Deutsche Außenpolitik
07. März 2015
Aufrüstung in Deutschland: Bundeswehr wird Putin nicht stoppenMinisterin von der Leyen scheint zu glauben, sie könne Moskau in seiner Ukraine-Politik mit ein wenig Aufrüstung beeindrucken. Das ist naiv und falsch. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Februar 2015 Ausbildungsmission im Irak - Immer mehr Bundeswehr-Einsätze in rechtlicher Grauzone?In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag das Mandat für einen neuen Auslandseinsatz der Bundeswehr. Für zunächst ein Jahr sollen bis zu Hundert Soldaten in den Nordirak entsandt werden. Dort sollen sie die Sicherheitskräfte der kurdischen Regionalregierung und die irakischen Streitkräfte ausbilden, damit diese die Kämpfer des Islamischen Staates besser zurückdrängen können. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 21. Februar 2015 Militär: Entwürdigung als SystemDas Militär dient meist destruktiven Zwecken, etwa der Profitmaximierung oder Machtinteressen; zum "Ausgleich" bedient es sich destruktiver Mittel: der Demütigung von Soldaten. Um das Töten der "Feinde" zu perfektionieren, tötet man in den "Freunden", also den eignen Leuten, Mitgefühl, Würde und geistige Eigenständigkeit systematisch ab. Vielleicht, weil gebrochene Menschen auch im Zivilleben die gewünschten Bürgertugenden mitbringen. Dieser Aspekt der disziplinierenden und deformierenden Wirkung des Militärs nach innen wird in Diskussionen um Krieg und Frieden zu wenig gesehen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 12. Februar 2015 EAK: Bundeswehr soll auf Rekrutierung Minderjähriger verzichtenDie Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat die Bundeswehr aufgefordert, auf die Rekrutierung Minderjähriger zu verzichten. "Es muss Schluss damit sein, dass Jugendliche in Deutschland an der Waffe ausgebildet werden", unterstrich Dr. Christoph Münchow, der EAK-Bundesvorsitzende. Anlass für diese Forderung der evangelischen Friedensorganisation ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, der "Red Hand Day", an dem an das Schicksal von Kindern, die zum Kampf in Kriegen oder bewaffneten Konflikten angeworben oder gezwungen werden, erinnert wird. "Wenn wir von Kindersoldaten in anderen Ländern sprechen, dürfen wir nicht vergessen, dass sich selbst Deutschland noch immer nicht an die UN-Kinderrechtskonvention hält", kritisiert Münchow. (mehr...) 12. Februar 2015 Verschollen in Mexiko - Deutsche G36-Gewehre und ihr Endverbleib"Papier ist zu geduldig", sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Stroebele und zielt damit auf eine der zentralen Lücken im deutschen Rüstungsexportrecht. Für deutsche Waffenexporte verlangt die Bundesregierung eine Endverbleibserklärung des Empfängerlandes, überprüft aber nie, ob die Waffen auch wirklich da sind und bleiben, wo sie dem Papier nach hingehören. Das kann böse Folgen haben. Von Otfried Nassauer und Wolf Dieter Vogel. (mehr...) 11. Februar 2015 Bundeswehr: Das siegende KlassenzimmerMehrere Bundesländer versuchen, gegen einseitige Armeewerbung an Schulen vorzugehen. Doch das ist nicht leicht. Und den Friedensgruppen fehlen die Leute und das Geld. Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 10. Februar 2015 Falsche Rüstungsexportberichte - Das Beispiel MexikoDie Rüstungsexportberichte der Bundesregierung enthalten möglicherweise gravierende Fehler und Lücken. Gleiches gilt für die Berichte der Bundesregierung über die Exporte von kleinen und leichten Waffen an das Rüstungsexportregister der Vereinten Nationen. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele vom 3. Februar 2015 an einem konkreten Beispiel. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 08. Februar 2015 Sicherheitskonferenz: Der Zerfall der UnordnungKonfrontativ und kompromisslos haben sich die Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt. Die zentralen Fragen bleiben offen. Kommenatr von Andreas Zumach. (mehr...) 06. Februar 2015 Sicherheitskonferenz: Global GovernanceIn München treffen sich wieder Staatschefs, Parlamentarier und Außenminister, um zu erkunden, was 2014 an internationaler Sicherheitsarchitektur übrig blieb. Von Lutz Herden. (mehr...) 05. Februar 2015 Ukraine-Aufrüstung: Sollte die EU nicht Sanktionen verhängen?Noch sei keine Entscheidung gefallen, beteuert die US-Regierung. Sie dementiert jedoch auch nicht, die ukrainische Regierungsarmee notfalls mit Waffen zu bestücken. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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