Deutsche Außenpolitik
13. April 2018
Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen - Deeskalation jetzt! - Kampagne "MACHT FRIEDEN." warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen aufAngesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an. (mehr...) 12. April 2018 Stoppt das Spiel mit dem Feuer - wir fordern Frieden für Syrien statt Eskalation!Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten. (mehr...) 11. April 2018 Deutschland verlässt den 0,7 %- Club. SÜDWIND kritisiert Rückschritte in der EntwicklungszusammenarbeitDer Entwicklungsausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat gestern die aktuellen Zahlen zur öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) bekannt gegeben. Ganz im Gegensatz zu Ländern wie Schweden, Luxemburg, Norwegen, Dänemark oder Großbritannien ist Deutschland dem international vereinbarten Ziel, 0,7 % des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, mal wieder nicht nachgekommen. Das SÜDWIND-Institut kritisiert das fehlende Engagement und fordert die neue Bundesregierung auf, Worten Taten folgen zu lassen und endlich einen angemessenen Beitrag zur Förderung nachhaltiger Entwicklung zu leisten. (mehr...) 10. April 2018 Fritz Keller wird Schirmherr des "Staffellaufs gegen Rüstungsexporte FRIEDEN GEHT!"Der Präsident des SC Freiburg, Fritz Keller, wird nach Dr. h.c. H.C. Graf Sponeck, UN Assistant Secretary-General a. D., zweiter Schirmherr des Staffellaufs gegen Rüstungsexporte, der am 21. Mai 2018 in Oberndorf am Neckar startet und nach 1.100 Kilometern quer durch Deutschland am 2. Juni 2018 in Berlin ankommen wird. Die Wegstrecke ist in über 80 Etappen aufgeteilt und wird im Gehen und Joggen sowie als Halb- und Marathonläufe zurückgelegt. Einzelne Abschnitte sind zudem für die Teilnahme mit dem Fahrrad freigegeben. (mehr...) 02. April 2018 Regina Hagen: "Wir brauchen nicht Abschreckung, sondern Abrüstung!"Es ist Ostern 2018, der "Kalte Krieg" ist seit fast dreißig Jahren vorbei. Damals hofften wir auf eine "Friedensdividende", einschließlich der raschen Abrüstung von Atomwaffen. Und heute? Heute fällt Spitzenpolitikern von Atomwaffenstaaten nichts Besseres ein, als mit "dem Größten" anzugeben. Den Auftakt machte an Neujahr der nordkoreanische Staatsführer Kim Jong-un, als er stolz verkündete, auf seinem Schreibtisch befände sich immer der "Atomwaffen-Knopf". Prompt twitterte US-Präsident Donald Trump, "[...] dass ich auch einen Atomwaffen-Knopf habe, aber der ist viel größer und mächtiger als seiner, und mein Knopf funktioniert!". Wenige Wochen später zog der russische Präsident Wladimir Putin in seiner "Rede zur Lage der Nation" nach. Redebeitrag von Regina Hagen beim Odenwälder Ostermarsch in Erbach am 31. März 2018. (mehr...) 01. April 2018 Auf der Straße zum KriegDie Bundesregierung weist Diplomaten aus, liefert Waffen und schickt Militär. Höchste Zeit für Lenin, Jusos und die Friedensbewegung. Von Michael Jäger. (mehr...) 26. März 2018 Türkische Friedensaktivist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen fordern Stopp des Waffenhandels mit der TürkeiTürkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, dass der Waffenhandel mit der Türkei sofort beendet werden soll. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters' International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besucht hat. "Der Krieg in Afrin und die Unterdrückung in der Türkei, insbesondere in den kurdischen Regionen, wird durch die Waffen ermöglicht, die vor allem aus Deutschland, Spanien, Italien und Russland importiert werden. Solange Länder fortfahren, Waffen zu verkaufen, werden diese für Unterdrückung und die Verletzung der Menschenrechte benutzt werden. Ein wichtiger Schritt, dies zu verhindern, wäre, den Rüstungsexport in die Türkei sofort einzustellen", sagte ein Menschenrechtsverteidiger der Gruppe. (mehr...) 24. März 2018 60 Jahre Atomwaffen sind genug!Die Atomwaffenstaaten rüsten auf, Donald Trump und Kim Jong-un treiben die Welt an den Rand eines Atomkriegs. Was jedoch nur wenige Menschen wissen: Auch in Deutschland sind Atomwaffen stationiert - schätzungsweise 20 US-Bomben lagern auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. Am Sonntag (25. März) ist es genau 60 Jahre her, dass der Bundestag die sogenannte "nukleare Teilhabe" im Rahmen der NATO beschlossen hat. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW fordern das Ende der deutschen Beteiligung an der gefährlichen Abschreckungspolitik. (mehr...) 21. März 2018 1918: Blut über allesDas deutsche Heer tritt an der Westfront zur letzten großen Offensive, der "Kaiserschlacht", an. Der Friedensplan des US-Präsidenten Wilson wird zurückgewiesen. Von Lutz Herden. (mehr...) 18. März 2018 Ungehaltene RedenPolitiker sind oft Ex-Idealisten, die nach einer rebellischen Jugendphase einen Anpassungsprozess durchlaufen und genau wie diejenigen reden, gegen die sie früher aufbegehrt haben. Sie wirken wie gehirngewaschen, von einem (neoliberalen, bellizistischen) Geist ferngesteuert. Was, wenn dieser Prozess umkehrbar wäre? Wenn Politiker aus ihrem Angepasstsein wie aus einer Trance erwachen und - für alle unerwartet - die Wahrheit sagen würden? Autor Georg Rammer hat dieses Szenario einmal durchgespielt. Er entwarf ungehaltene Reden von Frank Walter Steinmeier und Angela Merkel. Hinterher kehrt man nur ungern in die Realität zurück. (mehr...) |
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