Deutsche Außenpolitik
24. Juli 2014
Rheinmetalls NiebelWas sich Armin Papperger und seine Kollegen im Vorstand der Rheinmetall AG da wohl gedacht haben? Auf den ersten Blick erscheint die Berufung des ehemaligen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel zum "strategischer Berater" des großen deutschen Rüstungskonzerns wie eine vielversprechende Idealbesetzung - aus Sicht des künftigen Arbeitgebers jedenfalls. Auf den zweiten Blick aber könnte sie auch ein entscheidendes Eigentor sein. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. Juli 2014 1994: Weichenstellung zum KriegVor 20 Jahren fällt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein folgenschweres Urteil: Out-of-area-Einsätze der Bundeswehr sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Von Michael Jäger. (mehr...) 23. Juli 2014 Angriff auf die Menschen in Gaza erfordert klare Antwort aus EuropaIn einer Erklärung fordert der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel - für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden (KoPI) von der europäischen Union und der UN sofortige Verhandlungen mit beiden Kriegsparteien, um eine ausgehandelte, rasche Waffenstillstandsvereinbarung zu erzielen. Von der Bundesregierung und von der europäischen Union wird u.a. das Eintreten für eine sofortige Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens gefordert sowie die Beendigung jeder militärischen Zusammenarbeit und jeder Rüstungskooperation mit Israel, bis die Besatzung der 1967 okkupierten Gebiete vollständig beendet ist und die Palästinenser frei über ihre Zukunft entscheiden können. (mehr...) 14. Juli 2014 "Bedingt einsatzbereit"Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen anschaffen darf. Diese Diskussion ist sinnvoll. Die Einsätze von Kampfdrohnen durch die USA haben deutlich gemacht, wie problematisch und rechtswidrig der Einsatz dieser Waffenart sein kann. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. Juli 2014 Keine Rohstoffe aus Kriegsökonomien!Eine umfassende Zertifizierung durch unabhängige Kontrollinstitutionen hin zu mehr Verantwortung bei internationalen Warenströmen ist aus Sicht der pax christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika" der richtungsweisende Ansatz. Diese Zertifizierung muss sich in Zukunft auf immer mehr Rohstoffe aus Konfliktregionen erstrecken. (mehr...) 10. Juli 2014 Kirche für Drohnen und autonome tödliche Waffensysteme?Über das Sciene-Fiction-Genre wirbt die kommerzielle Massenkultur, nicht selten mit militärischer Förderung, stets viele Jahre im Voraus für Akzeptanz bei anstehenden Revolutionen der Militärtechnologie. Schon 2005 kam unter Pentagon-Assistenz ein US-Blockbuster in die Kinos, in dem - unter der Tarnkappe ethischer Diskurse - eine Lanze für neue unbemannte Waffensysteme mit "autonomen Entscheidungskompetenzen" gebrochen wurde. Eine öffentliche Anhörung des für Militärfragen zuständigen Ausschusses des deutschen Bundestages am 30.6.2014 und ein offenbar sehr eiliger Fahrplan zur Anschaffung bewaffneter Drohnen zeigen an, wie dringlich in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte über diesen keineswegs mehr nur futuristischen Komplex geführt werden müsste. Von Peter Bürger. (mehr...) 06. Juli 2014 Freihandel im Hinterzimmer: Bundesregierung täuscht bei TisaDie Bundesregierung verhandelt über Tisa und rückt auf eine parlamentarische Anfrage nicht mit der Wahrheit raus. Was wird aus der Daseinsvorsorge? Von Andreas Zumach. (mehr...) 01. Juli 2014 Krieg führen leicht gemachtAufrüstung: Das Verteidigungsministerium will die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausrüsten. Die Superwaffe erlaubt es, Gegner anzugreifen, ohne dabei viel zu riskieren. Von Lutz Herden. (mehr...) 01. Juli 2014 Sauerland-Flugzeugkollision - ein willkommener Spaß?Über Geschmack muss man streiten! - Kommentar zu einer Entgleisung der taz, die auf alberne Weise von kritischen Fragen zur gegenwärtigen Militarisierung ablenkt. Von Peter Bürger. (mehr...) 20. Juni 2014 "100 Jahre Erster Weltkrieg – 125 Jahre 'Die Waffen nieder'"Michael Schmid geht in der Einleitung des Lebenshaus-Rundbriefs Nr. 81 unter anderem auf den vor 100 Jahren begonnenen Ersten Weltkrieg ein und auf Friedensorganisationen, die es wie die Deutsche Friedensgesellschaft zu dieser Zeit bereits gab und den Internationalen Versöhnungsbund, der damals entstand. (mehr...) |
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