Deutsche Außenpolitik
06. April 2016
Abschotten: Riegel und PufferEuropa hat sich mit der Türkei arrangiert und geht jetzt endgültig von Flüchtlingsaufnahme zu Flüchtlingsabwehr über. Von Lutz Herden. (mehr...) 30. März 2016 Afghanistan: Kein sicheres HerkunftslandGebrochene Versprechen nach dem Krieg und ein neuer Aufbruch der ersten Nachkriegsgeneration. Besuch aus Kabul. Von Thomas Seibert. (mehr...) 29. März 2016 "Fluchtursachen bekämpfen"Bei der Abschlusskundgebung des Ostermarsches 2016 am 26. März auf dem Stuttgarter Schlossplatz hielt Paul Schobel eine beeindruckende Rede, in der er u.a. die Rüstungsexporte aus Deutschland anprangerte, zum Teilen, zu einer humanen Flüchtlingspolitik und zu einer Revolution der Liebe aufrief. (mehr...) 24. März 2016 Präsident Erdogans Krieg gegen Kurden: IPPNW-Reisedelegation übt scharfe Kritik am Kriegseinsatz der türkischen StreitkräfteNach der Rückkehr von einer zweiwöchigen Reise nach Ankara sowie in die Südosttürkei kritisiert eine achtköpfige IPPNW-Reisedelegation unter Leitung von Dr. Gisela Penteker die aktuellen 24-Stunden-Ausgangssperren sowie den massiven Kriegseinsatz der türkischen Streitkräfte gegen die kurdische Zivilbevölkerung in mehreren Städten der Südosttürkei. (mehr...) 21. März 2016 Alle reden von Flüchtlingen......wir reden von Krieg und Frieden" - pax christi-Kommission Friedenspolitik fordert nach fünf Jahren Krieg in Syrien einen Abschied von militärischer Interessenpolitik. (mehr...) 17. März 2016 NATO-Auftrag: Flüchtlingsabwehr in der ÄgäisGanz schnell hat die NATO Mitte Februar auf Anregung von Frau Ministerin von der Leyen eine Mission zur Flüchtlingsabwehr in der Ägäis beschlossen. Die NATO solle zur Eindämmung der unkontrollierten Migration nach Europa beitragen. Von der Leyen hatte beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 10./11. Februar deutlich gemacht, dass Deutschland sich auf keinen Fall auf einen Einsatz einlassen wolle, der den Weg nach Griechenland und damit in die EU sicherer mache. Der Auftrag lautet, Informationen über Flüchtlingsbewegungen an die griechischen und türkischen Behörden sowie an FRONTEX weiterzugeben. Falls dann doch Flüchtlinge gerettet werden sollten, sollen sie umgehend in die Türkei zurückverfrachtet werden. Von Martin Singe. (mehr...) 16. März 2016 Stoppt den Kreislauf der Gewalt in der Türkei !Heute wenden sich acht deutsche Friedensorganisationen wegen des Krieges im Südosten der Türkei an die Bundesregierung. Er findet weitgehend abseits der Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit statt - Terroranschläge, der Krieg in Syrien und die Flüchtlingsfrage dominieren die Tagesordnung. Aber angesichts der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen in den vom Krieg zwischen türkischer Regierung und PKK betroffenen Regionen fordern die Organisationen, dass die deutsche und europäische Politik nicht länger wegsehen darf. Sie haben eine Petition gestartet, die unterzeichnet werden kann. (mehr...) 10. März 2016 Asyl: Prädikat sicherWas die Bundesregierung als "sicheres Herkunftsland" erachtet, orientiert sich nicht an Menschenrechten. Denn in Algerien, Tunesien und Marokko sind diese nicht viel wert. Von Sabine Kebir. (mehr...) 08. März 2016 EU-Gipfel: PRO ASYL zum türkischen VorschlagAls Versuch, das individuelle Asylrecht abzuschaffen, bezeichnet PRO ASYL- Geschäftsführer Günter Burkhardt den Vorschlag der Türkei, in Griechenland angekommene Flüchtlinge wieder zurückzunehmen, wenn die EU im Gegenzug Syrer aus der Türkei aufnimmt. "Damit wird das Leben eines Eritreers, der vor dem Militärregime flieht, oder das Leben eines aus dem Irak oder Afghanistan Fliehenden gegen das Leben eines Syrers ausgespielt. Nicht nur Syrer sind Flüchtlinge. Jetzt soll die Herkunft bestimmen, ob ein Mensch Schutz findet. Dieser Vorschlag ist menschenverachtend." Nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sind die individuellen Fluchtgründe maßgebend, nicht die nationale Herkunft. (mehr...) 07. März 2016 PRO ASYL zum EU-Türkei-Gipfel: Was zu tun wäre und was befürchtet werden mussAnlässlich des am Montag beginnenden EU-Türkei-Gipfels fordert PRO ASYL, die Menschenrechtssituation in der Türkei, an der syrisch-türkischen Grenze und an den Grenzen Griechenlands und die Lage der Flüchtlinge in den Mittelpunkt zu stellen. Die Ereignisse der letzten Stunden zeigen: Es geht mit den Menschenrechten in der Türkei rapide bergab. (mehr...) |
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