Deutsche Außenpolitik
30. Januar 2015
Auschwitz: Mit aller MachtWladimir Putin wurde nicht zum Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers eingeladen. Das ist empörend - wie auch die irreführende Berichterstattung darüber. Von Michael Jäger. (mehr...) 24. Januar 2015 Weltuntergangsuhr: Nur noch drei Minuten vor ZwölfDer Vorstand der weltrenommierten Zeitschrift "Bulletin of Atomic Scientists" (BAS) hat die sogenannte Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) neu gestellt: Es ist jetzt drei Minuten vor Zwölf. Das letzte Mal, dass die Gefahr eines Weltuntergangs so hoch eingeschätzt wurde, war 1984 - als die Beziehung zwischen den beiden Supermächten USA und Sowjetunion einen Tiefpunkt erreicht hatte. Die Begründung der Uhrumstellung: Der Klimawandel und das neue atomare Wettrüsten bedrohen das Leben auf der Erde in einem neuen Ausmaß. Die deutsche Sektion der IPPNW begrüßt die Mahnung der Wissenschaftler und appelliert an die Bundesregierung, entschieden gegen die genannten Gefahren vorzugehen. Dazu gehöre die geplante Stationierung von modernisierten B61-Bomben in Deutschland abzulehnen. (mehr...) 23. Januar 2015 Israelische Ärzte werfen Israel Verstöße gegen Völkerrecht vorDie israelische Organisation "Ärzte für Menschenrechte" wirft der israelischen Regierung in einem gestern veröffentlichten Bericht zahlreiche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vor. Diese hätten zu hohen Opferzahlen unter der palästinensischen Zivilbevölkerung während des Gaza-Krieges im Sommer 2014 geführt. Anlässlich dieser Vorwürfe und des fortgesetzten israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland fordert die IPPNW erneut den Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel. (mehr...) 16. Januar 2015 Kampagnenstart: Wir treten ein! Für Flüchtlingsschutz - Gegen Dublin IIIMit einem Appell an die Bundesregierung fordert PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus Flüchtlingsräten, kirchlichen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden, Richter- und Anwaltsvereinen und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge Haft, Hunger und Obdachlosigkeit erleiden müssen. Unterstützt wird der Appell unter anderem von den Toten Hosen, dem Schauspieler Benno Fürmann und dem Sänger Dirk von Lowtzow (Tocotronic). (mehr...) 15. Januar 2015 Nein zur Verlängerung des Patriot-Einsatzes in der TürkeiEin NEIN des Deutschen Bundestages zur Mandatsverlängerung des Patriot-Einsatzes in der Türkei empfiehlt die pax christi-Kommission Friedenspolitik in einem Offenen Brief. Der Antrag der Bundesregierung auf Mandatsverlängerung wird heute im Deutschen Bundestag beraten. Nach ausführlicher Prüfung kommt Christof Grosse, der Sprecher pax christi-Kommission Friedenspolitik zu dem Ergebnis, "dass die geplante Verlängerung des Patriot-Mandats weder völker- noch verfassungsrechtlich rechtfertigungsfähig ist." Die Kommission Friedenspolitik hat vielmehr den Eindruck, "mit der Mandatsverlängerung werde einerseits eine Demonstration von Bündnisfähigkeit und andererseits ein bei der Stange Halten des unsicher werdenden NATO-Partners Türkei bezweckt." (mehr...) 15. Januar 2015 Yes, we can, but we don't do it. Die Enttäuschungsgeschichte vom Streben nach einer atomwaffenfreien WeltEs war eine große Überraschung. Das norwegische Nobel-Komitee beschloss US-Präsident Barak Obama den Friedens-Nobel-Preis 2009 zu verleihen. Das Komitee hatte dabei vor allem Obamas Vision für eine Welt ohne Atomwaffen und das Versprechen, die Atomwaffen und ihre Rolle zu reduzieren im Auge. Das gäbe den Menschen der ganzen Welt Hoffnung auf eine bessere Welt. Es bezog sich auf Obamas Worte, dass "nun die Zeit für uns alle gekommen ist, unseren Teil der Verantwortung zu übernehmen, um eine globale Antwort auf globale Herausforderungen zu finden". Von Andreas Buro. (mehr...) 29. Dezember 2014 Krieg, Frieden oder ein Dritter Weg?Lange Zeit hatten die christlichen Kirchen in Deutschland ein unmissverständliches Verhältnis zu Fragen von Krieg und Frieden. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts aber scheint die Welt komplexer geworden zu sein. Können Christen vor brutaler Gewalt die Augen verschließen und einfach hinnehmen, dass ihre Glaubensbrüder ermordet werden? Ist es nicht geboten, den Aggressor zu stoppen, auch mit Waffengewalt, wenn keine andere Strategie greift? Derzeit steht die christliche Friedensethik an einem Scheideweg. Was tun? Letztendlich geht es dabei auch um die Frage, wie Christen Verantwortung für die Welt wahrnehmen können. Von Fernando Enns. (mehr...) 28. Dezember 2014 Deutsche Pistolen in Kolumbien - Über ein Loch in der EndverbleibskontrolleDie Endverbleibsregelungen für deutsche Rüstungs- und Waffenlieferungen sind löchrig wie ein Schweizer Käse. Mehr Loch als Käse. Meist geben sich die deutschen Behörden mit einer schriftlichen Erklärung des Empfängers zufrieden. Überprüft, ob die Lieferungen tatsächlich dort sind und bleiben, wo sie angeblich hingehen, wird in den allermeisten Fällen nicht. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. Dezember 2014 Adenauer lügt für AtomwaffenNach der Kapitulation des "Dritten Reiches" im April 1945 verbreitete sich in der Bevölkerung die Formel "Nie wieder Krieg!" Im Grundgesetz der Bundesrepublik vom Mai 1949 war das Recht auf Kriegsdienstverweigerung festgeschrieben. Viele sprachen von einer nun pazifistischen Republik. Doch schon bald trat eine Tendenz zur Remilitarisierung der BRD auf. Seit 1948 wurde auch in den USA im Zusammenhang mit dem Brüsseler Pakt zwischen Großbritannien, Frankreich und den Benelux-Ländern über eine mögliche Einbeziehung deutscher Streitkräfte gegen die Sowjetunion nachgedacht. In dieser Zeit lehnte Adenauer zwar eine deutsche Wiederbewaffnung ab, es sei denn, sie sei ein deutscher Beitrag innerhalb einer Europäischen Föderation. Militärische Stärke war für ihn in Wirklichkeit "Kraft" ohne die "unser Wort nicht beachtet wird." Damit war der Bann "Nie wieder Krieg" von Seiten der Regierung gebrochen. Von Andreas Buro. (mehr...) 25. Dezember 2014 "Weihnachtsfrieden" 2014Aus gegebenem Anlass hat Albert Fuchs ein paar "weihnachtsfriedliche" Quergedanken niedergeschrieben, so ungewaschen wie ungereimt. (mehr...) |
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