Deutsche Außenpolitik
25. Februar 2017
Franz Alt: Atomwaffen für Deutschland?Wenn die USA ihren "Atomschild" über Deutschland und Europa zurückziehen, braucht dann Deutschland eigene Atomwaffen? Ein Kommentar von Franz Alt. (mehr...) 23. Februar 2017 "Wir fordern den sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan!"Etwa 100 Menschen nahmen am 22. Februar 2017 anlässlich der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan an einer Protestkundgebung in Gammertingen teil. Bei der von "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V." organisierten Veranstaltung protestierten sie gegen eine unmenschliche Politik, mit der Schutzsuchende in ein Land abgeschoben werden, in dem Krieg, Terror und Chaos herrschen und brachten ihre Solidarität mit den von Zwangsrückführungen Betroffenen zum Ausdruck. Bei der Protestkundgebung hielt Michael Schmid eine Rede, die wir nachfolgend dokumentieren. (mehr...) 22. Februar 2017 Afghanistanexperte zum Lagebericht des Auswärtigen Amtes: Thema verfehltPRO ASYL unterstützt die Forderung aus einer ganzen Reihe von Bundesländern, die Sicherheitslage in Afghanistan umfassend neu zu bewerten. Dazu gehört auch eine komplette und qualifizierte Neufassung des Berichtes des Auswärtigen Amtes (AA) zur asylrelevanten Lage. Der Afghanistanexperte Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network hat sich mit dessen aktuell gültiger Fassung befasst und kommt zu einer verheerenden Bewertung: Thema verfehlt. Mehr Gemeinplätze als klare Erkenntnisse, "mehr Inschallah-Prinzip als ernsthafte Bewertung." Die dürftigen Konvolute sind Verschlusssache, obwohl sich, so Thomas Ruttig, im Lagebericht Afghanistan kaum etwas findet, das nicht bereits längst bekannt sei. (mehr...) 21. Februar 2017 Unsicherheit: Gaucks drei vor dem KommaDer Noch-Bundespräsident nutzt mit der Münchner Sicherheitskonferenz die Gunst der Stunde, um mehr Aufrüstung zu empfehlen. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. Februar 2017 Kräftig Öl ins Feuer gießenSyrien: Statt um Lösungen für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten zu ringen, beherrschen Scharfmacher die Debatte in München. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. Februar 2017 Wiederholungstäter, WiedergängerAuf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden. (mehr...) 16. Februar 2017 EU-Parlament winkt Globalisierung im Konzerninteresse durchDas Europaparlament hat dem geplanten EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA am 15.02.2017 mehrheitlich zugestimmt. Damit haben die Abgeordneten indirekt auch den Startschuss gegeben dafür, dass Teile des Abkommens bereits vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig angewendet werden. Attac kündigt an: Widerstand gegen CETA geht weiter im Ratifizierungsprozess. (mehr...) 12. Februar 2017 Neue Kriegsherrn stellen sich vor - Die Münchner Sicherheitskonferenz 2017Traditionell findet an einem der ersten Wochenenden des Februar die so genannte Sicherheitskonferenz in München statt. Die Sicherheitskonferenz hat sich aus der Wehrkundetagung entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird - schwerpunktmäßig aus der Sicht der westlichen Regierungen - Geo- und Militärpolitik diskutiert. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 06. Februar 2017 Eliteeinheiten auflösen! Pfullendorfer Vorfälle zeigen ein StrukturproblemIn der Staufer-Kaserne in Pfullendorf waren Rekruten über einen längeren Zeitraum im "Ausbildungszentrum Spezielle Operationen" erniedrigenden Initiationsriten und sexuellen Übergriffen ausgesetzt. Die Debatte über mögliche Konsequenzen aus diesen Vorfällen dauert an. Diskutiert wird über bessere Dienstaufsicht und Vorträge zu "sexueller Vielfalt". All das geht aber am Kern des Problems vorbei. Von Claudia Haydt. (mehr...) 06. Februar 2017 Verzichtet auf Gewalt! - Kriegsprävention statt Militäreinsätze!Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar ist ein Treffen von international einflussreichen Politiker*innen, Wirtschaftsbossen und Militärs. Die Kooperation für Frieden fordert diese auf, umzudenken: weg vom Krieg als Mittel der Interessen-Politik, hin zum Frieden für die Erde. Verzichtet endlich auf Gewalt! Gleichzeitig ruft die Kooperation für Frieden zur Friedenskonferenz und zur Demonstration am Samstag, 18. Februar 2017 in München anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz auf. (mehr...) |
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