Deutsche Außenpolitik
25. Mai 2015
Atomwaffenkonferenz in New York gescheitertNach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) am 22. Mai 2015 in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem "Humanitarian Pledge" angeschlossen. Die Bundesregierung hat sich verweigert, diese Initiative ebenfalls zu unterstützen. (mehr...) 21. Mai 2015 Andreas Buro: Friedensbewegung in gewalttätigen Zeiten globalen WandelsDie globale Machtverschiebung durch den Aufstieg der sogenannten Mittelmächte (BRICS), die eine gemeinsame Politik entwickeln wollen, kennzeichnen die Epoche. Glaubten sich die USA im Weltmaßstab zwischen 1990 und 2010 fast absolut dominierend, so verlieren sie zunehmend diese beherrschende Stellung trotz riesiger Militärausgaben. Die von den USA geführten Kriege - Serbien/Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen und jetzt noch in Syrien - waren wenig erfolgreich. Washington verlagert sein militärisches Schwergewicht in den pazifischen Raum. Von Andreas Buro. (mehr...) 19. Mai 2015 Die "neue" Afrika-Politik der BRDVerstärkte mediale Aufmerksamkeit erlangte die Bezeichnung "Chancenkontinent Afrika" für den einst vernachlässigten Erdteil mit der Veröffentlichung des neuen Afrika-Konzepts des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im März 2014 und den Afrikapolitischen Leitlinien der Regierungskoalition von Union und SPD im Mai 2014. Afrika, heißt es in den Papieren, soll nicht mehr bloß als Kontinent der Armut, Krisen und Kriege, sondern auch der Chancen wahrgenommen werden. Frei nach dem Motto "Wenn`s der BRD gut geht, geht's allen gut!" wird die angekündigte Ausweitung des deutschen Imperialismus zu einer Politik kongenialer Möglichkeiten für Akteure dies- und jenseits des Mittelmeeres verklärt. Von Christin Bernhold. (mehr...) 13. Mai 2015 G36-Skandal: Ziemlich beste WaffenbrüderEinige Beamte aus dem Verteidigungsministerium wollten kritische Journalisten bespitzeln lassen. Hat Ursula von der Leyen ihren Apparat unter Kontrolle? Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 12. Mai 2015 EAK: Kriegsdienstverweigerung ist ein MenschenrechtDie Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat zum "Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung" (15. Mai) die Bedeutung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung betont. "Auch wenn in Deutschland mittlerweile die Wehrpflicht ausgesetzt ist, bleibt das Thema nach wie vor hochaktuell", unterstreicht der EAK-Bundesvorsitzende Dr. Christoph Münchow. (mehr...) 08. Mai 2015 Erklärung zum 8. Mai, dem Tag der BefreiungZum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, erklärt der Bund für Soziale Verteidigung: Am 8. Mai endete für Europa der 2. Weltkrieg, der über 60 Millionen Todesopfer gekostet und unvorstellbares Leid auch über die Überlebenden gebracht hat. Für Europa, nicht nur für Deutschland, war es der Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg. Doch wieder sind, wie auch nach dem 1. Weltkrieg, keine nachhaltigen Konsequenzen aus den Verbrechen und Schrecken dieses Krieges gezogen worden - der sog. Kalte Krieg mit seiner Drohung der gegenseitigen Vernichtung durch Atomwaffen schloss sich beinahe unmittelbar an. (mehr...) 08. Mai 2015 Modernisierung der Atomwaffen in Büchel: Wird ein auf Europa begrenzter Atomkrieg wieder denkbar?Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich am 9. Mai 2015 an den Protesten der Friedensbewegung in Büchel beteiligen. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...) 08. Mai 2015 G36-Skandal: Den Schuss nicht gehörtDas Rüstungsunternehmen Heckler & Koch hat ein Problem mit seinen Gewehren - aber nicht nur das. Steht die Firma vor der Pleite? Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 03. Mai 2015 Im Dunstkreis von AtomwaffenAtomwaffenkonferenz: Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie lange nicht mehr. Doch Deutschland versteckt sich auf der Konferenz in New York in der Frage der Abrüstung hinter der NATO. Von Xanthe Hall. (mehr...) 30. April 2015 Tag der Erlösung mahnt eine neue Weltfriedensordnung anErklärung des pax christi-Präsidenten Bischof Heinz Josef Algermissen, Fulda, zum 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von Nationalsozialismus und Krieg am 8. Mai 1945. (mehr...) |
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