Deutsche Außenpolitik
09. Oktober 2014
Bundeswehr: Am TicketschalterUrsula von der Leyen bietet der OSZE-Beobachter-Mission in der Ostukraine militärische Flankierung an. Das Ganze liefe auf NATO-Präsenz in einer Kampfzone hinaus. Von Lutz Herden. (mehr...) 08. Oktober 2014 Milanrakete birgt gefährliche LangzeitfolgenVerteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete Milan zurücknehmen und die Waffe vollkommen aus dem Verkehr ziehen. Das fordern die ärztliche Friedensorganisation IPPNW und die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen - ICBUW Deutschland. 30 Panzerabwehrwaffen vom Typ Milan mit insgesamt 500 Raketen zum Einsatz gegen den IS werden an die kurdische Regionalregierung geliefert. Die kurdischen Peschmerga üben zurzeit in Hammelburg die Handhabung der Waffe. (mehr...) 08. Oktober 2014 Konstantin Wecker: Profite schaffen mit immer mehr WaffenKonstantin Wecker wundert sich, warum sich Meldungen über eine nicht ausreichend ausgerüstete (also tötungsbereite) Bundeswehr derzeit häufen. Tja, warum wohl? (mehr...) 07. Oktober 2014 "Die IG Metall ist Teil der Friedensbewegung"Die Delegierten der IG Metall Stuttgart haben auf ihrer Delegiertenversammlung vom 20. September 2014 eine Resolution verabschiedet, in der sie Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte verurteilen. (mehr...) 06. Oktober 2014 Deutschland ein zentraler Ort der WaffenproduktionNachdem die Bundesregierung entschieden hat, Waffen an die kurdischen Peschmerga zu liefern und dies ausgerechnet am 1. September 2014 im Bundestag debattieren und mit einer Abstimmung unterstützen ließ, sind Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion wieder mehr im Fokus der Debatte. Dies wirft die Frage auf, welche Rolle dabei nun die bundesdeutsche Rüstungsindustrie spielt? Von Tobias Pflüger. (mehr...) 04. Oktober 2014 4. Oktober 2014: Die Infrastruktur der Drohnenkriegführung sichtbar machenKampf- und Überwachungsdrohnen sind vielen Menschen wahrscheinlich auch deshalb so unheimlich, weil sie uns so übermächtig erscheinen. Die Entscheidung, sie zu entwickeln und einzusetzen, wurde über unsere Köpfe hinweg getroffen und über diesen schweben nun bereits in vielen Teilen der Welt unbemannte Flugzeuge, die uns unbemerkt filmen und kategorisieren, unsere Handys orten und abhören und in manchen Weltregionen bereits genutzt werden können, um auf Knopfdruck Menschen zu eliminieren. Der Globale Aktionstag zeigt Perspektiven für eine dezentrale Bewegung gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen. Von Christoph Marischka. (mehr...) 02. Oktober 2014 Grenzen schließen für Waffen und Kämpfer - Grenzen öffnen für humanitäre Hilfe und FlüchtlingeVertreterInnen einer Menschenrechtsdelegation in die Kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak und Rojava (Nordsyrien) fordern die Bundesregierung dringend auf, Einfluss auf die türkische Regierung auszuüben, die Grenze zu Syrien für Waffen und Kämpfer zu schließen. Zudem müsse das Embargo gegen die Selbstverwaltung und Menschen in Nordsyrien/Rojava sofort aufgehoben werden. Die humanitäre Hilfe für die yezidischen Flüchtlinge solle auf Rojava ausgeweitet werden. (mehr...) 28. September 2014 Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF): Appell an Politik und KircheAngesichts der Tatsache, dass die deutsche Politik wieder verstärkt auf nationale Sicherheit, Machtpolitik und militärische Stärke setzt, hat die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) an Politik und Kirche appelliert, die gewaltfreie Konfliktbearbeitung zu stärken, die militärische Gewalt zu überwinden und für einen gerechten Frieden einzutreten. In einer Resolution, die von der Mitgliederversammlung der AGDF in Neuwied verabschiedet wurde, forderte die evangelische Friedensorganisation, der insgesamt 33 Friedensgruppen und -verbände angehören, den vermehrten Einsatz und die stärkere Förderung von Mitteln gewaltfreier Konflikttransformation. (mehr...) 24. September 2014 Massenflucht vor dem TerrorAuf der Flucht vor der Terrormiliz "Islamischen Staat" (IS) kamen in nur vier Tagen mehr als 100.000 syrische Kurden in die Türkei. Doch die EU macht die Grenzen weiterhin dicht. Die Situation in der Türkei verschärft sich dadurch zusehends. (mehr...) 23. September 2014 Kein militärisches Engagement im IrakHände weg von Syrien! Die US-Administration verwendet seit den Gedenkveranstaltungen zum 11.09.2014 offiziell die Formel eines Kriegs gegen den "IS". pax christi warnt vor jeder Beteiligung an einem solchen "Krieg". (mehr...) |
|