Deutsche Außenpolitik

07. März 2015

Aufrüstung in Deutschland: Bundeswehr wird Putin nicht stoppen

Ministerin von der Leyen scheint zu glauben, sie könne Moskau in seiner Ukraine-Politik mit ein wenig Aufrüstung beeindrucken. Das ist naiv und falsch. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

25. Februar 2015

Ausbildungsmission im Irak - Immer mehr Bundeswehr-Einsätze in rechtlicher Grauzone?

In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag das Mandat für einen neuen Auslandseinsatz der Bundeswehr. Für zunächst ein Jahr sollen bis zu Hundert Soldaten in den Nordirak entsandt werden. Dort sollen sie die Sicherheitskräfte der kurdischen Regionalregierung und die irakischen Streitkräfte ausbilden, damit diese die Kämpfer des Islamischen Staates besser zurückdrängen können. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

21. Februar 2015

Militär: Entwürdigung als System

Das Militär dient meist destruktiven Zwecken, etwa der Profitmaximierung oder Machtinteressen; zum "Ausgleich" bedient es sich destruktiver Mittel: der Demütigung von Soldaten. Um das Töten der "Feinde" zu perfektionieren, tötet man in den "Freunden", also den eignen Leuten, Mitgefühl, Würde und geistige Eigenständigkeit systematisch ab. Vielleicht, weil gebrochene Menschen auch im Zivilleben die gewünschten Bürgertugenden mitbringen. Dieser Aspekt der disziplinierenden und deformierenden Wirkung des Militärs nach innen wird in Diskussionen um Krieg und Frieden zu wenig gesehen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...)

12. Februar 2015

EAK: Bundeswehr soll auf Rekrutierung Minderjähriger verzichten

Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat die Bundeswehr aufgefordert, auf die Rekrutierung Minderjähriger zu verzichten. "Es muss Schluss damit sein, dass Jugendliche in Deutschland an der Waffe ausgebildet werden", unterstrich Dr. Christoph Münchow, der EAK-Bundesvorsitzende. Anlass für diese Forderung der evangelischen Friedensorganisation ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, der "Red Hand Day", an dem an das Schicksal von Kindern, die zum Kampf in Kriegen oder bewaffneten Konflikten angeworben oder gezwungen werden, erinnert wird. "Wenn wir von Kindersoldaten in anderen Ländern sprechen, dürfen wir nicht vergessen, dass sich selbst Deutschland noch immer nicht an die UN-Kinderrechtskonvention hält", kritisiert Münchow. (mehr...)

12. Februar 2015

Verschollen in Mexiko - Deutsche G36-Gewehre und ihr Endverbleib

"Papier ist zu geduldig", sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Stroebele und zielt damit auf eine der zentralen Lücken im deutschen Rüstungsexportrecht. Für deutsche Waffenexporte verlangt die Bundesregierung eine Endverbleibserklärung des Empfängerlandes, überprüft aber nie, ob die Waffen auch wirklich da sind und bleiben, wo sie dem Papier nach hingehören. Das kann böse Folgen haben. Von Otfried Nassauer und Wolf Dieter Vogel. (mehr...)

11. Februar 2015

Bundeswehr: Das siegende Klassenzimmer

Mehrere Bundesländer versuchen, gegen einseitige Armeewerbung an Schulen vorzugehen. Doch das ist nicht leicht. Und den Friedensgruppen fehlen die Leute und das Geld. Michael Schulze von Glaßer. (mehr...)

10. Februar 2015

Falsche Rüstungsexportberichte - Das Beispiel Mexiko

Die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung enthalten möglicherweise gravierende Fehler und Lücken. Gleiches gilt für die Berichte der Bundesregierung über die Exporte von kleinen und leichten Waffen an das Rüstungsexportregister der Vereinten Nationen. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele vom 3. Februar 2015 an einem konkreten Beispiel. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

08. Februar 2015

Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.