Deutsche Außenpolitik
02. April 2015
Atomverhandlungen in Lausanne: Iran-Sanktionen als StreitpunktBei den Verhandlungen konnte auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist keine Einigung erzielt werden. Russland und Iran signalisieren aber Fortschritte. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. März 2015 Atomstreit: Einigung mit dem Iran ist greifbarEs kann ganz schnell gehen: Bis Dienstag läuft die Verhandlungsfrist im Atomstreit zwischen dem Iran und dem Westen. Klar ist: Auf lange Sicht würden sowohl der Iran als auch die USA von einer Beilegung des Konflikts profitieren. Doch die Republikaner könnten blockieren. Von Karl Grobe. (mehr...) 19. März 2015 Ein Weißbuch für die WeltmachtIm kommenden Jahr soll ein neues Weißbuch der Bundeswehr veröffentlicht werden, dessen Zweck und Relevanz auf der Homepage der Truppe folgendermaßen beschrieben wird: "Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft der Streitkräfte dar. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR)." Von Jürgen Wagner. (mehr...) 18. März 2015 Bundeswehr: Der Russe kommtVor einem halben Jahr wurde noch über die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr gejammert. Und schon damals war absehbar, worauf die Diskussion hinausläuft. Jetzt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Ziel erreicht: Die deutsche Armee wird künftig mehr Geld bekommen. Zu verdanken hat sie das unter anderem dem Finanzminister Wolfgang Schäuble, der zwar auf einen ausgeglichenen Haushalt pocht, das überschüssige Geld aber zusätzlich in Armee, Polizei und Entwicklungshilfe investieren will. Er begründet das mit einer neuen weltpolitischen Situation. Die zeigt sich auch in der neuen Ausrichtung der Bundeswehr - auf erschreckende Weise. Von Michael Schulze von Glaßer (mehr...) 17. März 2015 "Der Tod kommt aus Amerika" und die Bestätigung durch den Chef von STRATFOR"Der Tod kommt aus Amerika"- dies sollte der Titel meines nächsten Buches sein, ergänzt um den Untertitel: "Der bedrückende Wandel der USA vom Befreier zum Gewalttäter". Dann wurde ich von Freunden darauf hingewiesen, das Buch würde als antiamerikanisch verstanden und potentielle Leser würden von der Eindeutigkeit und Härte des Titels davon abgehalten, es zu lesen. Zögernd habe ich die Warnungen ernst genommen. Nachdem heute dieses Video mit Empfehlungen zur weltweiten US-Strategie des Gründers und Chefs des US-Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman auf meinen Bildschirm kam, bedauere ich das Zögern. Von Albrecht Müller. (mehr...) 10. März 2015 John Pilger: Warum der Aufstieg des Faschismus wieder Thema istDer kürzliche 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war eine Erinnerung an das große Verbrechen des Faschismus, dessen Nazi-Ikonographie tief in unserem Bewusstsein liegt. Faschismus ist konserviert als Geschichte, als flimmernde Filmstreifen mit Schwarzhemden im Stechschritt, ihre Kriminalität furchtbar und offensichtlich. Jedoch, in denselben liberalen Gesellschaften, deren Krieg-führende Eliten uns drängen, nie zu vergessen, wird die sich beschleunigende Gefahr einer modernen Art des Faschismus unterdrückt; denn es ist ihr Faschismus. Von John Pilger. (mehr...) 08. März 2015 "Bellizismus"Seit einigen Jahren hat sich in der öffentlichen Meinung, aber auch unter PazifistInnen und AntimilitaristInnen die Redeweise vom "Bellizismus" eingebürgert, man wehrt sich gegen "grüne" BellizistInnen, grenzt sich gegen "bellizistische" Positionen ab, nicht selten aber auch "auf der anderen Seite" gegen einen "überzogenen" und "nicht mehr haltbaren" Pazifismus. Von Johann Bauer. (mehr...) 07. März 2015 Aufrüstung in Deutschland: Bundeswehr wird Putin nicht stoppenMinisterin von der Leyen scheint zu glauben, sie könne Moskau in seiner Ukraine-Politik mit ein wenig Aufrüstung beeindrucken. Das ist naiv und falsch. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Februar 2015 Ausbildungsmission im Irak - Immer mehr Bundeswehr-Einsätze in rechtlicher Grauzone?In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag das Mandat für einen neuen Auslandseinsatz der Bundeswehr. Für zunächst ein Jahr sollen bis zu Hundert Soldaten in den Nordirak entsandt werden. Dort sollen sie die Sicherheitskräfte der kurdischen Regionalregierung und die irakischen Streitkräfte ausbilden, damit diese die Kämpfer des Islamischen Staates besser zurückdrängen können. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 21. Februar 2015 Militär: Entwürdigung als SystemDas Militär dient meist destruktiven Zwecken, etwa der Profitmaximierung oder Machtinteressen; zum "Ausgleich" bedient es sich destruktiver Mittel: der Demütigung von Soldaten. Um das Töten der "Feinde" zu perfektionieren, tötet man in den "Freunden", also den eignen Leuten, Mitgefühl, Würde und geistige Eigenständigkeit systematisch ab. Vielleicht, weil gebrochene Menschen auch im Zivilleben die gewünschten Bürgertugenden mitbringen. Dieser Aspekt der disziplinierenden und deformierenden Wirkung des Militärs nach innen wird in Diskussionen um Krieg und Frieden zu wenig gesehen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) |
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