Deutsche Außenpolitik
27. Oktober 2015
Bundesregierung plant verstärkt Abschiebungen nach AfghanistanDie Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan künftig verstärkt abschieben. Diese Absichtserklärung drang im Vorfeld der sonntäglichen Konferenz der Staats- und Regierungschefs aus den Staaten entlang der sogenannten Balkanroute nach außen. Was die Bundesregierung hier plant, steht in massivem Gegensatz zur Situation in Afghanistan, die instabiler ist als je in den letzten Jahren. (mehr...) 25. Oktober 2015 Türkei: Merkels MusterkofferDie EU verlegt wegen der Flüchtlingskrise ihre Außengrenzen vorübergehend in sein Land. Deshalb erfährt Präsident Erdogan europäische Gunstbeweise wie seit langem nicht. Von Lutz Herden. (mehr...) 22. Oktober 2015 "Der Militärisch-industrielle Komplex ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden in unserer Zeit"Kriege beginnen mit Lügen, die von Geheimdiensten verbreitet gestreut und von den Medien dann verbreitet werden. Kriege lösen keine Konflikte, sondern schaffen neue. Aber Kriege sichern auch Rohstoffe, erschließen Märkte und bringen Profit. Ist es wohl möglich, dass hinter all den nachweislichen Kriegslügen der letzten Jahre und Jahrzehnte sowie dem darauf initiierten Morden, das uns stets aufs Neue als "Notwehr", "Menschenfreundlichkeit" oder "Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte" schmackhaft gemacht wurde, und das oftmals Plänen folgte, die bereits seit Jahren oder Jahrzehnten in den Schubladen der Mächtigen lagen, sehr konkrete Interessen und Akteure stehen, die strategisch agieren und in der Lage sind, Kriege anzuheizen und initiieren? Folgt die Kriegslogik also auch einer Profit- und Interesselogik, die zu bestimmten Instanzen zurückzuverfolgen ist? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Mohssen Massarrat, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac. (mehr...) 21. Oktober 2015 Rüstung: Schwerter zu FabrikrohrenZivilklauseln gibt es nicht nur in der Forschung. Auch einige Unternehmen lehnen militärische Aufträge ab. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 15. Oktober 2015 Asyl: Plötzlich ist Ungarn überallOhne gesamteuropäische Strategie wird auch die deutsche Flüchtlingspolitik bald an einem toten Punkt angelangt sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 14. Oktober 2015 Islamischer Staat: Syrisches RouletteDer Konflikt lässt sich nur mit Hilfe einer internationalen Koalition lösen. Der Westen sollte Russlands Hilfe dabei nicht ausschlagen. Von Lutz Herden. (mehr...) 13. Oktober 2015 Bericht aus Budapest: Von Willkür, "refugee crisis" und Ungarn-BashingDie Situation für Geflüchtete in Ungarn war Anfang September 2015 von besonderer Brutalität und Unsicherheit geprägt. Neben xenophoben Kampagnen führt die ungarische Regierung Gesetzesänderungen ein, die Flucht und Fluchthilfe massiv kriminalisieren. Österreich und Deutschland geben sich empört - im Angesicht der betriebenen Grenzpolitik ist das scheinheilig. Von Anja Svobodova. (mehr...) 12. Oktober 2015 Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!Unterzeichner/innen des "Berliner Appells", Vertreter/innen des "Willy-Brandt-Kreises", des "Ostausschusses der deutschen Wirtschaft" und der "Initiative für eine Neue Ostdenkschrift", unter ihnen u.a. SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Professor Peter Brandt und der Friedensforscher Professor Hans-Joachim Giessmann, berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur Unterstützung einer Erneuerung der deutschen und europäischen Friedenspolitik. Anlass waren die aktuellen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes und die Beendigung des Krieges in Syrien. (mehr...) 10. Oktober 2015 Demonstration in Berlin: Rund 250.000 fordern "Stoppt TTIP und CETA - Für einen gerechten Welthandel"Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und zwischen der EU und Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis. (mehr...) 10. Oktober 2015 Leonardo Boff: Ayslan Kurdi, der kleine ertrunkene Junge, bringt uns zum Weinen und NachdenkenDer kleine 3- oder 4-jährige syrische Junge liegt leblos am Strand, ist blass und hat noch immer seine Kinderkleidung an. Mit dem Gesicht nach unten, dem Kopf seitlich gedreht, als wolle er noch atmen. Die Wellen haben sich seiner erbarmt und ihn an den Strand getragen. Die stets gefräßigen Fische hatten ihn verschont, da seine Unschuld sie so sehr berührte. Ayslan Kurdi ist sein Name. Sein Vater konnte seine Jungen nicht halten, sie wurden ihm aus den Händen gerissen und vom Wasser verschluckt. Von Leonardo Boff. (mehr...) |
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