Deutsche Außenpolitik
07. Dezember 2014
Jahrestreffen der OSZE in Basel: 57 Länder reichen nicht zum FriedenDie Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) reicht über die Machtblöcke hinweg. Im Ukraine-Konflikt hat sie jedoch wenig ausgerichtet. Wer hat sie so geschwächt? Von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Dezember 2014 Ukraine: Die Lotsen gehen von BordHinter der neuen Konfrontation zwischen West und Ost steht das alte Muster imperialer Politik. Wie lässt es sich überwinden? Von Michael Jäger. (mehr...) 04. Dezember 2014 Offener Brief gegen Militärmusik in Kirchen zur AdventszeitAus christlicher Sicht werden in der Adventszeit Werte wie "Frieden" und "Versöhnung" in den Mittelpunkt und wieder neu ins Bewusstsein gerückt. Paradoxerweise planen Militärkorps der Bundeswehr in genau dieser Zeit etwa 50 Adventskonzerte in verschiedenen Kirchen in Deutschland. Dieser bedenkliche Umstand hat den Dietrich-Bonhoeffer-Verein e.V. dazu veranlasst, an die Synode sowie den Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) einen offenen Brief zu richten mit dem Anliegen, sich grundsätzlich gegen Militärkonzerte in Kirchen auszusprechen. (mehr...) 03. Dezember 2014 Öffentlicher Aufruf für ein atomwaffenfreies DeutschlandAnlässlich der morgigen Bundestagsdebatte zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neue Dynamik für nukleare Abrüstung" starten deutsche Friedensorganisationen eine neue Initiative für die atomare Abrüstung. Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt", die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) fordern in einem Appell an die Bundesregierung, sich auch weiterhin für ein atomwaffenfreies Deutschland einzusetzen. Aufgrund der Ukraine-Krise haben Atomwaffen in den vergangenen Monaten wieder eine gefährliche Bedeutung erlangt. (mehr...) 29. November 2014 Keine Waffen nach Nahost! Petition zum Waffenhandel gestartetWirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat eine restriktivere Rüstungsexportpolitik versprochen. Dennoch genehmigt er weiterhin Waffenexporte in Krisenregionen. Mehrere Friedensorganisationen haben zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk eine Online-Petition zum Waffenhandel mit allen Ländern des Nahen Ostens gestartet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, den Handel mit Waffen, Rüstungsgütern und "Dual-Use"-Produkten mit allen Ländern des Nahen Ostens einzustellen, die am israelisch-palästinensischen Konflikt direkt beteiligt sind. Dies gelte auch für Rüstungslieferungen, die für die Empfänger unentgeltlich sind oder anders kompensiert werden. Ebenso müsse die Zusammenarbeit mit den Streitkräften dieser Staaten beendet werden, etwa zum Zweck der Ausbildung im Häuser- und Tunnel-Kampf. (mehr...) 28. November 2014 Mobilmachung: Wiederholungstäter GeschichteDie Kanzlerin pflegt neuerdings einen aggressiven Sound gegenüber Russland. Ihre rhetorische Aufrüstung wirkt einigermaßen erinnerungsschwach. Von Lutz Herden. (mehr...) 28. November 2014 AMOS-Preis 2015: Waffenexporte ächten - den Opfern eine Stimme, den Tätern Name und GesichtDer Publizist und Pädagoge Jürgen Grässlin / Freiburg, erhält den AMOS-Preis 2015 der Offenen Kirche für Zivilcourage in Kirchen, Religionen und Gesellschaft. (mehr...) 18. November 2014 Ebola: Wer zu spät kommtDie Welt macht den gleichen Fehler wie bei der Aids-Seuche. Auch die Hilfe aus Deutschland ist beschämend gering. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 14. November 2014 Wohlfühlprogramm für die RüstungsindustrieAn allen Ecken und Enden wird derzeit gejammert, die Bundeswehr sei derart chronisch unterfinanziert, dass ihre Einsatzfähigkeit auf dem Spiel stehe. Angesichts dieses maroden Zustands müsse dringend mehr Geld her, das war etwa die Kernbotschaft, die im Zuge des Anfang Oktober 2014 der Presse vorgestellten Expertengutachtens zu den Rüstungsprojekten der Bundeswehr vermittelt wurde. Zuletzt zirkulierten Anfang November 2014 Berichte über ein "internes Papier", den "Planungsvorschlag 2016", aus dem deutlich hervorgehe, dass die Truppe erheblich mehr Geld benötige, um ihrem Auftrag gerecht zu werden. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 04. November 2014 Reuven Moskovitz: Brief zum jüdischen Neuen JahrOft denke ich daran, was überhaupt noch zu sagen wäre und ob in meinen zahlreichen Briefen an Euch noch etwas fehlt. In diesem Abwägen treibt mich bei aller Empörung über die existierende Realität mein Wunsch, dass es doch noch gelingen könnte, die schreckliche Blindheit vieler Menschen in Deutschland zu heilen - wahrscheinlich eine unbescheidene und unrealisierbare Illusion - noch einmal zu schreiben. Von Reuven Moskovitz. (mehr...) |
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