Deutsche Außenpolitik
03. September 2014
Ein kurzer Zwischenruf aus der Stille: Konstantin Wecker analysiert Gaucks in Polen gehaltene Rede"Der unbesonnene Präsident" nennt höflich und kompetent wie immer, Heribert Prantl in seinem Kommentar in der SZ Bundespräsident Gauck nach dessen unsäglicher Rede in Polen. Der Bundespräsident spreche zu Recht von der Scham über die deutschen Verbrechen, "dabei darf er aber an der russischen Grenze keine Vollbremsung machen", so Prantl. Welcher Teufel ist bitte in diesen Pastor gefahren, dass er 30 Millionen sowjetische Kriegsopfer ausklammert bei dieser Rede? Von Konstantin Wecker. (mehr...) 03. September 2014 Sofort Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen!"Dort wo Menschen in Not sind, werden wir helfen, auch durch zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen", sagte Bundeskanzlerin Merkel am 1. September in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag. PRO ASYL fordert eine schnelle Umsetzung von Merkels Ankündigung. De Maizière soll Italien die Durchreise von Flüchtlingen nach Deutschland anbieten. (mehr...) 01. September 2014 Andreas Zumach: Feige ErsatzhandlungDeutsche Waffen für die Kurden helfen den von den IS-Milizen bedrohten Menschen nicht. Über deutsche Soldaten aber will niemand reden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 31. August 2014 Aufschrei-Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags: "Sagt NEIN zum Waffenexport in den Irak!"Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" fordert in einem Appell alle 631 Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei der symbolischen Abstimmung des Parlamentes am 1. September 2014 über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak mit "NEIN" zu stimmen. Lieferr die Bundesregierung Kriegswaffen an die Peschmerga, so begehe sie definitiv einen Rechtsbruch, denn sie werde zur Kriegspartei. Die Aktion Aufschrei fordert die Bundesregierung nachdrücklich auf, Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter grundsätzlich nicht mehr zu exportieren. Aber wir müssten angesichts des menschlichen Leids im Irak umfassend humanitär helfen. Dazu gehöre, dass wir sofort und unbürokratisch die Grenzen öffneten für Flüchtlinge aus Syrien und Irak. (mehr...) 31. August 2014 Die Bekämpfung des sogenannten "Islamischen Staates" liegt allein in der Hand der betroffenen StaatenIn seinem Beitrag stellt Mohssen Massarrat, deutsch-iranischer Experte für internationale Beziehungen und den mittleren Osten, eine andere als allgemein übliche Sicht der Dinge dar. Als Anstoß zum Nachdenken auf jeden Fall lesenswert. Das würde auch für den deutschen Außenminister, die Kanzlerin und den Innenminister gelten. (mehr...) 29. August 2014 "Ein Zug mit Soldatenköpfen von Berlin bis München""Der Weltkrieg dauerte 4 Jahre, 3 Monate und 10 Tage = 1.560 Tage. Es blieben tot im Felde 12.990.570 blühende Menschenleben. Jeden Tag fielen im Durchschnitt 8.327, in jeder Minute 6 Männer. Ebenso oft ging ins Hinterland das inhaltsschwere Wörtchen "Gefallen", dort unsägliches Leid, Ströme von Tränen erzeugend. Sämtliches Eisenbahnrollmaterial Preußens würde nicht ausreichen, allein die losgetrennten Köpfe der Gefallenen zu transportieren. Würden die Köpfe der Getöteten in einen Eisenbahnzug verpackt, so daß dieser ganz gefüllt wäre, so würde der Zug vom Hauptbahnhof Berlin bis zum Bahnhof München reichen." - Ausschnitt aus einer Zeitungsmeldung von 1918 zum Ersten Weltkrieg, ausgegraben zum Antikriegstag 2014 von Peter Bürger. (mehr...) 28. August 2014 Das PKK-Verbot aufheben und sich für die Lösung der Kurdenfrage einsetzenFragt man die EU-Staaten und insbesondere Berlin, so steht fest, die PKK-Kurden sind Terroristen. Mit Terroristen kann man nicht verhandeln. Wo käme man da hin! Da sie aber tüchtige Kämpfer gegen die islamistischen IS-Kalifaten-Kräfte sind und nicht nur oder gar nicht vorwiegend in der Türkei operieren, sondern im Irak und wohl auch in den kurdischen Gebieten in Syrien, muss man sie stärken. Womit stärkt man am besten solche Kämpfer? In dem man sie aus der Terrorliste streicht und sich mit ihnen austauscht, ja sogar verhandelt. Ist dies schwierig? Ein Kommentar von Andreas Buro und Memo Sahin. (mehr...) 28. August 2014 Keine Kriegswaffen in den Irak liefern - sofort humanitär helfen, politisch umsteuernWarum der Beschluss zur Lieferung deutscher Kriegswaffen in den Irak fundamental falsch ist und was stattdessen getan werden muss. Eine Argumentationshilfe von Jürgen Grässlin. (mehr...) 25. August 2014 Bundeswehr: Willst du mit uns spielen?Der Bundeswehr fehlen die Rekruten. Und zwar nicht erst seit dem Aussetzen der Wehrpflicht. Doch aktuell müssen die Nachwuchssorgen bei der deutschen Armee so groß sein wie nie zuvor. Der Werbeetat ist mittlerweile auf den Rekordwert von 30 Millionen Euro geklettert. Jedes Jahr trommeln die "Karriereberater" und "Jugendoffiziere" auf Tausenden Veranstaltungen für die Armee - und ködern mit fragwürdigen Methoden auch Kinder und Jugendliche. Das empört nicht nur Kinderschutzorganisationen, sondern selbst die Vereinten Nationen. Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 22. August 2014 Nicht mit Waffenlieferungen, sondern mit einer humanitären Intervention im Nord-Irak helfen!Akteure aus der Friedensbewegung nehmen Stellung zu den von der Bundesregierung geplanten Waffenlieferungen in den Nordirak. Die Entscheidung der Bundesregierung sei politisch kontraproduktiv. Sie sei scheinbar daran orientiert, die "neue deutsche weltweite Verantwortlichkeit" (Merkel/Gauck) unter Beweis zu stellen. Die Akteure aus der Friedensbewegung fordern eine groß angelegte wirklich humanitäre Intervention für die betroffenen Flüchtlinge sowie politische Alternativen. Es sei absurd, wenn die Bundesregierung Katar und Saudi-Arabien aufrüste, die die hauptsächlichen Geld- und Waffengeber für die ISIS-Milizen seien. Die ISIS-Milizen müssten politisch, finanziell und waffentechnisch isoliert werden. (mehr...) |
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