Deutsche Außenpolitik
14. Juli 2014
"Bedingt einsatzbereit"Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen anschaffen darf. Diese Diskussion ist sinnvoll. Die Einsätze von Kampfdrohnen durch die USA haben deutlich gemacht, wie problematisch und rechtswidrig der Einsatz dieser Waffenart sein kann. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. Juli 2014 Keine Rohstoffe aus Kriegsökonomien!Eine umfassende Zertifizierung durch unabhängige Kontrollinstitutionen hin zu mehr Verantwortung bei internationalen Warenströmen ist aus Sicht der pax christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika" der richtungsweisende Ansatz. Diese Zertifizierung muss sich in Zukunft auf immer mehr Rohstoffe aus Konfliktregionen erstrecken. (mehr...) 10. Juli 2014 Kirche für Drohnen und autonome tödliche Waffensysteme?Über das Sciene-Fiction-Genre wirbt die kommerzielle Massenkultur, nicht selten mit militärischer Förderung, stets viele Jahre im Voraus für Akzeptanz bei anstehenden Revolutionen der Militärtechnologie. Schon 2005 kam unter Pentagon-Assistenz ein US-Blockbuster in die Kinos, in dem - unter der Tarnkappe ethischer Diskurse - eine Lanze für neue unbemannte Waffensysteme mit "autonomen Entscheidungskompetenzen" gebrochen wurde. Eine öffentliche Anhörung des für Militärfragen zuständigen Ausschusses des deutschen Bundestages am 30.6.2014 und ein offenbar sehr eiliger Fahrplan zur Anschaffung bewaffneter Drohnen zeigen an, wie dringlich in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte über diesen keineswegs mehr nur futuristischen Komplex geführt werden müsste. Von Peter Bürger. (mehr...) 06. Juli 2014 Freihandel im Hinterzimmer: Bundesregierung täuscht bei TisaDie Bundesregierung verhandelt über Tisa und rückt auf eine parlamentarische Anfrage nicht mit der Wahrheit raus. Was wird aus der Daseinsvorsorge? Von Andreas Zumach. (mehr...) 01. Juli 2014 Krieg führen leicht gemachtAufrüstung: Das Verteidigungsministerium will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten. Die Superwaffe erlaubt es, Gegner anzugreifen, ohne dabei viel zu riskieren. Von Lutz Herden. (mehr...) 01. Juli 2014 Sauerland-Flugzeugkollision - ein willkommener Spaß?Über Geschmack muss man streiten! - Kommentar zu einer Entgleisung der taz, die auf alberne Weise von kritischen Fragen zur gegenwärtigen Militarisierung ablenkt. Von Peter Bürger. (mehr...) 20. Juni 2014 "100 Jahre Erster Weltkrieg – 125 Jahre 'Die Waffen nieder'"Michael Schmid geht in der Einleitung des Lebenshaus-Rundbriefs Nr. 81 unter anderem auf den vor 100 Jahren begonnenen Ersten Weltkrieg ein und auf Friedensorganisationen, die es wie die Deutsche Friedensgesellschaft zu dieser Zeit bereits gab und den Internationalen Versöhnungsbund, der damals entstand. (mehr...) 18. Juni 2014 "Gauck ist die Worthülse im Patronengürtel unserer Kanzlerin"Die Priester segnen die Waffen - wieder mal. Joachim Gauck fordert bekanntlich schon lange, dass Deutschland in der Welt wieder mehr Verantwortung für das Töten und Sterben übernehmen müsse. Drittes Reich hin oder her - ist doch alles Schnee von gestern. Wir blicken fröhlich in eine Zukunft voll neuer Kriege. Konstantin Wecker ahnt nun, warum nach dem rausgemobbten Wulff schnell ein Präsident installiert wurde, "der dem Amt seine Würde zurückgeben soll." (mehr...) 15. Juni 2014 Reuven Moskovitz: Pfingstbrief 8. Juni 2014Ich schicke diesen Brief zwischen jüdischem und christlichem Pfingsten an meine jetzigen und vielleicht künftigen Freunde. Dieses kurze Begleitschreiben zu meinem Brief, den ich 1989 schrieb, kann leider nicht den Optimismus, die Zuversicht und die Hoffnung von damals wiederholen. Vor etwa 40 Jahren habe ich es gewagt, den Satz zu schreiben "Es gibt ein Deutschland, das ich liebe". Von Reuven Moskovitz. (mehr...) 11. Juni 2014 Mehr genehmigt und schneller berichtet - Rüstungsexportbericht 2013 bezeugt expansive GenehmigungspolitikEinzelausfuhrgenehmigungen auf Allzeithoch / Fast zwei Drittel aller Einzelausfuhrgenehmigungen in Drittländer / Historischer Höchstwert beim Kleinwaffenexport (mehr...) |
|