Deutsche Außenpolitik
27. Februar 2024
Unsichtbare AfghanenDie Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan versucht eine ehrliche Einschätzung abzuliefern - lässt aber allzu vieles einfach weg. Von Emran Feroz. (mehr...) 25. Februar 2024 Jürgen Grässlin: "Stoppt das Töten in der Ukraine. Von der Unkultur des Krieges zu einer Kultur des Friedens"Redebeitrag von Jürgen Grässlin, Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), bei der Kundgebung am Samstag, den 24. Februar 2024, auf dem Schlossplatz in Stuttgart. (mehr...) 23. Februar 2024 Zwei Jahre Krieg sind zwei Jahre zu viel!Erklärung der bundesweiten Attac-AG Globalisierung & Krieg zum 2. Jahrestages des russischen Einmarschs in die Ukraine: Seit dem 24. Februar 2022 tobt der Krieg in der Ukraine. Die Anzahl der Toten unter Zivilisten und Soldaten wächst von Tag zu Tag. Das menschliche Leid wird immer unerträglicher. Das Gemetzel muss so schnell wie möglich beendet werden. (mehr...) 22. Februar 2024 Völkerrecht achten! Leid vermeiden! Rüstungsexporte nach Israel aussetzen!"Wir verurteilen uneingeschränkt die brutalen Terroranschläge der Hamas und islamistischer Gruppen am 7. Oktober gegen Israel und fühlen mit den Opfern, Angehörigen und der Bevölkerung Israels, die unter den Folgen leiden. Wir verurteilen auch die militärischen Gegenmaßnahmen der israelischen Regierung in Gaza, wenn diese gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht verstoßen. Dazu gehören die gezielte Bombardierung von zivilen Zielen, wie Flüchtlingslagern, Schulen, Krankenhäusern und damit die bewusst in Kauf genommene Tötung von Zivilist:innen, darunter vor allem Kinder und Frauen. Wir fühlen mit den Opfern, Angehörigen und der Bevölkerung in Gaza, die unter diesen Handlungen leiden", erklärt Vincenzo Petracca, Sprecher der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! und Mitglied der AGDF. (mehr...) 21. Februar 2024 Zwei Jahre nach Kriegsbeginn: Connection e.V. und PRO ASYL kritisieren Asyl-Ablehnungen russischer Verweiger*innenZwei Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiterhin russische Verweiger*innen des Krieges ab und verpflichtet sie, nach Russland zurückzukehren. Connection e.V. und PRO ASYL sind alarmiert über die ihnen vorliegende Begründung des BAMF, die das Risiko für die russischen Verweiger*innen, in einem völkerrechtswidrigen Krieg rekrutiert zu werden, ignoriert. (mehr...) 20. Februar 2024 Julian Assange droht jetzt jeden Tag die Abschiebung! Bündnis fordert seine sofortige Freilassung.Ein Bündnis der Vereinigung für Friedensrecht IALANA und der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW fordert die sofortige Freilassung von Julian Assange. Die Bundesregierung müsse gegenüber der britischen Regierung und US-Präsident Biden Klartext reden. (mehr...) 18. Februar 2024 Vortrag von General a. D. Harald Kujat in Berlin über Ukrainekrieg und den geopolitischen WandelKurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: "Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas". Eingeladen hatte die Denkfabrik "Eurasien Gesellschaft", die sich nach Selbstdarstellung für eine "friedliche Koexistenz und kooperative Beziehungen der Länder Eurasiens" einsetzt. Kujat widmet sich in seinem Vortrag, neben einer umfassenden Analyse der derzeitigen militärischen Situation im Ukrainekrieg, möglichen Lösungsansätzen, wirft einen Blick über den westlichen-transatlantischen Tellerrand und analysiert ebenso den derzeitigen Wandel hin zu einer multipolaren Weltordnung sowie die aktuelle Unfähigkeit europäischer Eliten, sich auf diesen Wandel einzustellen. Hier eine Videoaufzeichnung des Vortrags. (mehr...) 14. Februar 2024 Europäische Atomwaffen? Eine brandgefährliche und fehlgeleitete Debatte!Erneut zeigt Donald Trump, dass ihm eigene Interessen über die Sicherheit der Menschheit gehen. In einem Interview hat der US-Präsidentschaftskandidat angedeutet, Russland zu Angriffen auf NATO-Mitglieder ermutigen zu wollen, die "nicht genug" in Verteidigung investierten. Nun debattiert die Politik in Europa hektisch über eigene Atomwaffen. Von Simon Bödecker. (mehr...) 10. Februar 2024 Nirit Sommerfeld: Israelis verstehenSie essen Gras in Gaza. Wissen die Menschen das nicht in Tel Aviv? Sie, die überlebt haben, sind aus dem Norden geflohen, wenn sie noch gehen konnten. Sie sind weiter nach Süden gezogen, wenn sie noch Beine und Arme hatten, und haben diejenigen getragen, deren Gliedmaßen oft ohne Narkose und Schmerzmittel amputiert wurden. Ihnen wurde eine safe zone versprochen, aber in Wahrheit sind sie nirgendwo sicher. Ihnen wurden auch andere Versprechungen gemacht: dass kein Stein auf dem anderen bliebe, dass man sie ausmerzen würde, vernichten und vertreiben wie Tiere, ihnen Treibstoff für ihre Generatoren entziehen, ihnen den Zugang zu Lebensmittel und Wasser verweigern. Diese Versprechen werden gehalten. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 08. Februar 2024 Ukraine: Verschärfte Rekrutierung, aber kein Recht auf KriegsdienstverweigerungMit dem gestern vom ukrainischen Parlament in 1. Lesung beschlossenen Entwurf zur Änderung des Militärdienstgesetzes wird die Rekrutierungspraxis im Land geändert. Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) wenden sich gegen diese Verschärfung und fordern sowohl die ukrainische Regierung wie auch die Europäische Union auf, den Schutz von Kriegsdienstverweiger*innen sicherzustellen. (mehr...) |
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