Deutsche Außenpolitik
14. Dezember 2014
Friedensappell: Der Störfall60 Prominente aus Politik, Kunst und Wirtschaft hadern mit der Russland-Politik der Bundesregierung. Sie werden entweder ignoriert oder als verstiegen gemaßregelt. Von Lutz Herden. (mehr...) 12. Dezember 2014 AGDF und EAK: Bundeswehrkonzerte haben in Kirchen nichts zu suchenDeutliche Kritik an Militärmusik in Kirchen, gerade auch in der Adventszeit, haben die beiden evangelischen Friedensverbände Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) geäußert. "Bundeswehrkonzerte haben in Kirchen nichts zu suchen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Verbände, die an den evangelischen Militärbischof Dr. Sigurd Rink gesandt wurde. Die Bundeswehr werbe mit ihren Konzerten in Kirchen nicht nur für Nachwuchs angesichts einer zunehmenden problematischen Personalsituation, sondern zugleich auch für ihr militärgestütztes Sicherheitskonzept und nutze dabei die besondere Ausstrahlung und Prägung des Kirchenraumes für ihre Öffentlichkeitsarbeit. (mehr...) 11. Dezember 2014 Afghanistan: Abzug in RatenAuch nach Ende der ISAF-Mission will Deutschland Soldaten an den Hindukusch schicken. Doch die Bilanz des Einsatzes ist desaströs. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 10. Dezember 2014 Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember: Waffenexporte in Konfliktländer stoppen und Kinder schützenWeltweit leiden Kinder und Jugendliche unter Menschenrechtsverletzungen aufgrund von bewaffneten Konflikten. Rund 25 Millionen Kinder sind auf der Flucht vor Krieg und Gewalt, etwa 250.000 werden in mehr als 20 Ländern als Kindersoldaten zwangsrekrutiert und zum Kämpfen gezwungen. Insbesondere Kleinwaffen wie Sturmgewehre, Maschinengewehre und Pistolen landen auch in Kinderhänden. Diesen Waffen fallen weltweit über 90 Prozent aller zivilen Opfer in bewaffneten Konflikten zum Opfer, die meisten davon Kinder und Frauen. (mehr...) 07. Dezember 2014 Jahrestreffen der OSZE in Basel: 57 Länder reichen nicht zum FriedenDie Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) reicht über die Machtblöcke hinweg. Im Ukraine-Konflikt hat sie jedoch wenig ausgerichtet. Wer hat sie so geschwächt? Von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Dezember 2014 Ukraine: Die Lotsen gehen von BordHinter der neuen Konfrontation zwischen West und Ost steht das alte Muster imperialer Politik. Wie lässt es sich überwinden? Von Michael Jäger. (mehr...) 04. Dezember 2014 Offener Brief gegen Militärmusik in Kirchen zur AdventszeitAus christlicher Sicht werden in der Adventszeit Werte wie "Frieden" und "Versöhnung" in den Mittelpunkt und wieder neu ins Bewusstsein gerückt. Paradoxerweise planen Militärkorps der Bundeswehr in genau dieser Zeit etwa 50 Adventskonzerte in verschiedenen Kirchen in Deutschland. Dieser bedenkliche Umstand hat den Dietrich-Bonhoeffer-Verein e.V. dazu veranlasst, an die Synode sowie den Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) einen offenen Brief zu richten mit dem Anliegen, sich grundsätzlich gegen Militärkonzerte in Kirchen auszusprechen. (mehr...) 03. Dezember 2014 Öffentlicher Aufruf für ein atomwaffenfreies DeutschlandAnlässlich der morgigen Bundestagsdebatte zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neue Dynamik für nukleare Abrüstung" starten deutsche Friedensorganisationen eine neue Initiative für die atomare Abrüstung. Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt", die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) fordern in einem Appell an die Bundesregierung, sich auch weiterhin für ein atomwaffenfreies Deutschland einzusetzen. Aufgrund der Ukraine-Krise haben Atomwaffen in den vergangenen Monaten wieder eine gefährliche Bedeutung erlangt. (mehr...) 29. November 2014 Keine Waffen nach Nahost! Petition zum Waffenhandel gestartetWirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat eine restriktivere Rüstungsexportpolitik versprochen. Dennoch genehmigt er weiterhin Waffenexporte in Krisenregionen. Mehrere Friedensorganisationen haben zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk eine Online-Petition zum Waffenhandel mit allen Ländern des Nahen Ostens gestartet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, den Handel mit Waffen, Rüstungsgütern und "Dual-Use"-Produkten mit allen Ländern des Nahen Ostens einzustellen, die am israelisch-palästinensischen Konflikt direkt beteiligt sind. Dies gelte auch für Rüstungslieferungen, die für die Empfänger unentgeltlich sind oder anders kompensiert werden. Ebenso müsse die Zusammenarbeit mit den Streitkräften dieser Staaten beendet werden, etwa zum Zweck der Ausbildung im Häuser- und Tunnel-Kampf. (mehr...) 28. November 2014 Mobilmachung: Wiederholungstäter GeschichteDie Kanzlerin pflegt neuerdings einen aggressiven Sound gegenüber Russland. Ihre rhetorische Aufrüstung wirkt einigermaßen erinnerungsschwach. Von Lutz Herden. (mehr...) |
|