Deutsche Außenpolitik
10. Juni 2015
Tag der Bundeswehr - wir sagen Nein!"Sage und schreibe 60 Jahre musste die Bundeswehr auf ihn warten - am 13. Juni ist es endlich so weit. Der Tag der Bundeswehr feiert seine Premiere und das gleich an 15 Standorten bundesweit." So heißt es auf der Website der Bundeswehr. Unsere Antwort: Diese Premiere fällt durch - sie hat nicht Beifall, sondern Boykott und lauten Protest verdient. Von Christine Schweitzer. (mehr...) 09. Juni 2015 Tag der Bundeswehr (13.6.): Verstoß gegen UN-KinderrechtskonventionDie Bundeswehr veranstaltet erstmals in ihrer Geschichte am 13. Juni 2015 einen bundesweiten "Tag der Bundeswehr" an 15 Standorten, um im Rahmen der "Attraktivitätsoffensive" in der Öffentlichkeit für Verständnis und bei der Jugend um Nachwuchs zu werben. Gleichzeitig soll der Tag ein Jubiläum zum 60-jährigen Bestehen der Bundeswehr sein. Bei den vorgesehenen Veranstaltungen werden auch Kinder und Jugendliche offensiv angesprochen und beworben. Von Martin Singe. (mehr...) 08. Juni 2015 Keine Leopard-Panzer für Saudi-ArabienBundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel hat sich durchgesetzt. Saudi Arabien wird auf absehbare Zeit keine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 erhalten. Auch Spanien hat dem arabischen Königreich inzwischen eine informelle Absage des Panzergeschäftes zukommen lassen. Man werde sich nicht weiter um das Zustandekommen der Panzerlieferung bemühen, da Deutschland einem Export dieser Panzer aus Spanien nicht zustimme. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 05. Juni 2015 G7-Treffen: Merkels Extra-TourenDie Gastgeberin will sich auf Schloss Elmau einem Rahmen- oder Nebenprogramm widmen, das mehr sein könnte als die reine Gipfel-Dekoration. Von Lutz Herden. (mehr...) 03. Juni 2015 Deutscher Evangelischer Kirchentag 2015: Frieden schaffen ohne WaffenDie Hilfswerke Brot für die Welt und Diakonie Katastrophenhilfe mahnen zu mehr friedenspolitischen und humanitären Bemühungen. Unter dem Titel "Wenn Du Frieden willst... - Deutschlands (neue) Verantwortung in der Welt" wird auf dem Kirchentag die Ausrichtung künftiger Friedenspolitik diskutiert. Das Thema ist brandaktuell angesichts der Kämpfe in der Ukraine, im Kongo, im Irak, in Syrien etc. Die gewachsene Zahl komplexer bewaffneter Konflikte mit immer unklareren Fronten und die grenzenlose Gewalt untergraben Menschlichkeit und humanitäres Völkerrecht. Die Begleitung und Unterstützung der betroffenen Bevölkerung stellt die Hilfswerke vor immer größere Herausforderungen. (mehr...) 29. Mai 2015 ZahnbürstenaktivistInnen gehen bewusst und gewollt in den PolizeigewahrsamSeit den frühen Morgenstunden blockieren 60 KriegsgegnerInnen den Atomwaffenstandort in Büchel/Südeifel. Mit dem Mitführen einer Zahnbürsten signalisierten die BlockiererInnen ihre Bereitschaft, immer wieder zu blockieren. Daraufhin nahm die Polizei 35 PazifistInnen in den Gewahrsam. (mehr...) 28. Mai 2015 Konferenz zu Atomwaffensperrvertrag: Atomwaffen bleiben im DienstDie Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist gescheitert. 107 Staaten fordern vergeblich ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Mai 2015 Atomwaffenkonferenz in New York gescheitertNach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) am 22. Mai 2015 in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem "Humanitarian Pledge" angeschlossen. Die Bundesregierung hat sich verweigert, diese Initiative ebenfalls zu unterstützen. (mehr...) 21. Mai 2015 Andreas Buro: Friedensbewegung in gewalttätigen Zeiten globalen WandelsDie globale Machtverschiebung durch den Aufstieg der sogenannten Mittelmächte (BRICS), die eine gemeinsame Politik entwickeln wollen, kennzeichnen die Epoche. Glaubten sich die USA im Weltmaßstab zwischen 1990 und 2010 fast absolut dominierend, so verlieren sie zunehmend diese beherrschende Stellung trotz riesiger Militärausgaben. Die von den USA geführten Kriege - Serbien/Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen und jetzt noch in Syrien - waren wenig erfolgreich. Washington verlagert sein militärisches Schwergewicht in den pazifischen Raum. Von Andreas Buro. (mehr...) 19. Mai 2015 Die "neue" Afrika-Politik der BRDVerstärkte mediale Aufmerksamkeit erlangte die Bezeichnung "Chancenkontinent Afrika" für den einst vernachlässigten Erdteil mit der Veröffentlichung des neuen Afrika-Konzepts des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im März 2014 und den Afrikapolitischen Leitlinien der Regierungskoalition von Union und SPD im Mai 2014. Afrika, heißt es in den Papieren, soll nicht mehr bloß als Kontinent der Armut, Krisen und Kriege, sondern auch der Chancen wahrgenommen werden. Frei nach dem Motto "Wenn`s der BRD gut geht, geht's allen gut!" wird die angekündigte Ausweitung des deutschen Imperialismus zu einer Politik kongenialer Möglichkeiten für Akteure dies- und jenseits des Mittelmeeres verklärt. Von Christin Bernhold. (mehr...) |
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