Deutsche Außenpolitik
22. Dezember 2016
Erklärung der Kooperation für den Frieden zum SyrienkriegDie Kooperation für den Frieden ruft alle am Syrienkrieg beteiligten Akteure zur Waffenruhe auf, wie es bereits die UN-Sicherheitsratsresolution von 2013 vorsieht. Kriegsschauplätze wie Jarmuk, Kobane und zuletzt Aleppo zeigen die Dringlichkeit der Einhaltung dieser Vereinbarung der Völkergemeinschaft. Stimmen aus der deutschen und internationalen Friedensbewegung haben wiederholt vor der Eskalation und Ausweitung des Krieges in Syrien gewarnt. (mehr...) 19. Dezember 2016 "Ernstfall Frieden - Lehren aus der deutschen Geschichte"Das soeben erschienene Werk "Ernstfall Frieden" von Wolfram Wette betrachte ich als herausragendes pazifistisches Buchereignis zur Jahreswende 2016/2017. Die Zeit drängt. Aktion tut Not. Lesen hilft, Energien freizusetzen und Sackgassen zu meiden. Meine im Folgenden ausgeführte Buchempfehlung enthält viele Elemente einer Rezension. Gleichwohl möchte ich sie nicht als Rezension bezeichnen. - Jahrzehntelange Mühen um eine "Geschichtsschreibung im Dienst des Friedens" (Dieter Riesenberger) und zahlreiche pazifistische Einsprüche aus den letzten Jahren sind eingeflossen in diese Neuerscheinung. Meine Seitenvermerke zum Buch nebst kurzen Stichworten füllen fünf große Blätter. Eine Rezension ohne Etikettenschwindel und mit Behandlung auch der kontroversen pazifistischen Standpunkte wäre ohne den doppelten Seitenumfang nicht zu bewerkstelligen. Eine Buchempfehlung von Peter Bürger. (mehr...) 16. Dezember 2016 Schluss mit den Bundeswehreinsätzen in Afrika - AfriCom schließenManuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart (mehr...) 15. Dezember 2016 Märchen: Die Guten und die BösenEine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul: ein Essay von Daniela Dahn. (mehr...) 12. Dezember 2016 "Wie staatstreu sind die Kirchen in der Friedensfrage?"Bischöfe und Theologen beider Konfessionen schweigen noch immer zur Remilitarisierung der deutschen Politik - das ist eine Schande! Von Peter Bürger. 11. Dezember 2016 Frau von der Leyen ist aus dem Häuschen: Aufrüstung mit Anti-Trump-ArgumentenDie deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, "es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen." Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen dickeren Anteil aus dem Haushaltskuchen schachern. Man kann - sollte von der Leyen im Kabinett die Kanzlerin und alle anderen auf ihre Seite ziehen - schon jetzt erraten, an welcher anderen Stelle Finanzminister Schäuble kürzen würde, um seine schwarze Null zu halten: aller Wahrscheinlichkeit nach bei den Sozialleistungen. Kommentar von Mohssen Massarrat. (mehr...) 10. Dezember 2016 Syrien: Konfliktüberblick und LösungsansätzeDer Syrien-Krieg dauert nunmehr seit fünf Jahren an; 500.000 Menschen sind bisher ums Leben gekommen. Er hat sich zu einem wahren Stellvertreterkrieg entwickelt, und ein Ende ist nicht abzusehen. Clemens Ronnefeldt liefert im folgenden eine eingehende Analyse des Konfliktes und zeigt Lösungsansätze auf. (mehr...) 09. Dezember 2016 EU-Nato-Gipfel: Nicht gerade eine ErleuchtungDie Staaten der beiden Organisationen verkaufen die vereinbarte engere Kooperation als Errungenschaft. Doch das ist eine Irreführung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 04. Dezember 2016 "Kunduz wird als schwarzer Fleck von NATO-Kriegsverbrechen in die Geschichte eingehen"Der deutsch-afghanische Rechtsanwalt Karim Popal vertritt weiterhin die Familien jener Menschen, die durch den Befehl eines deutschen Obersts im Jahr 2009 in Kunduz getötet wurden. Hoffnung auf Gerechtigkeit sieht er jedoch kaum. Hierfür macht er vor allem die NATO verantwortlich, in deren Interesse laut Popal mittlerweile auch die Justiz agiert. Emran Feroz unterhielt sich mit Popal über den Fall Kunduz und westliche Kriegsverbrechen in Afghanistan. (mehr...) 01. Dezember 2016 Württembergische Evangelische Landessynode: Zu Friedensbildung und Friedensarbeit verpflichtetDie Württembergische Evangelische Landessynode hat auf ihrer diesjährigen Herbsttagung, die vom 21. bis 24. November in Stuttgart stattfand, mit großer Mehrheit eine Erklärung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu deutschen Rüstungsexporten verabschiedet. (mehr...) |
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