Deutsche Außenpolitik
15. Dezember 2016
Märchen: Die Guten und die BösenEine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul: ein Essay von Daniela Dahn. (mehr...) 12. Dezember 2016 "Wie staatstreu sind die Kirchen in der Friedensfrage?"Bischöfe und Theologen beider Konfessionen schweigen noch immer zur Remilitarisierung der deutschen Politik - das ist eine Schande! Von Peter Bürger. 11. Dezember 2016 Frau von der Leyen ist aus dem Häuschen: Aufrüstung mit Anti-Trump-ArgumentenDie deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, "es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen." Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen dickeren Anteil aus dem Haushaltskuchen schachern. Man kann - sollte von der Leyen im Kabinett die Kanzlerin und alle anderen auf ihre Seite ziehen - schon jetzt erraten, an welcher anderen Stelle Finanzminister Schäuble kürzen würde, um seine schwarze Null zu halten: aller Wahrscheinlichkeit nach bei den Sozialleistungen. Kommentar von Mohssen Massarrat. (mehr...) 10. Dezember 2016 Syrien: Konfliktüberblick und LösungsansätzeDer Syrien-Krieg dauert nunmehr seit fünf Jahren an; 500.000 Menschen sind bisher ums Leben gekommen. Er hat sich zu einem wahren Stellvertreterkrieg entwickelt, und ein Ende ist nicht abzusehen. Clemens Ronnefeldt liefert im folgenden eine eingehende Analyse des Konfliktes und zeigt Lösungsansätze auf. (mehr...) 09. Dezember 2016 EU-Nato-Gipfel: Nicht gerade eine ErleuchtungDie Staaten der beiden Organisationen verkaufen die vereinbarte engere Kooperation als Errungenschaft. Doch das ist eine Irreführung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 04. Dezember 2016 "Kunduz wird als schwarzer Fleck von NATO-Kriegsverbrechen in die Geschichte eingehen"Der deutsch-afghanische Rechtsanwalt Karim Popal vertritt weiterhin die Familien jener Menschen, die durch den Befehl eines deutschen Obersts im Jahr 2009 in Kunduz getötet wurden. Hoffnung auf Gerechtigkeit sieht er jedoch kaum. Hierfür macht er vor allem die NATO verantwortlich, in deren Interesse laut Popal mittlerweile auch die Justiz agiert. Emran Feroz unterhielt sich mit Popal über den Fall Kunduz und westliche Kriegsverbrechen in Afghanistan. (mehr...) 01. Dezember 2016 Württembergische Evangelische Landessynode: Zu Friedensbildung und Friedensarbeit verpflichtetDie Württembergische Evangelische Landessynode hat auf ihrer diesjährigen Herbsttagung, die vom 21. bis 24. November in Stuttgart stattfand, mit großer Mehrheit eine Erklärung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu deutschen Rüstungsexporten verabschiedet. (mehr...) 01. Dezember 2016 Hat der Heckler & Koch-Manager die Öffentlichkeit massiv getäuscht?Heckler & Koch (H&K) behauptet gegenüber der dpa, nur noch "solide Länder" mit Kriegswaffen beliefern zu wollen. Dessen ungeachtet genehmigte der Bundessicherheitsrat topaktuell Gewehrexporte an Indonesien, Malaysia und Südkorea - auf Antrag von H&K. Jürgen Grässlin fragt: Verbietet die H&K-Geschäftsführung Gewehrexporte an „unsolide Länder“ – oder zählt weiterhin nur der Profit durch skrupellosen Waffenhandel? (mehr...) 01. Dezember 2016 Junge Union fordert Fremdsprachenverbot auf Demos: So zerstört man die europäische DemokratieDie Junge Union hat für den kommenden CDU-Parteitag einen Antrag gestellt, der fremdsprachige Reden auf Demonstrationen in Deutschland verbieten möchte. Den Vorstoß der Jungen Union kommentiert Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: "Der Vorschlag der Jungen Union ist Rechtspopulismus pur. Ein Redeverbot für Fremdsprachen auf Demonstrationen würde die europäische Demokratie beschädigen. Europa beruht auf sprachlicher Vielfalt. Die Junge Union überbietet mit diesem Vorschlag die Europafeindlichkeit der AfD und ist auf den Spuren des Front National." (mehr...) 26. November 2016 Weitere Dolphin-U-Boote für Israel?Hinter verschlossen Türen diskutieren deutsche und israelische Regierungsvertreter offenbar über einen Milliardendeal. Israel plant, zwei oder drei weitere U-Boote aus Deutschland zu beschaffen. Es geht um moderne Boote der Dolphin-II-Klasse, die mit einem von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb ausgerüstet sind. Eine erste Vereinbarung zwischen beiden Staaten soll angeblich bereits Anfang November unterzeichnet werden. Das berichteten israelische Medien wiederholt in den letzten Tagen. Die Bundesregierung hüllt sich weitgehend in Schweigen, bestätigt aber Gespräche und ein israelisches Interesse an neuen U-Booten, die ab 2027 geliefert werden sollen, also gefühlt in ferner Zukunft. Konkreter will man nicht werden. Was aber ist dran an den Meldungen aus Israel? Was spricht dafür, dass Israel erneut U-Boote in Deutschland kaufen will? Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
|