Deutsche Außenpolitik
01. November 2016
"Abenteuerspielplatz" Bundeswehr nun auf Youtube: "Die Rekruten"Ab 1. November startet die Bundeswehr die Youtube-Serie "Die Rekruten". Schon seit einigen Tagen finden sich einige Trailer und eine extra Facebookseite im Internet. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 31. Oktober 2016 Taurus für Südkorea - Problematischer SelbstläuferFeierstunde in Schrobenhausen. Am 14.Oktober 2016 wurden Südkorea offiziell die ersten von etwa 170 schweren Marschflugkörper vom Typ Taurus KEPD 350K übergeben. Der 2015 von der Bundesregierung genehmigte Export hatte sich verzögert, da die notwendige Reexport-Genehmigung der USA für eine Version des militärischen GPS-Ortungssystems auf sich warten ließ. Nun können die bestellten Marschflugkörper wie geplant 2016 und 2017 ausgeliefert werden. Quellen aus dem südkoreanischen Verteidigungsministerium und jüngsten Medienberichten zufolge beabsichtigt Südkorea, in Kürze noch ein zweites Los KEPD 350K zu beschaffen, das weitere 90 Flugkörper umfassen soll. Das Exportgeschäft verdient besondere Beachtung. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 30. Oktober 2016 Eine unendliche MissionDas Mittelmeer zählt mittlerweile zu den am intensivsten überwachten Gebieten weltweit. Zu den Überwachungsbausteinen zählen neben der Grenzschutzagentur Frontex auch das Europäische Grenzüberwachungssystem Eurosur, bei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Sensoren, hochauflösende Kameras und Satellitensuchsysteme eingesetzt werden. Die Operationsräume, Infrastruktur und Logistik der Migrationsbekämpfungsmissionen und weiterer Militäroperationen überschneiden sich und teilen sich zunehmend die Aufgaben; es gibt unausgesprochene gemeinsame geopolitische Interessen. Diese erklären auch, weshalb heute noch immer Geflüchtete und Migrant_innen im Mittelmeer ertrinken müssen. Von Jacqueline Andres. (mehr...) 30. Oktober 2016 Verhandlungen über Atomwaffenverbot: Deutschland votiert mit NeinEine große Mehrheit der UN-Mitglieder sprach sich für eine Konferenz aus, die eine Ächtung und Abschaffung der Atomwaffen zum Ziel hat. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2016 Mehr Entspannung für PutinDie Maßnahmen der Nato rücken den Konflikt mit Russland in immer gefährlichere Nähe zu einer direkten militärischen Konfrontation. Man darf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortgesetzte hybride Kriegsführung Russlands in der Ostukraine weder zu einer legitimen Sezession verklären noch durch Verweise auf westliche Völkerrechtsverstöße verharmlosen oder gar rechtfertigen. Doch man muss das Vorgehen der Regierung Putin in seiner begrenzten Zielsetzung begreifen: Sicherung der russischen Marinebasis in Sewastopol und Destabilisierung der Ukraine, die eine Aufnahme des Landes in die EU oder gar in die Nato in absehbarer Zeit unmöglich macht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. Oktober 2016 Obamas unverdienter NobelpreisAls erster Präsident in der Geschichte der USA seit den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki hatte Barack Obama in einer Rede zu Beginn seiner Amtszeit 2009 die "Vision einer atomwaffenfreien Welt" formuliert. Auch deshalb erhielt er den Friedensnobelpreis. Wie unverdient diese Auszeichnung war, beweist Obama zum Ende seiner Amtszeit noch einmal, indem er selbst den ersten konkreten Schritt auf dem Weg zu dieser atomwaffenfreien Vision zu verhindern sucht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Oktober 2016 Vertrauliches US-Schreiben liegt der taz vorAm Donnerstag oder Freitag wird die UN-Generalversammlung darüber abstimmen, ob formale Verhandlungen über ein Abkommen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beginnen sollen. Das bereitet den USA größte Sorgen. Sie wollen verhindern, dass die UN-Generalversammlung ein Verbot von Atomwaffen beschließt. Von Andreas Zumach. (mehr...) 26. Oktober 2016 Der Export von Kleinwaffen und Munition muss verboten werden!"Die sich wie ein Mantra wiederholenden Behauptungen von Wirtschaftsminister Gabriel, besonders zurückhaltend bei der Genehmigung von Rüstungsexporten zu sein, verkommen angesichts der neuen Rekordzahlen immer mehr zu reinen Lippenbekenntnissen ", so Paul Russmann, Geschäftsführer von Ohne Rüstung Leben und Sprecher der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!". Russmann: "Auf Platz eins der Empfängerländer deutscher Kriegswaffen steht Algerien, auf Platz drei Saudi-Arabien. Wer sich die Situation in diesen Ländern vor Augen führt, kann nicht mit gutem Gewissen behaupten, deutsche Rüstungsexporte dorthin seien unbedenklich." (mehr...) 25. Oktober 2016 Merkel in Äthiopien: Deutsche Rückendeckung für Landraub, Vertreibung und AufrüstungZum Abschluss ihrer "Afrikareise" besuchte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am 11. Oktober 2016 die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba und eröffnete dort u.a. "das neue Tagungsgebäude der Afrikanischen Union", wie es im Eigenbericht der Bundesregierung heißt. Tatsächlich handelt es sich dabei v.a. auch um ein militärisches Hauptquartier für Einsätze der Afrikanischen Union (AU), das vom Auswärtigen Amt mit 30 Mio. Euro finanziert und von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) geplant und errichtet wurde. Das "neue Friedens- und Sicherheitsgebäude", wie es von der GIZ genannt wird,2 reiht sich ein in eine rege Bautätigkeit in der äthiopischen Hauptstadt, seit sich die westlichen Staaten entschlossen haben, den Ausbau der Afrikanischen Union und insbesondere ihrer "sicherheitspolitischen" - heißt: militärischen - Strukturen massiv zu fördern. Von Christoph Marischka. (mehr...) 23. Oktober 2016 CETA-Architekten haben das Grab selbst geschaufeltDas zumindest vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen der Wallonie, der EU-Kommission und Kanada über den EU-Kanada- Freihandelsvertrag CETA kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Europa steht vor einem handelspolitischen Scherbenhaufen. Selbstverständlich ist es demokratisch absurd, dass eine vergleichsweise kleine Region die Handlungsfähigkeit der EU als ganzes herausfordern kann. Aber: Nicht die Wallonie hat das Grab für CETA geschaufelt, sondern die Architekten des Vertrags selbst. Die EU hat den Bogen überspannt, weil sie mit CETA Bereiche regeln will, die weit über einen Handelsvertrag hinausgehen." (mehr...) |
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