Deutsche Außenpolitik
07. Oktober 2017
Nobelpreis: Nur Mut!Die Auszeichnung für die Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) ist eine schallende Ohrfeige für zynische Realpolitiker, die Kernwaffen für unverzichtbar halten. Von Jan van Aken. (mehr...) 05. Oktober 2017 Nukleare Eskalation in Nordkorea durch Dialog beenden. Atomwaffen ächtenMit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe im Pazifik. Die Welt rückt einem möglichen Atomkrieg immer näher. Wir als Zivilgesellschaft wollen und können diese Eskalation nicht hinnehmen. Auch ein ausschließlich konventionell geführter Krieg könnte auf der koreanischen Halbinsel hunderttausende Todesopfer und Verletzte fordern. Ein begrenzter Atomkrieg würde Millionen Menschenleben auslöschen, mit Konsequenzen vermutlich für die gesamte Welt. (mehr...) 03. Oktober 2017 Trumps hinterlistige DrohgebärdenDonald Trump hatte kaum seine Drohungen ausgesprochen und schon tappen die Adressaten in seine Falle. Auf Trumps Vernichtungsdrohung bei der Vollversammlung der UNO in New York am 21. September gegen Nordkorea hat der nordkoreanische Herrscher Kim Yong-un mit verbalem Säbelrasseln "Amerika wird für einen Krieg gegen Nordkorea einen hohen Preis bezahlen" und mit der Androhung der Explosion einer Wasserstoffbombe im Pazifik reagiert. Der Präsident der Islamischen Republik Hassan Rouhani hat unmittelbar nach seiner Rückkehr aus New York und am Jahrestag des Beginns des iranisch-irakischen Krieges vor 37 Jahren auf die Drohung Trumps, das Atomabkommen mit Iran aufkündigen zu wollen, mit einer massiven Aufrüstung der Islamischen Republik gedroht. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 30. September 2017 Eine neue Antisemitismus-NichtdefinitionDer Vorwurf des Antisemitismus ist in letzter Zeit zur billigen Münze verkommen. Nicht etwa der angebliche Anstieg des Antisemitismus in der Bundesrepublik, sondern die immer stärkere und substantielle Kritik an der israelischen Besatzungspolitik hat dazu geführt, dass ihre Verteidiger mangels inhaltlicher Argumente zur Keule des Antisemitismus greifen, um die Kritik zum Schweigen zu bringen. Da es an einer allgemein akzeptierten Definition dessen, was Antisemitismus ist, fehlt, wurde die Bundesregierung aufgefordert, eine solche zu liefern. Die Bundesregierung hat dem Druck, den Freunden der israelischen Regierung beizustehen, um die Kritik an der israelischen Politik noch wirksamer bekämpfen zu können, nachgegeben. Eine verbindliche Definition des Antisemitismus sollte diese Keule noch schlagkräftiger gegen die verbreitete und immer schärfere Kritik einsetzbar machen. Nun ist sie da. Von Norman Paech. (mehr...) 29. September 2017 Geschäft bereits weitgehend unter Dach und Fach? Weitere deutsche U-Boote für IsraelWird das noch was oder wird es in dieser Legislaturperiode doch nichts mehr? Diese Frage stellt sich derzeit mit Blick auf die geplante Bestellung von drei weiteren Dolphin-U-Booten für Israel. Es geht um einen Auftrag im Wert von mehr als 1,6 Milliarden Euro. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 21. September 2017 Trumps Nordkorea-Rede: Furor des WahnsWie dünn die Glasur unserer Zivilisation tatsächlich ist, zeigt der Auftritt, den der US-Präsident gerade vor der UN-Generalversammlung hingelegt hat. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. September 2017 Vision einer atomwaffenfreier Welt nicht aufgebenIm Einleitungsartikel zum Lebenshaus-Rundbrief Nr. 94 von Michael Schmid geht es um Atomwaffen, genauer um die seit Hiroshima herrschende "Endzeit" sowie um die aktuellen Gefahren im Konflikt zwischen USA und Nordkorea. (mehr...) 19. September 2017 Eugen Drewermann: Die US Air Base Ramstein gehört nicht auf deutschen Boden!Wir veröffentlichen eine Niederschrift der bewegenden Rede, die der Theologe Eugen Drewerman im Rahmen der Aktionswoche der Kampagne Stopp Air Base Ramstein am 08.09.2017 in der Versöhnungskirche in Kaiserslautern gehalten hat. (mehr...) 12. September 2017 Bevölkerung für Beitritt zu Atomwaffenverbot - Unterzeichnung ab dem 20. September 2017Die breite Mehrheit der Bevölkerung möchte, dass Deutschland den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Dieser wird am 20. September 2017 von UN-Generalsekretär António Guterres feierlich zur Unterschrift frei gegeben. 71 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass die künftige Bundesregierung dem Abkommen beitreten sollte. Nur 14 Prozent sind dagegen, 15 Prozent haben keine Meinung. Das ergab eine am Montag vorgestellte YouGov-Umfrage im Auftrag der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Befragt wurden mehr als 2.000 Personen, die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung über 18 Jahren. (mehr...) 07. September 2017 Deutschland nutzt die LückeDie Oslo-Konvention zum Verbot der fürchterlichen Streumunition ist einer der größten Erfolge der internationalen Diplomatie seit Ende des Kalten Krieges. Möglich wurde dieser Erfolg durch die beharrliche Lobby-Arbeit einer internationalen Koalition von Nichtregierungsorganisationen der Friedensbewegung. Die deutsche Bundesregierung nutzte die Vertragsverhandlungen, um Schlupflöcher für Hightechprodukte deutscher Rüstungsschmieden durchzusetzen. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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