Deutsche Außenpolitik
31. Juli 2017
Mali: Wie bei einem "Routineeinsatz" Soldaten "verunglücken"Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr "circa 70 km nordöstlich von Gao" ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe zunächst von einem technischen Defekt aus, hieß es auf der Facebook-Seite der UN-Mission MINUSMA, in deren Rahmen die Bundeswehr vor Ort ist. Somit dominierte bereits am ersten Tag nach dem Absturz, noch bevor der Flugschreiber gefunden wurde, die These vom technischen Defekt die Berichterstattung. Von Christoph Marischka. (mehr...) 30. Juli 2017 "Haben Sie Lust auf einen Atomkrieg aus Versehen?"Gespräch von Wolfgang Schwarz mit Otfried Nassauer über atomare Auf- und Abrüstung, den INF-Vertrag und den Folgen, sollte dieser aufgekündigt werden, über Atomwaffen in Deutschland und Europa. (mehr...) 25. Juli 2017 Menschenrechte unter TerrorverdachtKurz nach der Razzia gegen Amnesty International in der Türkei unterzeichneten die G20 eine gemeinsame Erklärung zur Terrorismusbekämpfung. Von Christoph Marischka. (mehr...) 21. Juli 2017 Aktivisten setzen ein Zeichen gegen Atomwaffen und besetzen Atomwaffenbunker in BüchelEine internationale Gruppe von fünf Friedensaktivisten ist in der Nacht von Montag, den 17. Juli 2017 weit in den Fliegerhorst Büchel eingedrungen. Zum ersten Mal in der 21-jährigen Geschichte der Proteste gegen die dort stationierten US-amerikanischen thermonuklearen B61-Bomben, sind die Aktivisten auf einen der großen Bunker für Atomwaffen gestiegen. Nachdem sie zwei Außenzäune sowie anschließend zwei weitere Zäune aufgeschnitten hatten, die um den großen, mit Erde bedeckten Bunker stehen, saßen die fünf Aktivisten über eine Stunde unentdeckt auf dem Bunker. (mehr...) 19. Juli 2017 Rüstungsatlas Baden-WürttembergDie Informationstelle Militarisierung e.V. hat einen Rüstungsatlas Baden-Württemberg erstellt, der über den Stand der Entwicklung der Rüstungsindustrie in Baden-Württemberg informiert. Das Erscheinen des letzten Verzeichnisses dieser Art liegt 5 Jahre zurück und der neue Atlas erfasst die Veränderungen der Branche. Ziel des Atlas ist es, die lokale Diskussion über Rüstung und Verantwortung anzuregen und mit Fakten zu unterfüttern. Er soll ein Mittel sein um darüber zu informieren, was in der unmittelbaren Umgebung produziert und schließlich auch exportiert wird. (mehr...) 18. Juli 2017 Mehr fürs Militär? Nicht mit uns!"In seinem Grußwort zum G20 Gipfel in Hamburg hat Papst Franziskus neben dem Vorrang von politischen Maßnahmen zugunsten der Armen gefordert, bewaffnete Konflikte abzulehnen. Zwischen beiden Forderungen besteht ein Zusammenhang: Wird Geld für Waffen ausgegeben, fehlt dieses für die Armen. Weltweit steigen die Ausgaben der Staaten für Waffen wieder. Auch Deutschland erhöht den Verteidigungshaushalt um zwei Milliarden Euro, von 35,1 Mrd. Euro im Jahr 2016 auf über 37 Mrd. Euro in 2017. Laut Absprachen in der Nato soll dieser Anteil bis 2024 sogar auf 62 Mrd. Euro gesteigert werden! Hier sagen wir: Nicht mit uns! Deshalb startet pax christi heute die Unterschriftensammlung "Mehr Geld fürs Militär? Nicht mit uns!" an die Bundesregierung", erläutert die pax christi-Bundesvorsitzende Wiltrud Rösch-Metzler die neue Aktion. (mehr...) 17. Juli 2017 Eine pazifistische Stimme im Deutschen BundestagSPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ute Finckh-Krämer im Gespräch im Café #Friedenswege bei der Weltausstellung Reformation in Wittenberg. (mehr...) 17. Juli 2017 Zum Problem der BundeswehrWie wir inzwischen erfahren haben, geht es nicht nur um einen Offizier, den Oberleutnant A. Es herrscht die Befürchtung, es könne außer ihm und seinen Komplizen noch weitere Protagonisten geben, die - nur zum Wohle des Deutschen Volkes, versteht sich - zu ungesetzlicher Eigenmächtigkeit neigen. Will man aber verhindern, dass nach der Verhaftung des Oberleutnants und seiner Helfer lediglich der Generalbundesanwalt der Todesliste hinzugefügt wird, während die Wurzel des Übels unangetastet bleibt, muss man der (ganzen) Wahrheit ins Auge sehen und Ursachen hinterfragen. Von Florian D. Pfaff. (mehr...) 14. Juli 2017 Drei neue Dolphin-U-Boote für IsraelAuf seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl hat der Bundessicherheitsrat grünes Licht für den Export von drei weiteren Dolphin-U-Booten nach Israel gegeben. Das Gremium hat der Ausstellung einer Baugenehmigung für diese Boote zugestimmt, die in der zweiten Hälfte des kommenden Jahrzehnts nach Israel geliefert werden sollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 10. Juli 2017 UNO beschließt Vertrag zum Verbot von AtomwaffenDie UNO hat erstmals seit dem Abwurf der ersten Atombomben auf die beiden japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im August des Jahres 1945 ein vollständiges Verbot dieser Massenvernichtungswaffen beschlossen. 122 der 193 UNO-Mitgliedsstaaten beschlossen am vergangenen Freitag in der Generalversammlung in New York ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen zur weltweiten Ächtung von Atomwaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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