Deutsche Außenpolitik
21. Juni 2016
NATO: Steinmeier ungewohnt lautVehemente Kritik am westlichen Bündnis gehört gewöhnlich nicht zum Repertoire bundesdeutscher Außenminister. Wenn es dazu kommt, muss schon viel schief laufen. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. Juni 2016 Flucht und Vertreibung 2015 drastisch gestiegenDurch Konflikte und Verfolgung erreicht die Zahl der von Flucht und Vertreibung betroffenen Menschen ein trauriges Rekordniveau. Ein drastischer Anstieg im letzten Jahr bringt die Gesamtzahl der Flüchtlinge, Binnenvertriebenen und Asylsuchenden weltweit auf rund 65 Millionen, wie der heute veröffentlichte statistische UNHCR-Jahresbericht belegt. (mehr...) 14. Juni 2016 Grenze überschritten: Bundeswehr ließ Kinder an HandfeuerwaffenFür die Streitkräfte war es das Werbeevent des Jahres: Am 11. Juni 2016 fand an 16 Standorten der großangelegte "Tag der Bundeswehr" statt. In Kasernen und Innenstädten präsentierte sich die Armee und warb um Zustimmung und neuen Nachwuchs. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Bundeswehr dabei Grenzen überschritten. Auf Fotos vom "Tag der Bundeswehr" im baden-württembergischen Stetten sind Vorschulkinder mit Handfeuerwaffen zu sehen. Das verstößt sogar gegen Richtlinien des Verteidigungsministeriums. Friedensaktivisten und Kinderrechtler sprechen von einem Skandal. (mehr...) 03. Juni 2016 Wie Obama den Westen verlorEs war höchste Zeit, dass ein amerikanischer Präsident den Opfern von Hiroshima seinen Respekt erweist. Die ebenso überfällige Entschuldigung war dagegen nicht drin. Neben japanischen Empfindlichkeiten liegt das am tiefsitzenden Zwiespalt der westlichen Staaten gegenüber der Atombombe. Einerseits wünschen sie sich in ferner Zukunft eine "Welt ohne Atomwaffen". Andererseits sind Atombomben für die NATO-Militärstrategen nicht wegzudenken. Dagegen rebelliert jetzt der Rest der Welt: 127 Staaten wollen Atomwaffen einfach verbieten. Deutschland gerät zwischen die Fronten. Von Martin Hinrichs. (mehr...) 27. Mai 2016 "Massenmord zu planen kann niemals gerechtfertigt werden"Im Vorfeld des Besuches von Präsident Barack Obama in Hiroshima rufen ihn die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) dazu auf, einen ersten konkreten Schritt zur Verwirklichung seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt zu machen. "Die Anerkennung, dass die inakzeptablen humanitären Folgen von Atomwaffen ihre Ächtung und Abschaffung dringend notwendig machen, wäre zum jetzigen Zeitpunkt ein wichtiges Signal", sagt Dr. Alex Rosen, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW Deutschland. (mehr...) 26. Mai 2016 Aufrüsten beim PersonalErstmals seit 25 Jahren soll die Bundeswehr mehr Soldaten bekommen. Etwa für mehr Auslandseinsätze? Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 25. Mai 2016 EU-Entwicklungshilfe: Jagd auf Migranten in AfrikaDer 20jährige Malier Mody Boubou Coulibaly arbeitete als Bauarbeiter im Nachbarland Mauretanien. Am 9. Mai 2016 sprang er auf einer Baustelle aus dem dritten Stock und starb wenig später an den Folgen dieses Sprungs. Ein Pfahl hatte beim Aufprall auf dem Boden seine Hüften durchbohrt. Veranlasst zu dem verzweifelten Sprung hat ihn die Verfolgung durch einen Polizisten. Coulibalys Verbrechen? Er hielt sich illegal in Mauretanien auf, weil er sich die umgerechnet 85 Euro für eine Aufenthaltsgenehmigung nicht leisten konnte. Von Ramona Lenz. (mehr...) 24. Mai 2016 Solidarität mit Jürgen Grässlin: IPPNW fordert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den bekannten FriedensaktivistenDie deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) hat sich auf ihrem Jahrestreffen in Mönchengladbach am Wochenende mit den AutorInnen des Buches "Netzwerk des Todes" Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich solidarisiert, die illegale Waffenverkäufe nach Mexiko offengelegt haben. Die Ärzteorganisation fordert in der verabschiedeten Erklärung die Ermittlungen einzustellen und stattdessen zu prüfen, ob nicht - angesichts unzureichender Ermittlungen gegen mutmaßlich beteiligte Beamte - der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt und der Rechtsbeugung seitens der Staatsanwaltschaft zu erheben wäre. (mehr...) 20. Mai 2016 Landgericht Stuttgart hat das Hauptverfahren gegen ehemalige Verantwortliche von Heckler & Koch eröffnet!In seiner Verzweiflung nahm ein Insider von Heckler & Koch im Frühjahr 2009 mit mir Kontakt auf. Sein Vorwurf lautete: Tausende hochmoderner G36-Sturmgewehre seien in den vergangenen Jahren mit Wissen der H&K-Führungsebene in verbotene Unruheprovinzen Mexikos exportiert worden. Er habe das Unternehmen daraufhin verlassen. Jürgen Grässlin hat daraufhin im April 2010 Anzeige erstattet. Er kommentiert den jetzigen wichtigen Etappenerfolg der Friedens- und Menschenrechtsbewegung im Fall illegaler G36-Gewehrexporte nach Mexiko.. (mehr...) 18. Mai 2016 Satire-"Skandal": Je suis BöhmiVier quälend lange Wochen böhmert und böllert es nun schon durchs Land, von den zentralen Marktplätzen der Hauptstadt und aus den hintersten Windfängen der Provinz. Die ursprünglichen Akteure: ein öffentlich-rechtlich bestallter und deshalb hauptsächlich über sich selbst witzelnder Satiriker, ein dünnhäutig-egomanischer Staatspräsident, eine aufgescheuchte Kanzlerin - und eine Medienrepublik, die offenbar kein Maß und keine Verhältnismäßigkeit mehr kennt. Gibt es denn wirklich kein wichtigeres Thema in diesem Land? Von Ulrike Baureithel. (mehr...) |
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