Deutsche Außenpolitik
31. Juli 2015
70. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: Katastrophale humanitäre Folgen dauern anAnlässlich der 70. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki erinnert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an die verheerenden humanitären Folgen der Angriffe, die bis zum heutigen Tag andauern. Die MedizinerInnen appellieren an die Bundesregierung, die "Humanitäre Selbstverpflichtung" (Humanitarian Pledge) zu unterzeichnen, die konkrete rechtliche Schritte zu einer weltweiten Ächtung von Atomwaffen fordert. "Es ist im Interesse des Überlebens der Menschheit, dass Atomwaffen unter keinen Umständen wieder eingesetzt werden", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die bislang von 159 Staaten unterzeichnet wurde. (mehr...) 17. Juli 2015 Konstantin Wecker: Wahre Deutsche"Wahre Deutsche" - offiziell gibt es die Partei noch nicht, aber sie hat jetzt schon ihr Zentralorgan: die BILD-Zeitung. Ein wahrer Deutscher unterschiedet sich von einem falschen dadurch, dass er unbarmherzig auf dem griechischen Volk herumhackt, BILD liest, Wolfgang Schäuble verehrt und sich im ganzen meist als Opfer fühlt: nicht des globalen Bankensystems natürlich, sondern von verarmten griechischen Rentnern, Arbeitslosen und Kleinverdienern. Vielleicht ist es angesichts eines solchen, herrisch auftretenden und destruktiven Wahnsystems besser, ein "falscher Deutscher" zu sein - so jedenfalls Konstantin Weckers Meinung. (mehr...) 17. Juli 2015 Auflagen: Der Wahnsinn hat MethodeDie in Brüssel getroffenen Vereinbarungen werden die griechischen Verbindlichkeiten nur noch weiter nach oben treiben. Von Michael Krätke. (mehr...) 15. Juli 2015 Atomabkommen mit dem Iran: Hundert Seiten, fünf AnhängeÜber zwölf Jahre haben der Iran, die fünf Länder im Weltsicherheitsrat und Deutschland verhandelt. Der Teufel steckt im Detail. Von Andreas Zumach. (mehr...) 14. Juli 2015 Ende gut, alles gut? Neue Endverbleibskontrollen für deutscher RüstungsexporteIst gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel kündigte an "ein Instrument zur Durchführung selektiver Post-Shipment-Kontrollen für zukünftige Lieferungen von Kriegswaffen (...) in Drittländer" einzuführen. Worum geht es dabei? Von Otfried Nassauer. (mehr...) 07. Juli 2015 Waffen: Made in GermanyWird Sigmar Gabriel zum gefährlichsten Gegner der Waffenindustrie? Der Wirtschaftsminister hat vor wenigen Tagen seinen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 vorgestellt - es ist der erste Bericht für einen Zeitraum, in dem ausschließlich die schwarz-rote Bundesregierung Verantwortung trug. Gabriel, der die Rüstungsindustrie immer wieder kritisiert, lässt sich nun in der Öffentlichkeit feiern für seine angeblich restriktive Politik. Leider ist das Unsinn. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 06. Juli 2015 Griechenland: Ein schändliches SpielEs war von Anfang an klar: die neue griechische Regierung mit Alexis Tsipras und seinem Finanzminister Yanis Varoufakis sollte zum Scheitern gebracht werden. Genau mit diesem Fahrplan haben Eurogruppe, EZB, IWF und das globale Finanzkapital diese Regierung konfrontiert. Mit verteilten Rollen betrieben sie mit ihr ein schändliches Spiel. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 03. Juli 2015 Freihandel: Abkommen, die Afrika seiner Chancen beraubenWährend in Europa lautstark Kritik am europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP geübt wird, werden afrikanische Länder von der EU zur Öffnung ihrer Märkte gedrängt. Die Folgen sind dramatisch. Von Marc Engelhardt. (mehr...) 25. Juni 2015 Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf 1,8 Milliarden EuroNeuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer / Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert / Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen "Mauschelgremium" Bundessicherheitsrat (mehr...) 23. Juni 2015 Krieg gegen Schlepper: Militäreinsatz ist völkerrechtswidrigAm 22. Juni 2015 beschlossen die EU-Außenminister die EU-Militäraktion EUNAVFOR Med gegen Schleusernetzwerke - einen Militäreinsatz, der völkerrechtswidrig ist, Menschenleben von Flüchtlingen und Zivilisten gefährdet und sich letztlich nicht nur gegen Schleuser, sondern gegen Flüchtlinge wendet. Nun startet die erste Phase des Einsatzes. (mehr...) |
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