Deutsche Außenpolitik
13. August 2017
Mit Hochgeschwindigkeit zum Verbot von AtomwaffenNach nur zwei Verhandlungsrunden einigten sich am 7. Juli 2017 122 der Staaten dieser Welt in New York auf den Text eines Vertrags über das Verbot atomarer Waffen. Das ging schneller als erwartet, denn noch ist es nicht einmal ein ganzes Jahr her, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen das Mandat zu diesen Gesprächen erteilt hatte. Der Vertrag verbietet seinen Mitgliedsstaaten die Entwicklung, das Testen, die Produktion, den Erwerb und Besitz sowie die Lagerung und den Einsatz und die Drohung mit dem Einsatz von Kernwaffen und anderen nuklearen Explosionskörpern. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 11. August 2017 Heute Griechenland, morgen wirZiel des neoliberalen Projekts ist es, die "Dritte Welt" in die Erste zu tragen und ein globales Feudalsystem zu errichten. Überschuldete Haushalte sind kein Zufall. Sie entsprechen der Logik des Systems und werden inszeniert. Denn nicht solvente, sondern zahlungsunfähige Schuldner verhalten sich gefügig gegenüber den Wünschen machthungriger Gläubiger. Griechenland war erst der Anfang. Was heute dort geschieht, kann morgen auch bei uns geschehen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 10. August 2017 Nordkorea-Krise: IPPNW fordert Ende der KriegsrhetorikDie deutsche Sektion der Ärzteorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um den täglich weiter eskalierenden Konflikt zwischen den USA und Nordkorea zu entschärfen. Es droht sogar der Einsatz von Atomwaffen. Beide Seiten müssen mit ihrer Kriegsrhetorik aufhören und miteinander über Deeskalationsmaßnahmen reden. "Gerade am heutigen Tag - 72 Jahre nach dem Atomwaffenabwurf auf Nagasaki - ist es obszön, direkt oder indirekt mit Atomwaffen zu drohen" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. (mehr...) 08. August 2017 Aufrüstung als ArmutsbekämpfungDie Bundesrepublik hat 2016 eine "Ertüchtigungsinitiative" ausgerufen. Sie sei, heißt es in einem "Arbeitspapier" einer Bundesakademie, anders als geunkt werde, kein Versuch, "Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen", sondern "ein vielschichtiges Instrument vorbeugender Sicherheitspolitik". Dahinter stehe die Idee, "regionale Akteure in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrer Nachbarschaft zu sorgen". Sie sei "Hilfe zur Selbsthilfe": "Staaten oder Organisationen, die als Stabilitätsanker in fragilen Regionen dienen können, sollen dahingehend ausgebildet und befähigt werden. Neben Schulung und Ausbildung zivilen und militärischen Personals schließt das deutsche Konzept auch die Bereitstellung von Ausrüstung mit ein." Schwerpunktländer sind gegenwärtig der Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner. (mehr...) 06. August 2017 Deutsche Panzer für ErdoganDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschimpft deutsche Politiker gern als Nazis. Deutsche Journalisten und deutsche Menschenrechtler lässt er ohne Beweise ins Gefängnis werfen. Deutsche Rüstungsmanager hingegen scheint er zu mögen. Mit ihnen versteht er sich gut. Behandelt sie wie seine Freunde. Interne Unterlagen beweisen, wie trickreich der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall den Bau von Panzern in der Türkei einfädelte. Von Margherita Bettoni, Frederik Richter und Hans-Martin Tillack. (mehr...) 05. August 2017 Nie wieder Hiroshima: Atomwaffen werden verbotenSeit mehr als 70 Jahren verfolgen die Hibakusha, die Überlebenden der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki, das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die Hiroshima-Überlebende Setsuko Thurlow sagte dazu vor kurzem während eines Besuchs in Berlin: "Niemand soll die Unmenschlichkeit und das unsägliche Leid erfahren, das die Hibakusha erleiden mussten." Ihrem Ziel sind die Hibakusha nun einen großen Schritt näher gekommen: Am 7. Juli 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen. Die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten, die an der atomaren Abschreckung festhalten wollen, boykottierten die Verhandlungen - auch die Bundesrepublik. (mehr...) 03. August 2017 Deutsche Atombewaffnung: Wege und IrrwegeDie Ambitionen, an eine Atomwaffe zu gelangen, sind wohl nahezu so alt wie die Bundesrepublik selbst. Doch in jüngster Zeit hat die Debatte um eine mögliche deutsche Atombewaffnung bedenklich Fahrt aufgenommen. International gelang es dagegen, mit dem am 7. Juli 2017 verabschiedeten "Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen" ein wichtiges Zeichen gegen die bedrohliche aktuelle atomare Rüstungsspirale zu setzen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 31. Juli 2017 Mali: Wie bei einem "Routineeinsatz" Soldaten "verunglücken"Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr "circa 70 km nordöstlich von Gao" ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe zunächst von einem technischen Defekt aus, hieß es auf der Facebook-Seite der UN-Mission MINUSMA, in deren Rahmen die Bundeswehr vor Ort ist. Somit dominierte bereits am ersten Tag nach dem Absturz, noch bevor der Flugschreiber gefunden wurde, die These vom technischen Defekt die Berichterstattung. Von Christoph Marischka. (mehr...) 30. Juli 2017 "Haben Sie Lust auf einen Atomkrieg aus Versehen?"Gespräch von Wolfgang Schwarz mit Otfried Nassauer über atomare Auf- und Abrüstung, den INF-Vertrag und den Folgen, sollte dieser aufgekündigt werden, über Atomwaffen in Deutschland und Europa. (mehr...) 25. Juli 2017 Menschenrechte unter TerrorverdachtKurz nach der Razzia gegen Amnesty International in der Türkei unterzeichneten die G20 eine gemeinsame Erklärung zur Terrorismusbekämpfung. Von Christoph Marischka. (mehr...) |
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