Deutsche Außenpolitik
31. August 2015
Rüstungsexporte und ihre machtpolitische FunktionFür uns als Friedens- und Antikriegsbewegung ist die Sache klar: wir lehnen jede Form von Rüstungsexporten kategorisch ab! Und wir sind damit nicht allein! Umfragen zufolge befürworten 82% der deutschen Bevölkerung ein Verbot oder zumindest eine drastische Einschränkung der Rüstungsexporte! Wir sollten uns allerdings keinen Illusionen hingeben, dass wir in dieser Frage allzu viele Verbündete in der Politik hätten. Und das gilt auch für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, obwohl ihm fälschlicherweise vorgeworfen wird, er betätige sich als Totengräber der deutschen Rüstungsindustrie. Rede von Jürgen Wagner bei der Kundgebung zum Antikriegstag in Tübingen. (mehr...) 26. August 2015 Große BeschaffungskoalitionDer Verteidigungsetat als Kampfzone: Immer wieder werden Projekte geplant, obwohl der Nutzen nachrangig zu sein scheint. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 21. August 2015 Partiot-Exit: Fuß in der syrischen TürDie Regierung Merkel will die Bundeswehr aus der Türkei abziehen. Sie hätte es längst tun sollen, anstatt Tayyip Erdogan bei seiner abenteuerlichen Politik beizustehen. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. August 2015 Variante EmbeddedFrankreich Außenminister Laurent Fabius muss bei Iran-Sondierungen die EU- Hackordnung einhalten. Von Rudolf Walther. (mehr...) 19. August 2015 Neue Flüchtlingsströme: Folge falscher EntwicklungspolitikDie aktuelle Entwicklungspolitik der Bundesregierung im Rahmen der "New Alliance for Food Security and Nutrition" droht die Flüchtlingsströme aus Afrika massiv zu verstärken. Hierauf macht das Institut für Welternährung - World Food Institute e. V. (IWE) in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Minister Gerd Müller und Christian Schmidt aufmerksam. Eine aktuelle Analyse des Instituts kommt zu dem Schluss, dass diese Politik auf einen massiven Strukturwandel der Landwirtschaft nach europäisch-amerikanischem Vorbild hinausläuft und damit den größten Teil der Kleinbauern Afrikas seiner landwirtschaftlichen Existenzen berauben könnte. (mehr...) 09. August 2015 Universal Soldier: Tötungsmaschinen, selbstgesteuertIn einem offenen Brief warnen Wissenschaftler und Technik-Experten davor, Kriegsroboter zu entwickeln. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 08. August 2015 Kriegsflüchtlinge? Wirtschaftsflüchtlinge?Bis Ende Juni dieses Jahres gab es bereits 179.000 Asylanträge. Grund sind Militärinterventionen, oft vom Westen mitverschuldete Bürgerkriege (in Afghanistan oder Syrien) und islamistischer Terror als Folge der Unfähigkeit der säkularen Kräfte und des Westens. Weiter blickende Zeitgenossen argumentieren, man müsse die Zustände in den Herkunftsländern ändern. Man müsse, so fordert dagegen immer öfter die Politik, erst einmal die "richtigen" Flüchtlinge von den missbräuchlichen, den Wirtschaftsflüchtlingen trennen. Am Beispiel Afrika lässt sich zeigen, dass die Wirtschaftspolitik, die die EU (nicht nur) dort betreibt, den Unterschied zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen bald einmal obsolet machen wird, weil sie den Menschen die Existenzgrundlagen entzieht und ihnen gar keine Wahl als die Flucht ins vermeintlich gelobte Land Europa lässt. Von Jochen Kelter. (mehr...) 06. August 2015 70 Jahre Hiroshima und Nagasaki: Endlich diese die Menschheit bedrohende Atomwaffe abschaffenAnlässlich des 70. Jahrestags der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki fordert der Bund für Soziale Verteidigung (BSV), dass Deutschland der "Humanitären Verpflichtung", Atomwaffen zu ächten und abzuschaffen, beitritt. In der 2014 u.a von Österreich initiierten Verpflichtungserklärung heißt es: "...das Risiko von Atomwaffen mit ihren unannehmbaren Folgen kann nur vermieden werden, wenn alle Atomwaffen abgeschafft sind". Die Regierungen der unterzeichnenden Staaten versprechen, "zusammenzuarbeiten, um Atomwaffen zu stigmatisieren, zu verbieten und abzuschaffen". Inzwischen haben sich 112 Staaten der Erklärung angeschlossen. (mehr...) 05. August 2015 70. Jahrestag der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki - Statt atomarem Nachrüsten ein Zeichen der Abrüstung setzenDer Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, die kommenden Gedenktage der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum Anlass zu nehmen, ihre Ablehnung von Krieg und Rüstung nachdrücklich in die Öffentlichkeit zu tragen. In vielen Orten und Städten Deutschlands finden zu den Jahrestagen am 6. und 9. August Mahn- und Gedenkveranstaltungen statt, auf denen die Pläne qualitativer Nachrüstung der Atomwaffen und ihrer Trägersysteme auf entschiedene Ablehnung stoßen werden. (mehr...) 04. August 2015 Schon der Besitz von Atomwaffen ist unmoralischpax christi-Präsident Bischof Heinz Josef Algermissen, Fulda, erklärt anlässlich des 70. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, dass es geboten ist, nicht nur den Einsatz von Atomwaffen als unmoralisch zu verurteilen, sondern auch deren Besitz zu ächten und so auf die Abschaffung der Atomwaffen generell zu drängen. pax christi unterstützt die Position einer vatikanischen Stellungnahme vom Dezember 2014, die in der Abschaffung der Atomwaffen die Grundlage für kollektive Sicherheit sieht. Nukleare Abschreckung ist in einer multi-polaren Welt kein Stabilisator, sondern ein Anreiz für Staaten geworden, eigene Atomwaffenprogramme zu entwickeln. (mehr...) |
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