Deutsche Außenpolitik
03. Juni 2015
Deutscher Evangelischer Kirchentag 2015: Frieden schaffen ohne WaffenDie Hilfswerke Brot für die Welt und Diakonie Katastrophenhilfe mahnen zu mehr friedenspolitischen und humanitären Bemühungen. Unter dem Titel "Wenn Du Frieden willst... - Deutschlands (neue) Verantwortung in der Welt" wird auf dem Kirchentag die Ausrichtung künftiger Friedenspolitik diskutiert. Das Thema ist brandaktuell angesichts der Kämpfe in der Ukraine, im Kongo, im Irak, in Syrien etc. Die gewachsene Zahl komplexer bewaffneter Konflikte mit immer unklareren Fronten und die grenzenlose Gewalt untergraben Menschlichkeit und humanitäres Völkerrecht. Die Begleitung und Unterstützung der betroffenen Bevölkerung stellt die Hilfswerke vor immer größere Herausforderungen. (mehr...) 29. Mai 2015 ZahnbürstenaktivistInnen gehen bewusst und gewollt in den PolizeigewahrsamSeit den frühen Morgenstunden blockieren 60 KriegsgegnerInnen den Atomwaffenstandort in Büchel/Südeifel. Mit dem Mitführen einer Zahnbürsten signalisierten die BlockiererInnen ihre Bereitschaft, immer wieder zu blockieren. Daraufhin nahm die Polizei 35 PazifistInnen in den Gewahrsam. (mehr...) 28. Mai 2015 Konferenz zu Atomwaffensperrvertrag: Atomwaffen bleiben im DienstDie Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist gescheitert. 107 Staaten fordern vergeblich ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Mai 2015 Atomwaffenkonferenz in New York gescheitertNach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) am 22. Mai 2015 in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem "Humanitarian Pledge" angeschlossen. Die Bundesregierung hat sich verweigert, diese Initiative ebenfalls zu unterstützen. (mehr...) 21. Mai 2015 Andreas Buro: Friedensbewegung in gewalttätigen Zeiten globalen WandelsDie globale Machtverschiebung durch den Aufstieg der sogenannten Mittelmächte (BRICS), die eine gemeinsame Politik entwickeln wollen, kennzeichnen die Epoche. Glaubten sich die USA im Weltmaßstab zwischen 1990 und 2010 fast absolut dominierend, so verlieren sie zunehmend diese beherrschende Stellung trotz riesiger Militärausgaben. Die von den USA geführten Kriege - Serbien/Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen und jetzt noch in Syrien - waren wenig erfolgreich. Washington verlagert sein militärisches Schwergewicht in den pazifischen Raum. Von Andreas Buro. (mehr...) 19. Mai 2015 Die "neue" Afrika-Politik der BRDVerstärkte mediale Aufmerksamkeit erlangte die Bezeichnung "Chancenkontinent Afrika" für den einst vernachlässigten Erdteil mit der Veröffentlichung des neuen Afrika-Konzepts des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im März 2014 und den Afrikapolitischen Leitlinien der Regierungskoalition von Union und SPD im Mai 2014. Afrika, heißt es in den Papieren, soll nicht mehr bloß als Kontinent der Armut, Krisen und Kriege, sondern auch der Chancen wahrgenommen werden. Frei nach dem Motto "Wenn`s der BRD gut geht, geht's allen gut!" wird die angekündigte Ausweitung des deutschen Imperialismus zu einer Politik kongenialer Möglichkeiten für Akteure dies- und jenseits des Mittelmeeres verklärt. Von Christin Bernhold. (mehr...) 13. Mai 2015 G36-Skandal: Ziemlich beste WaffenbrüderEinige Beamte aus dem Verteidigungsministerium wollten kritische Journalisten bespitzeln lassen. Hat Ursula von der Leyen ihren Apparat unter Kontrolle? Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 12. Mai 2015 EAK: Kriegsdienstverweigerung ist ein MenschenrechtDie Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hat zum "Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung" (15. Mai) die Bedeutung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung betont. "Auch wenn in Deutschland mittlerweile die Wehrpflicht ausgesetzt ist, bleibt das Thema nach wie vor hochaktuell", unterstreicht der EAK-Bundesvorsitzende Dr. Christoph Münchow. (mehr...) 08. Mai 2015 Erklärung zum 8. Mai, dem Tag der BefreiungZum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, erklärt der Bund für Soziale Verteidigung: Am 8. Mai endete für Europa der 2. Weltkrieg, der über 60 Millionen Todesopfer gekostet und unvorstellbares Leid auch über die Überlebenden gebracht hat. Für Europa, nicht nur für Deutschland, war es der Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg. Doch wieder sind, wie auch nach dem 1. Weltkrieg, keine nachhaltigen Konsequenzen aus den Verbrechen und Schrecken dieses Krieges gezogen worden - der sog. Kalte Krieg mit seiner Drohung der gegenseitigen Vernichtung durch Atomwaffen schloss sich beinahe unmittelbar an. (mehr...) 08. Mai 2015 Modernisierung der Atomwaffen in Büchel: Wird ein auf Europa begrenzter Atomkrieg wieder denkbar?Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich am 9. Mai 2015 an den Protesten der Friedensbewegung in Büchel beteiligen. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...) |
|