Deutsche Außenpolitik
03. November 2014
Theodor Ebert: Shanti Sena in Deutschland?Gibt es für Demokratien wie die Bundesrepublik Deutschland eine Alternative zum Militär, und was müssen die Bürger dieser Republik leisten, um diese Alternative effizient zu gestalten? Lassen sich Gandhis sicherheitspolitische Vorstellungen auf europäische Verhältnisse übertragen? Von Theodor Ebert. (mehr...) 30. Oktober 2014 Syrien-Konferenz: Scheckbuchpolitik statt FlüchtlingsaufnahmeIn Berlin ist eine internationale Flüchtlingskonferenz zu Ende gegangen. Selten war der Hilfeschrei der Nachbarn Syriens so laut. Deutschland will nun mit 500 Millionen Euro helfen, andere Länder müssen folgen. Doch Geld allein reicht nicht. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist dringend notwendig. (mehr...) 29. Oktober 2014 Scharfe Kritik an EKD-Stellungnahme "UN-Mandat für Einsatz gegen IS-Terror"Die evangelische "Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden" (AGDF) hat die friedensethische Stellungnahme des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) "UN-Mandat für Einsatz gegen IS-Terror: Schutz von Flüchtlingen hat höchste Priorität" scharf kritisiert. In dem Papier, das in einem Schreiben an den EKD-Ratsvorsitzenden Nikolaus Schneider geschickt wurde, bedauert der AGDF-Vorstand, dass die EKD hier eine Chance vergeben habe, in der Friedensfrage wertorientiert Profil zu zeigen. Stattdessen entstehe vielmehr der Eindruck, mit dem EKD-Papier werde das Ziel verfolgt, das Eingreifen der westlichen Staaten durch Waffenlieferungen an kurdische Milizen zu legitimieren. (mehr...) 26. Oktober 2014 Franz Alt: Ein schwarzer Tag fürs KlimaGemessen an 1990 will die EU bis 2030 "mindestens 40 Prozent" weniger Treibhausgase in die Luft blasen. Das klingt viel, aber es hätten 60 % sein müssen, wenn der globale Temperaturanstieg auf unserer Erde bis zum Ende unseres Jahrhunderts nicht mehr als zwei Grad steigen soll - was der letzte Klimagipfel beschlossen hatte. So aber wird die Temperatur um bis zu fünf Grad höher sein als heute, wenn der Rest der Welt nicht ehrgeizigere Ziele beschließt. Das war ein schwarzer Tag für Europa. Der bisherige Vorreiter beim Klimaschutz wird zur lahmen Ente. Von Franz Alt. (mehr...) 22. Oktober 2014 Otfried Nassauer: Eine Geschichte von EnttäuschungenEine gemeinsame Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok schien möglich. Die Ukraine-Krise zeigt, wie weit Europa davon heute entfernt ist. Ein Verlust für beide - Europa und Russland. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 22. Oktober 2014 Frieden geht anders - Für eine Politik jenseits von GefahrenabwehrWas die weltweit wachsenden sozialen Spaltungen mit der Zunahme von Gewalt und Krieg zu tun hat. Von Thomas Gebauer. (mehr...) 21. Oktober 2014 Waffenhandel: Heftige Ohrfeige aus Karlsruhe für BundesregierungDie Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" begrüßt ausdrücklich die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Organklage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Frage der Informationsrechte des Bundestages bei Rüstungsexporten. Die bisherige Praxis der Rüstungsexportkontrolle durch den Bundessicherheitsrat ist nicht verfassungskonform. (mehr...) 18. Oktober 2014 Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Heben Sie bitte das PKK-Verbot auf!"Heben Sie bitte das PKK-Verbot auf!" - Anlässlich des drohenden Völkermordes an der kurdischen Bevölkerung in Kubane haben Eckart Spoo, Mohssen Massarrat, Laura von Wimmersperg, Norman Paech, Reiner Braun, Andreas Buro, Ulrich Gottstein, Werner Ruf und Peter Strutynski mit dieser Forderung einen Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel verfasst. Die Initiatoren sammeln für diese Petition Unterschriften. (mehr...) 17. Oktober 2014 Bischof Algermissen: Den nicht-militärischen Kampf ernster nehmenAufruf des pax christi-Präsidenten Bischof Heinz Josef Algermissen, Fulda, zur Ökumenischen FriedensDekade vom 9. bis 19. November 2014. (mehr...) 17. Oktober 2014 Ausrüstung: Stillgestanden? Zum Angriff!Die Bundeswehr ist kaputt. Und das ZDF schlägt daraus Kapital. In der satirischen Heute-show spricht Moderator Oliver Welke über "Uschis Resterampe" und witzelt: "Viele Panzer werden nur noch von Tesafilm und von der Leyens Haarspray zusammengehalten." Das Publikum lacht. Über die Armee. Über die Hubschrauber, die nicht fliegen. Über die U-Boote, die nicht tauchen. Über die Ersatzteile, die nicht bestellt werden durften und nun so dringend fehlen. Gute Zeiten für Friedensbewegte, sollte man meinen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die aktuelle Diskussion hilft jenen, die von einer Bundeswehr träumen, die weltweit im Einsatz ist. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) |
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