Deutsche Außenpolitik
02. August 2014
Eine persönliche Erklärung zum Gaza-Krieg von Andreas Buro"Eine Unterstützung der Gewaltpolitik der israelischen Regierung vor dem Hintergrund der deutschen Verbrechen an Juden während des Nationalsozialismus, dem Holocaust, halte ich für falsch. Schon werden aus Deutschland gelieferte Unterseeboote mit israelischen Atomwaffen ausgerüstet. Die Verstöße der israelischen Regierung gegen internationales Recht und gegen die Menschenrechte dürfen nicht schweigend hingenommen werden", schreibt Andreas Buro in seiner persönlichen Erklärung gegen den Gaza-Krieg. (mehr...) 02. August 2014 Friedensbewegung fordert Abzug der Atomwaffen aus Deutschland sowie eine nuklearwaffenfreie WeltAb dem heutigen 2. August werden Mitglieder der Friedensbewegung in Berlin vor dem Bundeskanzleramt für eine Welt ohne Atomwaffen, für die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands und für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland öffentlich fasten. Diese Fastenaktion wird bis 4. August vor dem Kanzleramt stattfinden und anschließend vom 5. bis 9. August in Büchel in der Eifel, wo noch Atombomben auf deutschem Boden lagern, fortgesetzt werden. Ab 6. August wird die Aktion durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Frankreich und Großbritannien zu einem trinationalen Fasten ausgeweitet. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 24. Juli 2014 Antikriegsbrief aus JerusalemReuven Moskovitz hat seinen Freund/innen in Deutschland einen Antikriegsbrief geschrieben. Die pax christi-Bundesvorsitzende Wiltrud Rösch-Metzler hat darauf geantwortet. Nachfolgend der Briefwechsel. (mehr...) 24. Juli 2014 Rheinmetalls NiebelWas sich Armin Papperger und seine Kollegen im Vorstand der Rheinmetall AG da wohl gedacht haben? Auf den ersten Blick erscheint die Berufung des ehemaligen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel zum "strategischer Berater" des großen deutschen Rüstungskonzerns wie eine vielversprechende Idealbesetzung - aus Sicht des künftigen Arbeitgebers jedenfalls. Auf den zweiten Blick aber könnte sie auch ein entscheidendes Eigentor sein. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. Juli 2014 1994: Weichenstellung zum KriegVor 20 Jahren fällt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein folgenschweres Urteil: Out-of-area-Einsätze der Bundeswehr sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Von Michael Jäger. (mehr...) 23. Juli 2014 Angriff auf die Menschen in Gaza erfordert klare Antwort aus EuropaIn einer Erklärung fordert der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel - für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden (KoPI) von der europäischen Union und der UN sofortige Verhandlungen mit beiden Kriegsparteien, um eine ausgehandelte, rasche Waffenstillstandsvereinbarung zu erzielen. Von der Bundesregierung und von der europäischen Union wird u.a. das Eintreten für eine sofortige Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens gefordert sowie die Beendigung jeder militärischen Zusammenarbeit und jeder Rüstungskooperation mit Israel, bis die Besatzung der 1967 okkupierten Gebiete vollständig beendet ist und die Palästinenser frei über ihre Zukunft entscheiden können. (mehr...) 14. Juli 2014 "Bedingt einsatzbereit"Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen anschaffen darf. Diese Diskussion ist sinnvoll. Die Einsätze von Kampfdrohnen durch die USA haben deutlich gemacht, wie problematisch und rechtswidrig der Einsatz dieser Waffenart sein kann. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. Juli 2014 Keine Rohstoffe aus Kriegsökonomien!Eine umfassende Zertifizierung durch unabhängige Kontrollinstitutionen hin zu mehr Verantwortung bei internationalen Warenströmen ist aus Sicht der pax christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika" der richtungsweisende Ansatz. Diese Zertifizierung muss sich in Zukunft auf immer mehr Rohstoffe aus Konfliktregionen erstrecken. (mehr...) 10. Juli 2014 Kirche für Drohnen und autonome tödliche Waffensysteme?Über das Sciene-Fiction-Genre wirbt die kommerzielle Massenkultur, nicht selten mit militärischer Förderung, stets viele Jahre im Voraus für Akzeptanz bei anstehenden Revolutionen der Militärtechnologie. Schon 2005 kam unter Pentagon-Assistenz ein US-Blockbuster in die Kinos, in dem - unter der Tarnkappe ethischer Diskurse - eine Lanze für neue unbemannte Waffensysteme mit "autonomen Entscheidungskompetenzen" gebrochen wurde. Eine öffentliche Anhörung des für Militärfragen zuständigen Ausschusses des deutschen Bundestages am 30.6.2014 und ein offenbar sehr eiliger Fahrplan zur Anschaffung bewaffneter Drohnen zeigen an, wie dringlich in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte über diesen keineswegs mehr nur futuristischen Komplex geführt werden müsste. Von Peter Bürger. (mehr...) 06. Juli 2014 Freihandel im Hinterzimmer: Bundesregierung täuscht bei TisaDie Bundesregierung verhandelt über Tisa und rückt auf eine parlamentarische Anfrage nicht mit der Wahrheit raus. Was wird aus der Daseinsvorsorge? Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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