Deutsche Außenpolitik
07. September 2017
Konferenz zu Streubomben: Kritik an DeutschlandImmer mehr Staaten halten sich an das Verbotsabkommen. Doch Firmen investieren in die Streubomben-Produktion und die Opferzahl steigt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 05. September 2017 Georg Rammer: Die schlimmste Gewalt geht von den Herrschenden ausNach dem G 20-Gipfel in Hamburg veröffentlichte Albrecht von Lucke in den "Blättern für deutsche und internationale Politik" den Artikel "Die neue Linke und die alte Gewaltfrage". Die dort aufgeworfenen Fragen sind brisant: Ist das Gewaltmonopol des Staates in einer Demokratie zu respektieren? Und sollte sich die Linke nach der "Randale" im Schanzenviertel verschärft mit Gewaltneigung in den eigenen Reihen auseinandersetzen? Georg Rammer wirft in seiner Erwiderung an Lucke ein paar unbequeme Fragen auf. Etwa: Wie demokratisch ist eigentlich unsere "Demokratie"? Sein Fazit: Ein idealisiertes Bild von Deutschland hilft ebenso wenig weiter wie eine übermäßige linke Selbstkritik, die die Vorwürfe des politischen Gegners lediglich internalisiert und so sein Spiel mitspielt. (mehr...) 04. September 2017 Atomwaffen verstoßen gegen das humanitäre VölkerrechtDie Ärzteorganisation IPPNW verurteilt die vermeintliche Testzündung einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea und warnt vor einer weiteren Eskalation des nuklearen Konflikts auf der koreanischen Halbinsel. Die IPPNW fordert von allen Seiten, die militärischen Provokationen zu beenden. Dies umschließt auch die aktuellen Militärmanöver von Südkorea und den USA. Alle Seiten müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren - Verhandlungen, die in der Vergangenheit mal von den USA, mal von Nordkorea verlassen wurden, aber durchaus in der Lage waren, die Situation immer wieder zu entschärfen und die Entwicklung des nordkoreanischen Waffenprogramms zu unterbrechen. Das nordkoreanische Regime benötigt für grundlegendes Entgegenkommen eine Garantie, dass kein Regimechange angestrebt und kein Angriff auf sein Territorium geplant wird. (mehr...) 03. September 2017 Michael Schmid: "Kanzlerin verleugnet Krieg in Afghanistan und diskriminiert afghanische Flüchtlinge als ‚Wirtschaftsflüchtlinge'"Am Antikriegstag nahmen an einer Kundgebung in Gammertingen (Landkreis Sigmaringen) rund 30 Menschen nahmen teil. Am 1. September 1939 überfielen deutsche Nazi-Truppen Polen. Damit wurde der grausame und brutale 2. Weltkrieg begonnen, der 60 bis 70 Millionen Menschen den Tod brachte. Bei der Kundgebung wurde dieser Opfer gedacht sowie der Opfer der weiteren über 250 seitherigen Kriege. Es wurde aber auch dagegen protestiert, dass sich Deutschland inzwischen wieder an zahlreichen Kriegen in aller Welt beteiligt. Heftig kritisiert wurde ebenfalls die aktuelle gigantische Aufrüstung der NATO einschließlich der Bundeswehr. Deutlichen Widerspruch erntete eine menschenverachtende Politik, die vor dem Krieg Geflüchtete wieder in ein Kriegsland wie Afghanistan abschiebt. Es wurde ein umfassender Abschiebestopp nach Afghanistan und eine konkrete Bleibeperspektiven für afghanische Geflüchtete gefordert. Wir dokumentieren die Rede von Michael Schmid. (mehr...) 02. September 2017 Paul Schobel: "Der Krieg ist ein Taugenichts und muss geächtet werden."Redebeitrag von Paul Schobel für die Antikriegstagsveranstaltung am 1. September 2017 in Esslingen. (mehr...) 01. September 2017 Ein Jahr "MACHT FRIEDEN." - Ein Jahr Arbeit für eine friedenslogische deutsche SyrienpolitikAnlässlich des Antikriegstags und des ersten Geburtstags der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" am 1. September zieht die Kampagne eine erste Bilanz ihrer Arbeit. Zwar sind unverändert deutsche Soldat*innen in Syrien im Einsatz, doch im Bundestagswahlkampf regt sich Widerstand gegen diese vermeintlich alternativlose Politik: Mehrere tausend Emails und Aktionspostkarten an Bundestagsabgeordnete in den vergangenen zwölf Monaten, dutzende öffentliche Veranstaltungen und ein wachsender Unterstützer*innenkreis der Kampagne zeugen davon. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN." sieht sich dadurch in ihrer Arbeit bestärkt und will sich auch in den nächsten Jahren gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien und für zivile Konfliktlösungen einsetzen. (mehr...) 28. August 2017 Migrationsgipfel in Paris: Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein TabuZum Ergebnis des heutigen Migrationsgipfels in Paris sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold: "Das Treffen war ein Migrationsabwehrgipfel. Wiedermal wurde hauptsächlich an den Symptomen herumgedoktert: Europa bekämpft mit aller Kraft die Ankunft von Flüchtlingen, nicht aber die Fluchtursachen. Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein Tabu. Merkel und Macron scheint egal zu sein, wer ihnen die Migranten vom Hals hält. Europa darf bei den Flüchtlingsdeals mit Ländern in Nordafrika nicht die eigenen Werte über Bord werfen." (mehr...) 27. August 2017 Bündnis der großen EU-Staaten gegen Flüchtlinge: Vor dem Vierer-Gipfel Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Spaniens am 28. August in VersaillesVor dem Gipfeltreffen in Versailles warnt PRO ASYL die EU-Staaten davor, einen doppelten militärischen Abschirmring gegen Flüchtlinge zu installieren. "Dies führt zur systematischen Versperrung aller Fluchtwege nach Europa. Ein Kontinent ist dabei, sich der Verantwortung für den Flüchtlingsschutz zu entziehen", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 18. August 2017 Strategische Autonomie: Der neue Westen steht bereitDie deutsche Außenpolitik könnte eine Zäsur vertragen, wie sie vor Jahrzehnten mit der Ostpolitik Willy Brandts zustande kam. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. August 2017 Die Komplizenschaft Deutschlands mit den US-Atomkriegsstrategen muss beendet werdenRedebeitrag von Claus Schreer zum Hiroshima-Nagasaki Gedenken am 6. August 2017 in München. (mehr...) |
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