Deutsche Außenpolitik
06. September 2016
G20-Gipfel in Hangzhou: Viel Theater, wenig FortschrittAuf dem G20-Gipfel werden nur vorgefertigte Beschlüsse präsentiert. Erfreuliches zu den Krisen in Syrien oder der Ukraine wird es nicht geben. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 01. September 2016 Kampagnenstart am Weltfriedenstag: Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert Ende des Bundeswehreinsatzes in SyrienAm heutigen Weltfriedenstag startet die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien". Die Kampagne fordert von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Syrien nicht zu verlängern und sich stattdessen verstärkt für zivile Alternativen zur Konfliktlösung einzusetzen. Die Bundeswehr bereitet sich laut Medienberichten auf einen möglichen Abzug vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei vor. Ein solcher Schritt sollte der Anfang vom Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien werden. (mehr...) 30. August 2016 Singapur: Rüstungsexport verpflichtetIm achten Jahr üben die Streitkräfte Singapurs mit Leopard-2-Panzern auf deutschen Truppenübungsplätzen. Bislang geschah dies in Bergen bei Munster. Von 2016 bis 2020 findet die deutsche Ausbildungsunterstützung für Singapur zweimal pro Jahr auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz statt. Das regelt ein Vertrag mit dem Bundesverteidigungsministerium. 2016 nehmen insgesamt mehr als 1.000 Soldaten aus Singapur an den Übungen teil. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 25. August 2016 Die vergessene Freiheit am HindukuschSeit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der "Demokratisierungsmission" stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz. (mehr...) 24. August 2016 Start der neuen Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" am 1. September 2016Am 1. September 2016, dem Antikriegstag, startet die neue Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien". Sie fordert ein Ende der militärischen Intervention und eine echte Chance für die Zivile Konfliktbearbeitung in Syrien. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nicht mehr aufs Militär setzt, sondern ausschließlich zivil wird - und unser Land damit endlich einen nachhaltigen Beitrag zum Frieden in der Welt leistet. Wenn Ihr diese Vision teilt, dann werdet Teil der Kampagne! Werdet aktiv und bringt gemeinsam mit uns und Friedensaktivist*innen aus ganz Deutschland unsere Forderungen auf die politische Tagesordnung! (mehr...) 23. August 2016 Atombomben? Nein Danke?Das Auswärtige Amt drückt sich um eine klare Ansage zu einem Verbot von Nuklearwaffen. Friedensaktivisten hoffen auf eine Kehrtwende. Von Felix Werdermann. (mehr...) 23. August 2016 Meilenstein für Atomwaffenverbot erreichtDie Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen häufen sich, sei es durch Kim Jong Un, Donald Trump oder Theresa May. Am Freitagabend setzten 68 Staaten in Genf ein Zeichen gegen diese atomare Bedrohung und überstimmten eine kleine Gruppe von 22 Staaten, die weiterhin an der atomaren Abschreckung festhalten. Die so genannte "Ergebnisoffene Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working Group, OEWG)" schickt in ihrem Schlussbericht eine Empfehlung an die UN-Vollversammlung, nächstes Jahr Verhandlungen über einen Verbotsvertrag aufzunehmen. Die IPPNW hält diesen Beschluss für einen "Meilenstein" auf dem Weg zu einem Verbot von Atomwaffen. (mehr...) 21. August 2016 Bundeswehreinsätze im Inneren gefährden die DemokratieNach den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg hat Ministerin von der Leyen angekündigt, gemeinsame Antiterror-Übungen von Bundeswehr und Polizei noch in diesem Herbst abhalten zu wollen. Seit langem findet ein politischer Streit um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren statt. Über den Amtshilfe-Artikel 35 GG wurden bereits in der Vergangenheit die Einsätze der Bundeswehr im Inneren stets weiter ausgebaut, bis hin zu Einsätzen gegen Demonstrierende, etwa beim G-8-Gipfel in Heiligendamm. Von Martin Singe. (mehr...) 19. August 2016 Ärzteorganisation fordert Rückkehr zur WaffenruheDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW unterstützt die Forderungen des Internationalen Roten Kreuzes an alle beteiligten Kriegsparteien in Syrien, die Zerstörung und das Töten im umkämpften Aleppo zu beenden. Ein erster Schritt dahin könnte die von der UN vorgeschlagene wöchentliche 48-stündige Feuerpause sein. Die humanitäre Situation in der belagerten Stadt Aleppo ist katastrophal. Nach Angaben von Unicef sind zwei Millionen Menschen von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten, die medizinische Infrastruktur ist weitgehend zerstört. Allein im Juli hat es laut Weltgesundheitsorganisation zehn Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen gegeben. Dies ist völlig inakzeptabel - Krankenhäuser sind keine Zielscheiben. (mehr...) 08. August 2016 Rüstungsexporte: "Gabriel hätte versuchen können, Waffenlieferungen zu stoppen"Der Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, Otfried Nassauer, hat im Deutschlandfunk Sigmar Gabriels Umgang mit Rüstungsexporten kritisiert. Der Bundeswirtschaftsminister habe in den beiden Jahren, in denen er für die Rüstungsexporte verantwortlich gewesen sei, eine Milliarde mehr genehmigt als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in ihren letzten Jahren. (mehr...) |
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