Deutsche Außenpolitik
06. Dezember 2012
Friedenperspektiven in einer gewaltbereiten WeltDie Friedensbewegung stand immer im grundsätzlichen Gegensatz zur Regierungspolitik der Wiederaufrüstung und der Out-of-area-Poltik, die in Politik und Rüstung auf Gewalt setzten. Dabei war sie fast immer in scharfsinnigen Analysen auch in der Rolle der Kassandra, die Unheil voraussagte, was niemand hören wollte. Die heile Welt der Illusionen durfte doch nicht gestört werden! Auch viele Menschen in der Bundesrepublik wandten und wenden sich gegen ihre Prognosen und wollen ihre Alternativen nicht hören. An diesem Sachverhalt müssen unsere Bemühungen um soziale Lernprozesse ansetzen. Von Andreas Buro. (mehr...) 04. Dezember 2012 Einer Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr steht nichts mehr im WegDie Kampagne "Schulfrei für die Bundeswehr" begrüßt die Entscheidung der grünen Landesdelegiertenkonferenz in Baden-Württemberg und stellt nach der gestrigen Verlautbarung des baden-württembergischen Innenministers Gall zur Kooperation von Bundeswehr und Schulen klar: Die heute genau vor drei Jahren geschlossene Kooperationsvereinbarung hat den Zweck, mit der Präsenz der Bundeswehr in den Schulen eine Akzeptanz für eine militärgestützte Sicherheitspolitik zu erreichen. Diese einseitige Darstellung widerspricht dem Beutelsbacher Konsens von 1976. (mehr...) 04. Dezember 2012 Konstantin Wecker: Ein identifizierbarer GegnerWenige Diskussionen auf Facebook haben so hohe Wellen geschlagen wie jene um die deutsche Waffenschmiede Heckler & Koch. Man kann wohl auch nicht verlangen, dass Konstantin Weckers These, es sei unmenschlich, Menschen zu erschießen (oder für die Erschießung geeignete Werkzeuge bereit zu stellen) unwidersprochen bleibt. Das leuchtet natürlich nicht jedem ein. Daher heute ein "Nachschlag" von Konstantin Wecker zur Diskussion. (mehr...) 03. Dezember 2012 Symbolpolitik und die Solidarität - Patriot-Raketen für die TürkeiNun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so dass der endgültige NATO-Beschluss Anfang Dezember wohl nur noch Formsache ist. Für Thomas de Maiziere, den deutschen Verteidigungsminister, ist die deutsche Beteiligung eine Selbstverständlichkeit: "Deutschland war 45 Jahre der Hauptnutznießer von Bündnissolidarität. Wenn jetzt ein Bündnispartner uns um eine solche Maßnahme bittet, dann ist es für uns klar, dass wir dem offen und solidarisch gegenüberstehen." Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. November 2012 Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! erhält Stuttgarter Friedenpreis 2012 Friedensgala im Theaterhaus in Stuttgart"Wir sind den AnStiftern außerordentlich dankbar, dass sie mit der Verleihung des Stuutgarter Friedenspreises an die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" nicht einzelne, sondern viele Menschen ausgezeichnet haben. Ausgezeichnet wurden die vielen Gruppen und Organisationen, die in den letzten anderthalb Jahren, den Protest gegen die aktuelle Rüstungsexportpraxis Deutschlands stark gemacht und sich für ein Stopp des Waffenhandels eingesetzt haben", bedankt sich pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann. "Ziel der Kampagne ist es, einen ersten konkreten politischen Schritt auf dem Weg dahin zu erreichen. Deshalb werden wir im Bundestagswahlkampf eine gesetzliche Kontrolle der deutschen Rüstungsexporte als eine der wesentlichen friedensethischen Herausforderungen präsent machen", so Hoffmann weiter. (mehr...) 23. November 2012 Bundeswehr: Operation HimmelfahrtBundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen. Von Lutz Herden. (mehr...) 22. November 2012 Friedenspolitische Solidarität im Israel-Gaza-Konflikt ist vonnöten, keine militärische!Der neue Krieg zwischen Israel und Gaza in einer hoch explosiven Umgebung ist in jeder Hinsicht unverantwortlich, ja verbrecherisch. Er wird keine Probleme lösen und keinen dauerhaften Frieden für die Menschen in Israel und Palästina bringen, sondern gegenseitigen Hass weiter schüren. Ein fetter Nährboden für weitere Kriege. Wir fordern die Bundesregierung auf, keine militärischen Unterstützungszusagen an die israelische Regierung abzugeben, sondern auch von ihr die sofortige Einstellung der Kämpfe zu verlangen. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...) 21. November 2012 Rüstungsgüter und Waffen "Made am Bodensee" in neuesten israelisch-palästinensischen Kriegshandlungen im Einsatz?Die Initiative gegen Waffen vom Bodensee (WvB) verfolgt mit großer Sorge die erneuten kriegerischen Auseinandersetzungen in Israel-Palästina. Wenn in den nächsten Tagen israelische Merkava-4 Kampfpanzer in den Gazastreifen einrücken, Menschen töten, ihre Wohnhäuser und Lebensgrundlagen zerstören, geschieht das mit wesentlicher Unterstützung von Rüstungsfirmen am Bodensee. (mehr...) 18. November 2012 Wie politikfähig ist der Pazifismus? Das Potential der gewaltfreien AktionDer Politikwissenschaftler Theodor Ebert geht in einem Vortrag bei der Fachtagung "120 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft - Pazifismus gestern und heute" in Erlangen folgenden Fragen nach: Sind die Pazifisten in der Lage, die Politik so zu beeinflussen, dass ihre Konzepte nicht nur proklamiert werden, sondern auch tatsächlich die Richtlinien der Politik zu bestimmen und konkurrierende Vorstellungen zu überwinden vermögen? Es geht ihm dabei nicht darum, ob und wie Pazifisten militärgestützte Politik in einigen ihrer Erscheinungsformen zu kritisieren vermögen. Vielmehr geht es um die Frage, ob die Pazifisten in der Lage sind, nach ihren Vorstellungen die Sicherheitspolitik eines Staates in seiner Gesamtheit zu gestalten. (mehr...) 14. November 2012 "Blendwerk auf Zeit: Jede exportierte Kriegswaffe bleibt eine zuviel""Mit dem neuen Rüstungsexportbericht wird der falsche Eindruck erweckt, das Blatt wende sich zum Besseren. Trotz geringerer Kriegswaffenexporte bleibt jede Kriegswaffe, die geliefert wird, eine zuviel", sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). "Der schöne Schein trügt. Denn der letzte Rüstungsexportbericht vor der Bundestagswahl 2013 ist angesichts stark gestiegener Einzelausfuhrgenehmigungen, exorbitant hoher Kriegswaffenlieferungen an menschenrechtsverletzende Staaten und in Diktaturen sowie neuer milliardenschwerer Vertragsabschlüsse im Jahr 2012 allenfalls ein Blendwerk auf Zeit." (mehr...) |
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