Deutsche Außenpolitik
02. September 2017
Paul Schobel: "Der Krieg ist ein Taugenichts und muss geächtet werden."Redebeitrag von Paul Schobel für die Antikriegstagsveranstaltung am 1. September 2017 in Esslingen. (mehr...) 01. September 2017 Ein Jahr "MACHT FRIEDEN." - Ein Jahr Arbeit für eine friedenslogische deutsche SyrienpolitikAnlässlich des Antikriegstags und des ersten Geburtstags der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" am 1. September zieht die Kampagne eine erste Bilanz ihrer Arbeit. Zwar sind unverändert deutsche Soldat*innen in Syrien im Einsatz, doch im Bundestagswahlkampf regt sich Widerstand gegen diese vermeintlich alternativlose Politik: Mehrere tausend Emails und Aktionspostkarten an Bundestagsabgeordnete in den vergangenen zwölf Monaten, dutzende öffentliche Veranstaltungen und ein wachsender Unterstützer*innenkreis der Kampagne zeugen davon. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN." sieht sich dadurch in ihrer Arbeit bestärkt und will sich auch in den nächsten Jahren gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien und für zivile Konfliktlösungen einsetzen. (mehr...) 28. August 2017 Migrationsgipfel in Paris: Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein TabuZum Ergebnis des heutigen Migrationsgipfels in Paris sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold: "Das Treffen war ein Migrationsabwehrgipfel. Wiedermal wurde hauptsächlich an den Symptomen herumgedoktert: Europa bekämpft mit aller Kraft die Ankunft von Flüchtlingen, nicht aber die Fluchtursachen. Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein Tabu. Merkel und Macron scheint egal zu sein, wer ihnen die Migranten vom Hals hält. Europa darf bei den Flüchtlingsdeals mit Ländern in Nordafrika nicht die eigenen Werte über Bord werfen." (mehr...) 27. August 2017 Bündnis der großen EU-Staaten gegen Flüchtlinge: Vor dem Vierer-Gipfel Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Spaniens am 28. August in VersaillesVor dem Gipfeltreffen in Versailles warnt PRO ASYL die EU-Staaten davor, einen doppelten militärischen Abschirmring gegen Flüchtlinge zu installieren. "Dies führt zur systematischen Versperrung aller Fluchtwege nach Europa. Ein Kontinent ist dabei, sich der Verantwortung für den Flüchtlingsschutz zu entziehen", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 18. August 2017 Strategische Autonomie: Der neue Westen steht bereitDie deutsche Außenpolitik könnte eine Zäsur vertragen, wie sie vor Jahrzehnten mit der Ostpolitik Willy Brandts zustande kam. Von Lutz Herden. (mehr...) 16. August 2017 Die Komplizenschaft Deutschlands mit den US-Atomkriegsstrategen muss beendet werdenRedebeitrag von Claus Schreer zum Hiroshima-Nagasaki Gedenken am 6. August 2017 in München. (mehr...) 13. August 2017 Mit Hochgeschwindigkeit zum Verbot von AtomwaffenNach nur zwei Verhandlungsrunden einigten sich am 7. Juli 2017 122 der Staaten dieser Welt in New York auf den Text eines Vertrags über das Verbot atomarer Waffen. Das ging schneller als erwartet, denn noch ist es nicht einmal ein ganzes Jahr her, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen das Mandat zu diesen Gesprächen erteilt hatte. Der Vertrag verbietet seinen Mitgliedsstaaten die Entwicklung, das Testen, die Produktion, den Erwerb und Besitz sowie die Lagerung und den Einsatz und die Drohung mit dem Einsatz von Kernwaffen und anderen nuklearen Explosionskörpern. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 11. August 2017 Heute Griechenland, morgen wirZiel des neoliberalen Projekts ist es, die "Dritte Welt" in die Erste zu tragen und ein globales Feudalsystem zu errichten. Überschuldete Haushalte sind kein Zufall. Sie entsprechen der Logik des Systems und werden inszeniert. Denn nicht solvente, sondern zahlungsunfähige Schuldner verhalten sich gefügig gegenüber den Wünschen machthungriger Gläubiger. Griechenland war erst der Anfang. Was heute dort geschieht, kann morgen auch bei uns geschehen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 10. August 2017 Nordkorea-Krise: IPPNW fordert Ende der KriegsrhetorikDie deutsche Sektion der Ärzteorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um den täglich weiter eskalierenden Konflikt zwischen den USA und Nordkorea zu entschärfen. Es droht sogar der Einsatz von Atomwaffen. Beide Seiten müssen mit ihrer Kriegsrhetorik aufhören und miteinander über Deeskalationsmaßnahmen reden. "Gerade am heutigen Tag - 72 Jahre nach dem Atomwaffenabwurf auf Nagasaki - ist es obszön, direkt oder indirekt mit Atomwaffen zu drohen" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. (mehr...) 08. August 2017 Aufrüstung als ArmutsbekämpfungDie Bundesrepublik hat 2016 eine "Ertüchtigungsinitiative" ausgerufen. Sie sei, heißt es in einem "Arbeitspapier" einer Bundesakademie, anders als geunkt werde, kein Versuch, "Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen", sondern "ein vielschichtiges Instrument vorbeugender Sicherheitspolitik". Dahinter stehe die Idee, "regionale Akteure in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrer Nachbarschaft zu sorgen". Sie sei "Hilfe zur Selbsthilfe": "Staaten oder Organisationen, die als Stabilitätsanker in fragilen Regionen dienen können, sollen dahingehend ausgebildet und befähigt werden. Neben Schulung und Ausbildung zivilen und militärischen Personals schließt das deutsche Konzept auch die Bereitstellung von Ausrüstung mit ein." Schwerpunktländer sind gegenwärtig der Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. Von Sabine Lösing und Jürgen Wagner. (mehr...) |
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