Deutsche Außenpolitik
06. April 2015
Der Tod ist ein Meister aus Düsseldorf - und aus BerlinIn seiner Rede beim Ostermarsch Rhein-Ruhr am 4. April 2015 auf dem Marktplatz in Düsseldorf fordert Jürgen Grässlin: Rüstungsexporte stoppen! Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion umstellen! Neben seiner massiven Kritik an der Rüstungsexportindustrie und -politik betont er ebenfalls die erfreulichen Erfolge der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" (mehr...) 03. April 2015 Einigung im Atomstreit mit dem Iran: Weniger Zentrifugen, mehr KontrollenDie Atomvereinbarung von Lausanne ist ein Durchbruch. Doch worum genau geht es? Hier die wichtigsten Punkte des Abkommens. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. April 2015 Atom-Deal mit dem Iran: "Historisch" wäre untertriebenDie Atomeinigung mit dem Iran ist ein Erfolg, ein endgültiges Abkommen nun denkbar. Es brächte Hoffnung für die gesamte Region. Von Andreas Zumach. (mehr...) 02. April 2015 Atomverhandlungen in Lausanne: Iran-Sanktionen als StreitpunktBei den Verhandlungen konnte auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist keine Einigung erzielt werden. Russland und Iran signalisieren aber Fortschritte. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. März 2015 Atomstreit: Einigung mit dem Iran ist greifbarEs kann ganz schnell gehen: Bis Dienstag läuft die Verhandlungsfrist im Atomstreit zwischen dem Iran und dem Westen. Klar ist: Auf lange Sicht würden sowohl der Iran als auch die USA von einer Beilegung des Konflikts profitieren. Doch die Republikaner könnten blockieren. Von Karl Grobe. (mehr...) 19. März 2015 Ein Weißbuch für die WeltmachtIm kommenden Jahr soll ein neues Weißbuch der Bundeswehr veröffentlicht werden, dessen Zweck und Relevanz auf der Homepage der Truppe folgendermaßen beschrieben wird: "Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft der Streitkräfte dar. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR)." Von Jürgen Wagner. (mehr...) 18. März 2015 Bundeswehr: Der Russe kommtVor einem halben Jahr wurde noch über die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr gejammert. Und schon damals war absehbar, worauf die Diskussion hinausläuft. Jetzt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Ziel erreicht: Die deutsche Armee wird künftig mehr Geld bekommen. Zu verdanken hat sie das unter anderem dem Finanzminister Wolfgang Schäuble, der zwar auf einen ausgeglichenen Haushalt pocht, das überschüssige Geld aber zusätzlich in Armee, Polizei und Entwicklungshilfe investieren will. Er begründet das mit einer neuen weltpolitischen Situation. Die zeigt sich auch in der neuen Ausrichtung der Bundeswehr - auf erschreckende Weise. Von Michael Schulze von Glaßer (mehr...) 17. März 2015 "Der Tod kommt aus Amerika" und die Bestätigung durch den Chef von STRATFOR"Der Tod kommt aus Amerika"- dies sollte der Titel meines nächsten Buches sein, ergänzt um den Untertitel: "Der bedrückende Wandel der USA vom Befreier zum Gewalttäter". Dann wurde ich von Freunden darauf hingewiesen, das Buch würde als antiamerikanisch verstanden und potentielle Leser würden von der Eindeutigkeit und Härte des Titels davon abgehalten, es zu lesen. Zögernd habe ich die Warnungen ernst genommen. Nachdem heute dieses Video mit Empfehlungen zur weltweiten US-Strategie des Gründers und Chefs des US-Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman auf meinen Bildschirm kam, bedauere ich das Zögern. Von Albrecht Müller. (mehr...) 10. März 2015 John Pilger: Warum der Aufstieg des Faschismus wieder Thema istDer kürzliche 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war eine Erinnerung an das große Verbrechen des Faschismus, dessen Nazi-Ikonographie tief in unserem Bewusstsein liegt. Faschismus ist konserviert als Geschichte, als flimmernde Filmstreifen mit Schwarzhemden im Stechschritt, ihre Kriminalität furchtbar und offensichtlich. Jedoch, in denselben liberalen Gesellschaften, deren Krieg-führende Eliten uns drängen, nie zu vergessen, wird die sich beschleunigende Gefahr einer modernen Art des Faschismus unterdrückt; denn es ist ihr Faschismus. Von John Pilger. (mehr...) 08. März 2015 "Bellizismus"Seit einigen Jahren hat sich in der öffentlichen Meinung, aber auch unter PazifistInnen und AntimilitaristInnen die Redeweise vom "Bellizismus" eingebürgert, man wehrt sich gegen "grüne" BellizistInnen, grenzt sich gegen "bellizistische" Positionen ab, nicht selten aber auch "auf der anderen Seite" gegen einen "überzogenen" und "nicht mehr haltbaren" Pazifismus. Von Johann Bauer. (mehr...) |
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