Deutsche Außenpolitik
06. Februar 2014
Paradigmenwandel: Auftrag WeltmachtAuf der Sicherheitskonferenz in München wird nicht allein die Teilnahme, sondern eine deutsche Führung bei künftigen Weltordnungskriegen reklamiert. Von Lutz Herden. (mehr...) 04. Februar 2014 Verantwortung für die Entfaltung friedenspolitischer Kooperation übernehmen - Ein Friedensdekalog als Antwort an den BundespräsidentenBundespräsident Joachim Gauck hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür plädiert, Deutschland solle mehr internationale Verantwortung übernehmen. Das Militärische stand im Vordergrund, Friedenspolitisches war kaum zu vernehmen. Außenminister und Verteidigungsministerin sekundierten entschlossen für die Entsendung deutscher Truppen nach Afrika. Humanitäre militärische Intervention? Unglaubwürdig nach allen Militärinterventionen der Vergangenheit, die nur Chaos, unzählige Tote und fortdauernde Kämpfe hinterlassen haben. Von Andreas Buro und der Kooperation für den Frieden. (mehr...) 03. Februar 2014 Sicherheitskonferenz: Generalangriff der KriegstreiberÜberraschend war es nicht, empörend ist es dennoch: Auf der an diesem Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz wird versucht, der deutschen Bevölkerung den Sinn eines Elitenkonsenses einzuhämmern, der sich schon seit einiger Zeit herausgebildet hat. Angeführt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird gefordert, Deutschland müsse seine - angebliche - "Kultur militärischer Zurückhaltung" - zugunsten einer offensiven Weltmachtpolitik aufgeben. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 03. Februar 2014 "Halten Sie Wort, Minister Gabriel!""Die Lieferung von mehr als hundert Militärbooten aus Deutschland nach Saudi-Arabien und deren beabsichtigte Absicherung mit einer Hermesbürgschaft in Höhe von 1,4 Milliarden Euro widerspricht eklatant der wiederholt geäußerten Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, keine Waffen mehr an Unrechtsregime zu liefern", so Paul Russmann, Sprecher der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! und Geschäftsführer der Aktion Ohne Rüstung Leben. (mehr...) 01. Februar 2014 Uri Avnery: Komm zurück, oh Schulamit!Pete Seeger hat nur einmal mein Leben berührt. Aber wie! Es war ein paar Tage vor dem Sechstagekrieg 1967. Nach fast drei Wochen steigender Spannung war das Kriegsfieber nahe am Bruchpunkt. Ich wusste, dass der Krieg nur ein paar Tage, vielleicht Stunden, von uns entfernt war. Dina Dinur, die Frau des Holocaust-Schriftstellers K. Zetnik, rief mich an, um mich einzuladen, Pete Seeger kennenzulernen. Von Uri Averny. (mehr...) 30. Januar 2014 "Aufruf zu Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz 2014"100 Jahre Beginn Erster Weltkrieg, 75 Jahre Beginn Zweiter Weltkrieg, 50 Jahre Sicherheitskonferenz in München: Auch die Münchener Sicherheitskonferenz reiht sich ein in die Jahrestage 2014, die daran erinnern, gegen Krieg und Militarismus Widerstand zu leisten. Die Sicherheitskonferenz steht für Kriegspolitik. Hier treffen sich Menschen, für die Krieg ein legitimes Mittel der Politik ist, um Wirtschafts- und Machtinteressen durchzusetzen. Es geht ihnen nicht um eine gerechtere und friedlichere Welt. (mehr...) 30. Januar 2014 Zieht nun in neue Kriege nicht, ihr ArmenVon der Leyen Die Bundesregierung hält Deutschland für berufen, die EU mit einer militärischen Eingreifstrategie für Afrika auszustatten. Afghanistan war gestern. Von Lutz Herden. (mehr...) 28. Januar 2014 Krieg und Kitas: Der Attraktivitäts- folgt die Afrika-OffensiveSeit eh und je ist Ursula von der Leyen eine Politikerin mit einer feinen Nase für öffentlichkeitswirksame Initiativen. Auch in ihrem neuen Amt als Verteidigungsministerin gelang ihr - so die nahezu unisono vertretene Meinung - ein "spektakulärer Start" (Der Spiegel, 20.01.2014). Während sich ihr Vorgänger Thomas de Maiziere mit seiner Kritik, die Truppe solle aufhören, nach "Anerkennung zu gieren" (FAZ, 24.02.2013), kräftig in die Nesseln gesetzt hatte, stieß von der Leyen mit ihrer Ankündigung, sich für eine familienfreundlichere Bundeswehr einsetzen zu wollen, bei den Soldaten auf enthusiastische Zustimmung. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 03. Januar 2014 K. wie Korruption - Deutsche Rüstungsexporte nach GriechenlandNun ist es passiert: Antonios K., bis 2002 im griechischen Verteidigungsministerium für Rüstung zuständig, hat Ermittlern an seinem Beispiel erzählt, was schon lange vermutet wird, aber doch so schwer zu beweisen ist: Bei Rüstungsgeschäften sind oft jene Firmen am erfolgreichsten, die bestechen. Das gilt auch für deutsche Firmen. Zum Beispiel in Griechenland. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 17. Dezember 2013 Statements aus der Friedensbewegung zum Koalitionsvertrag 2013Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt, die MinisterInnen bekannt und die Kanzlerin gewählt. Was für eine Politik erwartet uns? Die Kooperation für den Frieden möchte mit dieser Sammlung wichtige friedenspolitische Kernthemen des Koalitionsvertrages beleuchten und kommentieren. Die Sammlung trägt Kritik zusammen zu den Themen Atomaffen, Zivile Konfliktbearbeitung, deutsche Rüstungsexporte, Bundeswehr und Schule, Kampfdrohnen, sowie deutsche Hegemonialpolitik. Die Sammlung trägt Kritik zusammen zu den Themen Atomaffen, Zivile Konfliktbearbeitung, deutsche Rüstungsexporte, Bundeswehr und Schule, Kampfdrohnen, sowie deutsche Hegemonialpolitik. (mehr...) |
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