Deutsche Außenpolitik
04. September 2023
Gorbatschow wollte eine atomwaffenfreie WeltVor einem Jahr, am 30. August 2022, starb Michail Gorbatschow. Deutschland hat ihm seine friedliche Wiedervereinigung zu verdanken und die Welt die größte und wichtigste militärische Abrüstung aller Zeiten. Aber kein einziger Vertreter der deutschen Bundesregierung nahm an seiner Beerdigung teil. Das ist eine immerwährende Schande der deutschen Politik. Von Franz Alt. (mehr...) 04. September 2023 Jürgen Grässlin: "Lasst uns die Zeitenwende der Zeitenwende herbeiführen – in Deutschland, in Europa, weltweit!"Rede von Jürgen Grässlin zum Antikriegstag 1. September 2023, Marktplatz Freudenstadt, auf Einladung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB),der IG-Metall und des SPD Kreisverbandes Freudenstadt. (mehr...) 03. September 2023 Günter Verheugen: Ukraine nicht mehr bedingungslos unterstützenSPD-Politiker drängt auf diplomatische Lösung. Vergleich mit Entspannungspolitik Willy Brandts. Wie er seine Positionen begründet. Von Harald Neuber. (mehr...) 01. September 2023 Antikriegstag: Es braucht besseren Schutz für russische Kriegsdienstverweiger*innenKriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – überall und auch im Krieg Russ*innen, die sich einem Militärdienst im Ukraine-Krieg entziehen, sollten ohne Wenn und Aber in Deutschland Zugang zu Schutz erhalten – dies ist bisher nicht der Fall. Zum Antikriegstag am 1. September fordern Connection e.V., die Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) und PRO ASYL von der Bundesregierung und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Verbesserungen ein. (mehr...) 31. August 2023 "Zeitenwende heißt Sozialabbau!"Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat soeben die Studie "Zeitenwende heißt Sozialabbau!" veröffentlicht. Darin warnt der geschäftsführende Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Jürgen Wagner, vor drastischen Kürzungen der Sozialausgaben: "Kürzlich wurden der Haushaltsentwurf für 2024 und die Finanzplanung bis 2027 vorgelegt. Erstmals sollen im kommenden Jahr Militärausgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreicht werden. Die riesigen Dimensionen, um die es hier geht, sollen durch zwei sprachliche Nebelkerzen verdeckt werden: Einmal wird dies nur durch die Gelder des "Sondervermögens" der Bundeswehr erreicht, die in Wahrheit nichts anderes als Schulden sind. Und zum anderen hört sich 2% des BIP harmlos an, in Wahrheit sprechen wir aber von knapp 20 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes!" 27. August 2023 Aus einem vergessenen LandAm 15. August jährte sich die Rückkehr der Taliban in Kabul zum zweiten Mal. Wir erinnern uns: Vor zwei Jahren zog die NATO unter US-Führung chaotisch ab, während die Extremisten nach zwei Jahrzehnten Abwesenheit abermals Kabul einnahmen. Reporter Emran Feroz ist in den letzten Wochen durch das Land gereist und berichtet mehrteilig darüber. Folgend der erste Teil. (mehr...) 26. August 2023 Aufruf zum Schutz der Pressefreiheit: Bündnis fordert Freilassung von Julian AssangeDie angespannte Situation um den Journalisten Julian Assange erreicht einen kritischen Punkt. Mit einem in Kürze erwarteten Urteil über das Berufungsverfahren vor dem Britischen High Court droht dem australischen Staatsbürger täglich die Abschiebung in die USA. In einer gemeinsamen Stellungnahme der deutschen Sektionen der ärztlichen und juristischen Friedensorganisationen IPPNW und IALANA appellieren die beiden Verbände an die Bundesregierung, insbesondere an Außenministerin Annalena Baerbock, sich gegenüber der US-Regierung energisch gegen eine Auslieferung von Assange auszusprechen. (mehr...) 24. August 2023 2023 Andreas Zumach Kaufbeuren: Krieg in der Ukraine und kein Ende?Friedensfahrradtour der DFG-VK Bayern in Kaufbeuren - aus dem Bericht von Johanna Pfeffer: ... In Kaufbeuren konnten wir - dank der Zusammenarbeit mit der Kaufbeuerer Initiative für Frieden, Internationalen Ausgleich und Sicherheit (KIFIAS) eine überdachte Bühne für unseren Auftritt nutzen. Für die KIFIAS sprachen Silvia Strauch und Rudi Krumm u.a. über den Luftwaffenstandort am Fliegerhorst Kaufbeuren. Die Touransprache hielt Andreas Zumach, der von Ingolstadt bis Kaufbeuren mitradelte. Bereits im Rahmen der Vorgespräche für die Tourplanung hatten die Friedensaktivist:innen von KIFIAS ihren Bürgermeister Stefan Bosse (CSU) davon überzeugen können, Mitglied bei den Mayors for Peace zu werden und später erreichte uns in Lindau die Nachricht, dass die neue Mitgliedschaft tatsächlich besteht. Für den Abend hatte KIFIAS den Vortrag von Andreas Zumach zum Thema "Krieg in der Ukraine und kein Ende?" vorab beworben, so dass der Saal mit ca. 120 Zuhörer:innen gut gefüllt war. (mehr...) 21. August 2023 Allgemeingenehmigungen für Rüstungsexporte zurückziehen!"An Zynismus ist kaum zu überbieten, dass das Bundeswirtschaftsministerium mehr Transparenz für die Rüstungsexportkontrolle angekündigt hat, und nun Allgemeingenehmigungen für die Ausfuhr bestimmter sonstiger Rüstungsgüter erlässt. Diese tauchen in keinem Rüstungsexportbericht mehr auf. Auch müssen sie teilweise nicht einmal mehr dem BAFA gemeldet werden. Zu allem Übel werden diese Maßnahme auch noch mit Effizienzsteigerung und den ´Wünschen´ der Rüstungsindustrie nach beschleunigten Verfahren begründet", empört sich Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" und Bundessprecher der DFG-VK. (mehr...) 20. August 2023 Höllisch friedfertigDie Rhetorik gegen Kriegsgegner und Pazifisten hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Der Kanzler setzt sie mit dem Teufel gleich, was heißt: Es sieht wohl sehr schlecht aus mit dem Gewinn dieses Krieges. Von Roberto De Lapuente. (mehr...) |
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