurswechsel mit einem Rüstungsexport-Kontrollgesetz! (mehr...) 07. Februar 2018 Koalitionsvertrag: Atomwaffenverbot wird ausgeklammert - Stillstand bei Abrüstung und RüstungskontrolleAtomare Abrüstung spielt im Koalitionsvertrag keine ernstzunehmende Rolle. Stattdessen halten Union und SPD an den US-Atomwaffen in Deutschland fest. Das kritisieren die Friedensorganisationen ICAN Deutschland und IPPNW Deutschland, sowie die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt". In einer brandgefährlichen weltpolitischen Situation fehle der SPD und CDU/CSU der Mut, das internationale Atomwaffenverbot zu unterschreiben. (mehr...) 05. Februar 2018 Aufreger: Jüngste Atomwaffenpläne der US-MilitärpolitikerWird ein Atomkrieg wahrscheinlicher? Die Absicht der USA, mehr flexibel einsetzbare Nuklearwaffen mit geringerer Sprengkraft anzuschaffen, stößt international auf scharfe Kritik. Nicht nur Rüstungskontrollexperten und VertreterInnen von Friedensbewegungen zeigten sich besorgt, dass damit die Schwelle zu einem Nuklearkrieg sinken könnte, sondern auch die Regierungen in Moskau, Peking und Teheran. Von Andreas Zumach. (mehr...) 02. Februar 2018 Verschärfte Abschreckung macht Atomwaffeneinsatz wahrscheinlicherDie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW betrachten die neue US-Atomwaffendoktrin als Gefahr für den Weltfrieden. Die Richtlinien der Trump-Administration sehen die Entwicklung von kleineren und daher "besser nutzbaren" Atomwaffen vor, um die Glaubwürdigkeit der Abschreckung gegenüber Russland zu steigern. Aus Sicht von ICAN und IPPNW macht diese Verschärfung der Abschreckung den Einsatz von Atomwaffen wahrscheinlicher. (mehr...) 26. Januar 2018 Ein Rüstungsexportkontrollgesetz muss den deutschen Waffenhandel stoppen!Die neue Rekordhöhe der Ausfuhren ist ebenso skandalös wie der Einsatz deutscher Waffen und Munition im Jemen und in Syrien. (mehr...) |
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