Deutsche Außenpolitik
27. August 2017
Bündnis der großen EU-Staaten gegen Flüchtlinge: Vor dem Vierer-Gipfel Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Spaniens am 28. August in VersaillesVor dem Gipfeltreffen in Versailles warnt PRO ASYL die EU-Staaten davor, einen doppelten militärischen Abschirmring gegen Flüchtlinge zu installieren. "Dies führt zur systematischen Versperrung aller Fluchtwege nach Europa. Ein Kontinent ist dabei, sich der Verantwortung für den Flüchtlingsschutz zu entziehen", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 18. August 2017 Strategische Autonomie: Der neue Westen steht bereitDie deutsche Außenpolitik könnte eine Zäsur vertragen, wie sie vor Jahrzehnten mit der Ostpolitik Willy Brandts zustande kam. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. August 2017 Die Komplizenschaft Deutschlands mit den US-Atomkriegsstrategen muss beendet werdenRedebeitrag von Claus Schreer zum Hiroshima-Nagasaki Gedenken am 6. August 2017 in München. (mehr...) 13. August 2017 Mit Hochgeschwindigkeit zum Verbot von AtomwaffenNach nur zwei Verhandlungsrunden einigten sich am 7. Juli 2017 122 der Staaten dieser Welt in New York auf den Text eines Vertrags über das Verbot atomarer Waffen. Das ging schneller als erwartet, denn noch ist es nicht einmal ein ganzes Jahr her, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen das Mandat zu diesen Gesprächen erteilt hatte. Der Vertrag verbietet seinen Mitgliedsstaaten die Entwicklung, das Testen, die Produktion, den Erwerb und Besitz sowie die Lagerung und den Einsatz und die Drohung mit dem Einsatz von Kernwaffen und anderen nuklearen Explosionskörpern. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 11. August 2017 Heute Griechenland, morgen wirZiel des neoliberalen Projekts ist es, die "Dritte Welt" in die Erste zu tragen und ein globales Feudalsystem zu errichten. Überschuldete Haushalte sind kein Zufall. Sie entsprechen der Logik des Systems und werden inszeniert. Denn nicht solvente, sondern zahlungsunfähige Schuldner verhalten sich gefügig gegenüber den Wünschen machthungriger Gläubiger. Griechenland war erst der Anfang. Was heute dort geschieht, kann morgen auch bei uns geschehen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 10. August 2017 Nordkorea-Krise: IPPNW fordert Ende der KriegsrhetorikDie deutsche Sektion der Ärzteorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um den täglich weiter eskalierenden Konflikt zwischen den USA und Nordkorea zu entschärfen. Es droht sogar der Einsatz von Atomwaffen. Beide Seiten müssen mit ihrer Kriegsrhetorik aufhören und miteinander über Deeskalationsmaßnahmen reden. "Gerade am heutigen Tag - 72 Jahre nach dem Atomwaffenabwurf auf Nagasaki - ist es obszön, direkt oder indirekt mit Atomwaffen zu drohen" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. (mehr...) 08. August 2017 Aufrüstung als ArmutsbekämpfungDie Bundesrepublik hat 2016 eine "Ertüchtigungsinitiative" ausgerufen. Sie sei, heißt es in einem "Arbeitspapier" einer Bundesakademie, anders als geunkt werde, kein Versuch, "Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen", sondern "ein vielschichtiges Instrument vorbeugender Sicherheitspolitik". Dahinter stehe die Idee, "regionale Akteure in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrer Nachbarschaft zu sorgen". Sie sei "Hilfe zur Selbsthilfe": "Staaten oder Organisationen, die als Stabilitätsanker in fragilen Regionen dienen können, sollen dahingehend ausgebildet und befähigt werden. Neben Schulung und Ausbildung zivilen und militärischen Personals schließt das deutsche Konzept auch die Bereitstellung von Ausrüstung mit ein." Schwerpunktländer sind gegenwärtig der Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner. (mehr...) 06. August 2017 Deutsche Panzer für ErdoganDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschimpft deutsche Politiker gern als Nazis. Deutsche Journalisten und deutsche Menschenrechtler lässt er ohne Beweise ins Gefängnis werfen. Deutsche Rüstungsmanager hingegen scheint er zu mögen. Mit ihnen versteht er sich gut. Behandelt sie wie seine Freunde. Interne Unterlagen beweisen, wie trickreich der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall den Bau von Panzern in der Türkei einfädelte. Von Margherita Bettoni, Frederik Richter und Hans-Martin Tillack. (mehr...) 05. August 2017 Nie wieder Hiroshima: Atomwaffen werden verbotenSeit mehr als 70 Jahren verfolgen die Hibakusha, die Überlebenden der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die Hiroshima-Überlebende Setsuko Thurlow sagte dazu vor kurzem während eines Besuchs in Berlin: "Niemand soll die Unmenschlichkeit und das unsägliche Leid erfahren, das die Hibakusha erleiden mussten." Ihrem Ziel sind die Hibakusha nun einen großen Schritt näher gekommen: Am 7. Juli 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen. Die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten, die an der atomaren Abschreckung festhalten wollen, boykottierten die Verhandlungen - auch die Bundesrepublik. (mehr...) 03. August 2017 Deutsche Atombewaffnung: Wege und IrrwegeDie Ambitionen, an eine Atomwaffe zu gelangen, sind wohl nahezu so alt wie die Bundesrepublik selbst. Doch in jüngster Zeit hat die Debatte um eine mögliche deutsche Atombewaffnung bedenklich Fahrt aufgenommen. International gelang es dagegen, mit dem am 7. Juli 2017 verabschiedeten "Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen" ein wichtiges Zeichen gegen die bedrohliche aktuelle atomare Rüstungsspirale zu setzen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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