Deutsche Außenpolitik
15. November 2023
Harald Kujat: "Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen"Politiker stellten die Lage zu rosig dar. "Hunderttausende ukrainische Soldaten wurden getötet oder gefechtsunfähig verletzt". Von Urs P. Gasche. (mehr...) 14. November 2023 medico international: Den Horror in Gaza beendenIsrael wird durch die Verbrechen der Hamas nicht seiner eigenen völkerrechtlichen Verantwortung entbunden. Der Krieg muss enden. - Erklärung von medico international. (mehr...) 13. November 2023 Gaza, Völkerrecht und Staatsraison: Deutschland steht tief im AbseitsPeter Vonnahme, ehemaliger Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, hat für die NachDenkSeiten einen Text zum Geschehen in Nahost geschrieben. Es ist die kritische Betrachtung und Einordnung der Vorgänge durch einen im Völkerrecht geschulten Zeitgenossen. (mehr...) 11. November 2023 Ist Boris Pistorius jetzt ein Kriegsminister?"Wir müssen kriegstüchtig werden" hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius soeben gesagt. Heribert Prantl hat in der Süddeutschen Zeitung daran erinnert, dass derselbe Politiker früher als Oberbürgermeister von Osnabrück alle zwei Jahre einen Friedenspreis verliehen hat. "Kriegstüchtigkeit ist etwas anderes als Verteidigungstüchtigkeit", schreibt Heribert Prantl zurecht. Kriegstüchtigkeit ist dem altrömische Denken und Handeln verhaftet: "Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor". Das neue Denken nach zwei Weltkriegen und im Atombomben-Zeitalter kann nur heißen: "Wenn du Frieden willst, bereite den Frieden vor". Von Franz Alt. (mehr...) 21. Oktober 2023 Vor 40 Jahren: Die Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm 1983Am 12.12.1979 hatte die NATO einen "Doppelbeschluss" gefasst. Sie kündigte die Stationierung der neuen atomaren Mittelstreckenwaffen Pershing II und Cruise Missiles für Ende 1983 als "Nachrüstung" an, wenn zuvor Verhandlungen über einen Abbau von sowjetischen atomaren Mittelstreckenwaffen scheitern sollten. Dieser NATO-Beschluss hatte unmittelbar eine bisher nicht dagewesene Mobilisierung der Friedensbewegung in der Bundesrepublik Deutschland und in Westeuropa ausgelöst. In der "Nachrüstung" wurde aufgrund völlig neuer Qualitäten der Atomwaffen eine enorm sich steigernde Atomkriegsgefahr gesehen. Die aufsehenerregende Menschenkette über 108 Kilometer zwischen Stuttgart und Neu-Ulm, an der rund 400.000 Menschen teilnahmen, war eine sehr bedeutsame Aktion der damaligen Friedensbewegung. Der 40. Jahrestag am 22. Oktober 2023 ist Anlass, nochmals an diese riesige Volksversammlung zu erinnern. Von Michael Schmid. 19. Oktober 2023 Der Westen und der aktuelle Israel-Palästina KriegEine Freundin aus Ramallah schrieb mir dieser Tage, "hier passiert gerade ein Völkermord". Es ist in Deutschland jedoch erschreckend mitzuerleben, dass die politische Elite mit ihrer bedingungslosen Solidarität zu Israel einem bevorstehenden Völkermord unbemerkt ihren Segen erteilt. Es ist entsetzlich mitzubekommen, dass bei vielen PolitikerInnen und Medien einzig die Sorge umgeht, dass eine Bodenoffensive Israel in Gaza in eine antiisraelische Stimmung umkippen könnte. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 28. September 2023 Ukraine: Mögliche Wege an den VerhandlungstischWährend der russische Angriffskrieg in der Ukraine militärisch in einem Patt steckt, geht das Leiden in der Bevölkerung weiter und die Eskalationsgefahr bleibt ungebannt. Es ist höchste Zeit über Wege an den Verhandlungstisch nachzudenken. Die nachfolgenden, Anfang September 2023 verfassten Ausführungen zu möglichen Auswegen aus dem Ukrainekrieg beruhen auf Einschätzungen, die spätestens seit November 2022 so oder ähnlich auch von führenden Militärs westlicher Staaten vorgetragen werden sowie von unabhängigen Militärexperten, die nicht im Sold regierungsnaher Denkfabriken stehen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. September 2023 Video Clemens Ronnefeldt: Krieg in der Ukraine und Bemühungen um einen Waffenstillstand seit März 202247 Minuten-Videoaufzeichnung.des Vortrags von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund, deutscher Zweig, zum Krieg in der Ukraine und den bisherigen Bemühungen um einen Waffenstillstand. (mehr...) 26. September 2023 Zentimeter vor dem Abgrund - Vor 40 Jahren verhinderte der russische Offizier Stanislaw Petrow einen AtomkriegNie stand die Welt vermutlich näher vor einem alles vernichtenden Atomkrieg als am 26. September 1983. Von dem russischen Offizier Stanislaw Petrow, der ihn gerade noch verhinderte, lässt sich lernen, was Verantwortung im Atomzeitalter bedeutet. Von Leo Ensel. (mehr...) 22. September 2023 Russland: Mehr als 250.000 flüchten vor Einsatz im KriegEin Jahr nach der Teilmobilmachung legt heute Connection e.V. aktuelle Zahlen zur Flucht militärdienstpflichtiger Männer aus Russland vor. Auf Grundlage einer Studie des unabhängigen Netzwerks für Analyse und Politik RE: Russia kommt Connection e.V. zu dem Schluss, dass mindestens 250.000 militärdienstpflichtige Männer aus Russland seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine das Land verlassen haben und Schutz in anderen Ländern suchen. Connection e.V. und die Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden fordern, dass endlich Schritte unternommen werden, um diese Personen zu schützen. (mehr...) |
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