Deutsche Außenpolitik

15. Mai 2016

Stuttgarter Friedenspreis 2016 geht an den Rüstungsgegner Jürgen Grässlin

Der Rüstungsgegner Jürgen Grässlin erhält den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis 2016 der AnStifter. Dies ist das Ergebnis nach zwei Abstimmungsrunden unter den Mitgliedern der Stuttgarter AnStifter. Auf den weiteren Plätzen folgen: Theodor Bergmann (Zeitzeuge), Seawatch (Geflüchtete in Seenot), Ärzte ohne Grenzen und Leyla Zana (kurdische Menschenrechtsaktivistin). Jürgen Grässlin sieht durch den Stuttgarter Friedenspreis das Engagement gegen die menschenverachtende Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung gestärkt. (mehr...)

09. Mai 2016

Unmenschlich: Nahles macht dicht

Die Arbeits- und Sozialministerin will mit eingeschränkten Sozialleistungen den Zuzug aus osteuropäischen EU-Staaten drosseln. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)

05. Mai 2016

Umkämpfte Städte in Syrien: Diplomatie stoppt Kämpfe nicht

Die Diplomatie zur Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien war bisher erfolglos. Die Nato-Minister wollen mehr gegen den IS unternehmen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

02. Mai 2016

Kriegsparteien sollen sich zur Einhaltung der Genfer Konvention verpflichten

Angesichts der kontinuierlichen Angriffe auf die zivile Infrastruktur in Aleppo und insbesondere des erneuten Angriffs auf ein Krankenhaus äußert sich die ärztliche Friedensorganisation IPPNW zutiefst besorgt über die bröckelnde Waffenruhe in Syrien. Die ÄrztInnen fordern von den Kriegsparteien eine Fortsetzung der Friedensgespräche in Genf und die Aufrechterhaltung der Waffenruhe zum Schutz der Bevölkerung. Jegliche kriegerischen Handlungen müssen gestoppt und die Genfer Konventionen eingehalten werden. (mehr...)

24. April 2016

Atomwaffen mit Völkerrecht nicht vereinbar

Die IPPNW solidarisiert sich in einem am 21. April versendeten Offenen Brief an die Staatsanwaltschaft Koblenz mit dem Friedensaktivisten Hermann Theisen aus Heidelberg. Er hat SoldatInnen und Zivilbeschäftigte des Fliegerhorstes Büchel in unterschiedlichen Flugblättern aufgefordert, Befehle und Dienstanweisungen zu verweigern, die im Zusammenhang mit der Stationierung der US-Atomwaffen stehen. Und er informiert die Öffentlichkeit über die Hintergründe der geplanten Neustationierung von zielgenaueren Atombomben, die er als völkerrechts- und grundgesetzwidrig kritisiert. (mehr...)

12. April 2016

G7-Außenministertreffen in Hiroshima: Katastrophale humanitäre Folgen von Atomwaffen werden ausgeblendet

Die deutsche Sektion der IPPNW und ICAN Deutschland fordern Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, die katastrophalen humanitären Folgen der Atomwaffen beim Namen zu nennen und das Bekenntnis von 127 Staaten zu einer atomwaffenfreien Welt zu unterzeichnen. Die Erklärung der Außenminister beim G7-Außenministertreffen in Hiroshima bleibe weit hinter den Erwartungen zurück, wenn es um die humanitären Folgen von Atomwaffen geht. Die "humanitäre Initiative", einschließlich von drei Staatenkonferenzen in Oslo (2013), Nayarit (2014) und Wien (2014) und eine Reihe von Erklärungen und Resolutionen zum Thema humanitärer Folgen von Atomwaffen, die eine Mehrheit der Staaten befürworten, wurden in der Erklärung mit keinem Wort erwähnt. (mehr...)

07. April 2016

Drohnenkampf: Hilflos oder tatenlos

Die US-Drohneneinsätze werden von der Air Base Ramstein aus unterstützt. Bürgern sind juristisch die Hände gebunden. Aber warum tut die Regierung nichts dagegen? Von Michael Jäger. (mehr...)

06. April 2016

Abschotten: Riegel und Puffer

Europa hat sich mit der Türkei arrangiert und geht jetzt endgültig von Flüchtlingsaufnahme zu Flüchtlingsabwehr über. Von Lutz Herden. (mehr...)

30. März 2016

Afghanistan: Kein sicheres Herkunftsland

Gebrochene Versprechen nach dem Krieg und ein neuer Aufbruch der ersten Nachkriegsgeneration. Besuch aus Kabul. Von Thomas Seibert. (mehr...)

29. März 2016

"Fluchtursachen bekämpfen"

Bei der Abschlusskundgebung des Ostermarsches 2016 am 26. März auf dem Stuttgarter Schlossplatz hielt Paul Schobel eine beeindruckende Rede, in der er u.a. die Rüstungsexporte aus Deutschland anprangerte, zum Teilen, zu einer humanen Flüchtlingspolitik und zu einer Revolution der Liebe aufrief. (mehr...)