Deutsche Außenpolitik

05. November 2012

Drohnen über Timbuktu?

Mali: Mit militärischer Gewalt lässt sich die Abspaltung des Nordens nicht überwinden. Nötig sind eine soziale Perspektive und der Verzicht auf eine neoliberale Politik. Von Sabine Kebir. (mehr...)

01. November 2012

Wir sind überall - Globales Pressing

Mit ihren Auslandseinsätzen bringt es die Bundeswehr seit 1991 auf eine ansehnliche, zugleich erschreckende Quote. Jetzt soll auch noch Mali ins Repertoire. Von Lutz Herden. (mehr...)

26. Oktober 2012

Menschenrechte in der Westsahara - kein Thema für deutsche Menschenrechtspolitik

Sicher handelt es sich um bloßen Zufall, dass ausgerechnet der "10. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik" am 24. Oktober, dem Tag, an dem den saharauischen politischen Gefangenen "der Gruppe von Gdeim Izik" der Militärprozess gemacht werden sollte, vorgestellt wurde. Während der etwa 300 Seiten umfassende Bericht vorgelegt und im Deutschen Bundestag debattiert wurde, wurde das Militärgerichtsverfahren gegen die 24 Männer aus der Westsahara erneut auf unbestimmte Zeit verschoben. Von Axel Goldau. (mehr...)

07. Oktober 2012

Ziemlich realitätsnahe Übung: In Potsdam wird ein Einsatz unter deutscher Führung im Sudan geprobt

Am 1. Oktober 2012 begann in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam die EU-Militärübung "Multi Layer 2012". In einer Einladung an "Hochrangige Gäste aus der Europäischen Union" zu einem "Informationstag" am 18. Oktober nennt der deutsche "Operation Commander", Generalleutnant Markus Bentler, das "komplexe Zusammenwirken zwischen den verschiedenen zivilen und militärischen Teilnehmern", die "zivil-militärische Zusammenarbeit" entsprechend dem "Comprehensive Approach der EU zur Krisenbewältigung" als eines der Hauptziele der Übung, die bis zum 26. Oktober anhalten soll. Neben der Bundeswehr und befreundeten Streitkräften sollen unter anderem die Civilian Planning and Conduct Capability (CPCC) und die EU-Delegationen in mehreren Ländern Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens einbezogen werden. Von Christoph Marischka. (mehr...)

26. September 2012

Protestaktion gegen Kinderwerbung der Bundeswehr findet große Resonanz

Offenbar als Reaktion auf die terre des hommes-Protestaktion im Internet und auf kritische Medienberichte haben die Bundeswehr und auch der Kooperationspartner Bravo die Kommentarfunktion zum umstrittenen Werbespot auf YouTube deaktiviert. Der Spot ist allerdings weiter zu sehen. (mehr...)

16. September 2012

Abzug statt Modernisierung: Keine Lebensdauerverlängerung der Atomwaffen in Europa

Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" wendet sich gegen die Modernisierung und den weiteren Verbleib der US-Atomwaffen in Deutschland. In der Studie "Atomwaffen-Modernisierung in Europa - Das Projekt B 61-12" belegen die Autoren Otfried Nassauer und Gerhard Piper, dass die USA weit mehr planen als eine simple Lebensdauerverlängerung der atomaren Bomben. Die auch in Büchel stationierte B61-Bombe soll so weit modernisiert werden, dass sie neue Einsatzmöglichkeiten bietet. Sie wäre damit viel präziser und lenkfähiger als die alte. Ihr Einsatz soll weniger so genannte "Kollateralschäden" verursachen. Damit könnte die Hemmschwelle sinken, diese Waffen auch einzusetzen. (mehr...)

13. September 2012

Töten mit der Fernbedienung

Auf der diesjährigen Luft- und Raumfahrtmesse ILA in Berlin-Brandenburg werden unbemannte Flugkörper (Unmanned Aerial Systems - UAS), Drohnen genannt, erstmals auf einer eigenen Ausstellungsfläche vorgestellt und es gibt vielfältige Diskussionsveranstaltungen zu diesem hochaktuellen Thema. Das ist kein Zufall, denn bewaffnete Drohnen sind weltweit auf rasantem Vormarsch in die Rüstungsarsenale. Bewaffnete Drohnen sind die Vorzugswaffen der "Schattenkrieger". Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

08. September 2012

Militarisierung des Denkens und Handelns

Rede von Jürgen Wagner zum Antikriegstag in Stuttgart, 01.09.2012 (mehr...)

06. September 2012

Frage an Bundesregierung: Bleiben US-Atomwaffen in Deutschland?

Die US-Atomwaffen bleiben bis auf weiteres in Deutschland. Das wurde laut Frankfurter Rundschau vom 5. September 2012 bereits im Mai 2012 auf dem NATO-Gipfel in Chicago still und heimlich beschlossen. Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle nun auf, klar Position zu den Modernisierungsplänen und zum Verbleib der Atomwaffen in Deutschland zu beziehen. (mehr...)

04. September 2012

Waffenlieferungen als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik?

Seit etwas mehr als einem Jahr machen deutsche Rüstungsexportgeschäfte immer wieder Schlagzeilen. Mal geht es um Hunderte von Leopard-Panzern für Saudi-Arabien, Katar oder Indonesien, mal um Fregatten und eine Fabrik für Fuchs-Panzer, die nach Algerien geliefert werden sollen. Es geht um U-Boote für Israel, die dort möglicherweise zu Atomwaffenträgern umgebaut werden und um Heckler & Koch-Gewehre, die in Saudi-Arabien in Lizenz gebaut werden. Und immer wieder geht es auch darum, ob die Rüstungsexportpolitik Deutschlands bislang zu restriktiv war und sich nun geändert hat. Von Otfried Nassauer. (mehr...)