Deutsche Außenpolitik
23. August 2016
Meilenstein für Atomwaffenverbot erreichtDie Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen häufen sich, sei es durch Kim Jong Un, Donald Trump oder Theresa May. Am Freitagabend setzten 68 Staaten in Genf ein Zeichen gegen diese atomare Bedrohung und überstimmten eine kleine Gruppe von 22 Staaten, die weiterhin an der atomaren Abschreckung festhalten. Die so genannte "Ergebnisoffene Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working Group, OEWG)" schickt in ihrem Schlussbericht eine Empfehlung an die UN-Vollversammlung, nächstes Jahr Verhandlungen über einen Verbotsvertrag aufzunehmen. Die IPPNW hält diesen Beschluss für einen "Meilenstein" auf dem Weg zu einem Verbot von Atomwaffen. (mehr...) 21. August 2016 Bundeswehreinsätze im Inneren gefährden die DemokratieNach den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg hat Ministerin von der Leyen angekündigt, gemeinsame Antiterror-Übungen von Bundeswehr und Polizei noch in diesem Herbst abhalten zu wollen. Seit langem findet ein politischer Streit um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren statt. Über den Amtshilfe-Artikel 35 GG wurden bereits in der Vergangenheit die Einsätze der Bundeswehr im Inneren stets weiter ausgebaut, bis hin zu Einsätzen gegen Demonstrierende, etwa beim G-8-Gipfel in Heiligendamm. Von Martin Singe. (mehr...) 19. August 2016 Ärzteorganisation fordert Rückkehr zur WaffenruheDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW unterstützt die Forderungen des Internationalen Roten Kreuzes an alle beteiligten Kriegsparteien in Syrien, die Zerstörung und das Töten im umkämpften Aleppo zu beenden. Ein erster Schritt dahin könnte die von der UN vorgeschlagene wöchentliche 48-stündige Feuerpause sein. Die humanitäre Situation in der belagerten Stadt Aleppo ist katastrophal. Nach Angaben von Unicef sind zwei Millionen Menschen von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten, die medizinische Infrastruktur ist weitgehend zerstört. Allein im Juli hat es laut Weltgesundheitsorganisation zehn Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen gegeben. Dies ist völlig inakzeptabel - Krankenhäuser sind keine Zielscheiben. (mehr...) 08. August 2016 Rüstungsexporte: "Gabriel hätte versuchen können, Waffenlieferungen zu stoppen"Der Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, Otfried Nassauer, hat im Deutschlandfunk Sigmar Gabriels Umgang mit Rüstungsexporten kritisiert. Der Bundeswirtschaftsminister habe in den beiden Jahren, in denen er für die Rüstungsexporte verantwortlich gewesen sei, eine Milliarde mehr genehmigt als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung in ihren letzten Jahren. (mehr...) 07. August 2016 Atomwaffen im türkischen Incirlik nicht sicherZu den Jahrestagen von Hiroshima und Nagasaki ruft die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die NATO-Staaten und Russland auf, ihre Politik der nuklearen Abschreckung zu beenden, sich an der Humanitären Initiative zu beteiligen und Atomwaffen zu verbieten und abzuschaffen. (mehr...) 05. August 2016 Deutschlands Völkermord an den Hereros und Nama - die Einübung der Ausrottung von VölkernDer Deutsche Bundestag hat Vertreibung und Tötung von etwa 1,5 Millionen Armeniern 1916 durch das Osmanische Reich als Völkermord bezeichnet. Ein gleiches Diktum über den deutschen Genozid an Hereros und Nama 1904 steht aus. Ein Beitrag von Heiko Flottau. (mehr...) 02. August 2016 Globalisierte GewaltAnschläge und Attentate scheinen in diesen Tagen die Schlagzeilen zu dominieren. Die Frage nach den Gründen der Radikalisierung vieler junger Menschen steht jedoch weiterhin im Raum. Im Zeitalter von Sozialen Medien und Nachrichten-Livetickern dominieren vernünftige Antworten jedoch kaum den Diskurs. Von Emran Feroz. (mehr...) 29. Juli 2016 Terror-Abwehr: Merkels RettungspaketDie Kanzlerin hat auf ihrer Pressekonferenz eine Neun-Punkte-Agenda der inneren Sicherheit präsentiert, um dem gefühlten Verlust von Normalität zu begegnen. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. Juli 2016 Türkei: Halber Putsch, ganzer StaatsstreichDie EU tut so, als könne sie Tayyip Erdogan drosseln, indem sie auf Distanz geht. Tatsächlich kann sie ihm nicht entkommen. Von Lutz Herden. (mehr...) 14. Juli 2016 Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und KriegsvorbereitungDie "Kooperation für den Frieden", ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den "Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven" eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab. (mehr...) |
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