Deutsche Außenpolitik
14. Mai 2014
2004: ErntedankfestVor zehn Jahren vollendet die EU mit der Osterweiterung den Epochenbruch von 1990. Doch sie zahlt dafür einen Preis. Ihre eigene Vollendung bleibt auf der Strecke. Von Lutz Herden. (mehr...) 12. Mai 2014 Wolfgang Sternstein: EUCOM und AFRICOMDie USA sind nicht nur mit Abstand die größte Militärmacht der Welt, sie haben auch den Globus mit einen dichten Netz von Stützpunkten und Militäreinrichtungen überzogen. Auch in Deutschland gibt es davon mehrere Dutzend. Zu den bedeutendsten gehören die sechs regionalen Kommandozentralen, von denen vier auf dem Territorium der USA liegen, zwei jedoch hier in Deutschland und zwar ausgerechnet in unserer Nachbarschaft: Es sind das EUCOM und das AFRICOM. Von Wolfgang Sternstein. (mehr...) 08. Mai 2014 Die Waffen müssen schweigen: Mehr Aktionen für Frieden sind notwendigDie Situation in der Ukraine ist mehr als kritisch. Eine Dynamik hin zu Krieg - auch über die Grenzen der Ukraine hinaus - scheint in Gang geraten zu sein. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Akteure in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. (mehr...) 07. Mai 2014 8. Mai - Der Gewalt widerstehen und im Gebet aushalten. Aufruf zum öffentlichen 3-tägigen Fasten für Frieden und Versöhnung in der UkraineDr. Matthias-W. Engelke, Vorsitzender des deutschen Zweiges des Internationalen 02. Mai 2014 Ukraine: Den Crash-Test absagenWarum paktieren die USA und die EU mit einer Interimsregierung, der das Land längst entglitten ist. Die Wahlen am 25. Mai werden daran kaum etwas ändern. Von Lutz Herden. (mehr...) 25. April 2014 Siegmar Gabriel und die Leoparden - Versuch einer SachstandsklärungÜber die ‚Bild am Sonntag' ließ Wirtschaftsminister Gabriel vor knapp einer Woche durchblicken, dass Saudi-Arabien keine Leopard-Panzer erhalten soll. Weder aus Deutschland, noch aus Spanien, wo diese in Lizenz produziert werden können. Dafür seien deutsche Zulieferungen und deutsche Genehmigungen erforderlich, die es nicht geben werde. Die Nachricht lässt aufhorchen, weil sie ein lange umstrittenes Export-Geschäft betrifft. Was ist dran? An dem Geschäft und an der Genehmigung, die jetzt verweigert werden soll, obwohl der Bundessicherheitsrat dem Geschäft auf eine vorläufige Anfrage doch schon im Juni 2011 sein "grünes Licht" signalisiert haben soll. Dazu gehört ein Blick in die Geschichte. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. April 2014 Verhandlung am Amtsgericht Koblenz, 30. April: "Freispruch für Aufruf zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel!"Das Amtsgericht Koblenz verhandelt am 30.04.2014 über die Strafbarkeit eines Aufrufs zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel. Angeklagt ist der Heidelberger Friedensaktivist und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen, der den Blockadeaufruf im April und Mai 2013 vor dem Atomwaffenlager Büchel und dem Hauptbahnhof in Koblenz verteilt hatte. Damit wollte er für eine im August 2013 geplante 24-stündige Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Flugblätter beschlagnahmen und klagte Theisen wegen Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§111, § 240 StGB) an, da mit den Flugblättern zu Nötigungshandlungen aufgefordert worden sei. (mehr...) 20. April 2014 Clemens Ronnefeldt: "Wir brauchen einen langen Atem, um die Vision einer Welt ohne Kriege voranzutreiben"Redebeitrag von Clemens Ronnefeldt beim Ostermarsch 2014 in Ellwangen am 19. April", dessen Motto "Ja zur Verantwortung - Nein zur Militarisierung" lautete. Er ging dabei auf die drei Themenfelder Ukraine-Konflikt, den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten und der Militarisierung in Deutschland ein. (mehr...) 20. April 2014 Ostermärsche kritisieren deutsche Militär- und AußenpolitikBei zahlreichen Ostermarschkundgebungen am Karsamstag wurden u.a. die Abschaffung der Atomwaffen und ein Verbot der Rüstungsexporte gefordert, Rekrutenwerbung an Schulen und die Erweiterung der Bundeswehreinsätze unter der Großen Koalition scharf kritisiert und statt des Säbelrasselns und weiterer Sanktionsdrohungen gegen Russland eine aktive Rolle des Westens zur Deeskalation der Ukraine-Krise angemahnt. Ebenso solle die russische Regierung ihren Einfluss auf die prorussischen Aktivisten und Milizen massiv ausüben, erklärte das Netzwerk Friedenskooperative in Bonn. (mehr...) 19. April 2014 "Herr preußischer Pastor Gauck: Wir sagen Nein!"Peter Bürger klagt in seiner Begrüßung zum Ostermarsch Rhein-Ruhr in Düsseldorf die globale Beherrschungspolitik der NATO unter Federführung einer Supermacht, die schon lange Völker- und Menschenrecht offen verhöhne, an, sie habe nach Plan einen neuen Kalten Krieg produziert. Die letzten - schon sehr betagten - Vertreter der bürgerlichen Vernunft klärten uns auf, dass dieser neue Kalte Krieg nicht im Interesse Europas sein könne. Doch eine Großkoalition jener nachfolgenden Politikergeneration, die ihre Karriere in den neoliberalistischen Jahrzehnten bewerkstelligt habe, wolle von vernunftgeleiteter Politik und von der Vision einer friedlichen Zivilisation nichts mehr wissen. (mehr...) |
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