Deutsche Außenpolitik
15. November 2016
EU/USA: Noch ist ZeitDie Europäer können durch eine Korrektur ihrer Russlandpolitik verhindern, von der künftigen US-Regierung abgehängt zu werden. Sie sollten einmal über sich hinauswachsen. Von Lutz Herden. (mehr...) 11. November 2016 Mitten im angeblich sicheren Mazar-i-Sharif: Taliban-Angriff auf deutsches KonsulatAuf der verzweifelten Suche nach "sicheren Regionen" in Afghanistan wird von den Behörden neben Kabul und Herat häufig auch Mazar-i-Sharif angeführt. Ausgerechnet dort gab es jetzt einen verheerenden Anschlag auf das deutsche Konsulat, mit bislang vier Toten und über hundert Verletzten - hauptsächlich Zivilist*innen. (mehr...) 10. November 2016 Krieg darf kein Mittel der Politik seinAktivistInnen der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" haben heute mit einem 100qm-Banner vor dem Bundestag gegen die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien protestiert. "Krieg darf kein Mittel der Politik sein, Krieg kann heute kein Mittel der Politik mehr sein, weil Kriege nicht mehr gewonnen werden können", erklärte Kampagnensprecher Berthold Keunecke, Vorsitzender des Internationalen Versöhnungsbunds Deutscher Zweig, bei der Kundgebung. Stattdessen fordert die Kampagne, mehr Ressourcen und Raum für die Entwicklung ziviler Lösungen bereitzustellen. (mehr...) 10. November 2016 Debt20: Kampagnenforderung an Bundesregierung übergebenZusammen mit Unterstützerinnen und Unterstützern von Brot für die Welt und Micha Deutschland hat erlassjahr.de am 9. November die Forderung der Kampagne "Debt20: Entwicklung braucht Entschuldung - jetzt!" an die Bundesregierung übergeben. Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim BMZ, nahm in Berlin die Forderung entgegen, die von 185 Organisationen unterstützt wird, darunter Eine-Welt-Landesnetzwerke, Diözesen, Landeskirchen, Weltläden und Kirchengemeinden. (mehr...) 09. November 2016 Mali: Proteste gegen Rückübernahmeabkommen mit der EUDie EU schafft neue Fluchtursachen, da sie die Freizügigkeit innerhalb Afrikas immer mehr einschränkt und die Menschen nicht mehr ohne Weiteres zum Arbeiten in ein Nachbarland gehen können. (mehr...) 07. November 2016 Syrien: Ein Einsatz an der GrenzeDer Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen. Von Michael Jäger. (mehr...) 05. November 2016 Sonnhild Thiel: "Gewalt hat keine Zukunft"In einem Vortrag bei der Tagung des Lebenshauses Schwäbische Alb "'We shall overcome!'. Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht. Drei biographische Zugänge" am 15.10.2016 in Gammertingen berichtet Sonnhild Thiel, wie sie gemeinsam mit ihrem Mann Ulli in die Friedensbewegung kam, wie sie ihr Engagement mit ihrer Familie verband. Höhepunkt ihrer Friedensarbeit war 1983 die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm, für die Ulli die Idee hatte. Das Friedensengagement brachte auch verschiedentlich Ärger mit staatlichen Institutionen ein. (mehr...) 04. November 2016 Türkei: Opposition gleich HochverratDie Repressionen gegen Journalisten und die Ambitionen in Syrien und Irak senden eine Botschaft: Erdogans AKP will sich hegemonial ausleben - nach innen wie außen. Von Lutz Herden. (mehr...) 02. November 2016 AWACS: Mit unklarem Mandat tritt die NATO in den Syrienkrieg einDie NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge, dessen Besatzung normalerweise einen Bundeswehr-Anteil hat, zuvor vom deutschen Stützpunkt Geilenkirchen in die Türkei verlegt. Die Flugzeuge sollen zunächst nur in türkischem und internationalem Luftraum operieren und "den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Eine direkte Beteiligung an der Steuerung von Angriffen ist dagegen vorerst ausgeschlossen worden", wie Welt.de und zahlreiche andere deutsche Medien berichten. Von Christoph Marischka. (mehr...) 01. November 2016 Kampagne macht Druck für Frieden in Syrien - zehn Tage bundesweite Aktionen vom 1. bis 10. November 2016Anlässlich der heute beginnenden Urgent Action Days "NEIN zum Bundeswehrmandat - JA zu zivilen Lösungen für Syrien" fordert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, gegen die anstehende Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien zu stimmen. Bis zum Abstimmungstermin am 10. November 2016 suchen Kampagnenunterstützer*innen in ganz Deutschland das Gespräch mit Abgeordneten aller Fraktionen, um sie zu überzeugen, das Bundeswehrmandat für Syrien nicht zu verlängern und sich stattdessen für zivile Lösungen einzusetzen. (mehr...) |
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